Deutsche Presse

04.10.2011 – Ausländer, Islamunterricht, Migranten, Moschee, Türkei, Israel

Hahn: Ausländer-Wahlrecht Verfassungswidrig; Streit über Islamunterricht im Landtag; Kita-Pflicht für Migrantenkinder; Tag der offenen Moschee; Berlin übt scharfe Kritik am Siedlungsbau in Israel, Feierlichkeiten zur Deutschen Einheit; Brandanschlag auf Moschee in Nordisrael; Dänemark lockert Ausländerrecht; Erdogan wirft deutschen Stiftungen Terror-Unterstützung vor

Von Dienstag, 04.10.2011, 8:20 Uhr|zuletzt aktualisiert: Dienstag, 04.10.2011, 11:11 Uhr Lesedauer: 4 Minuten  |  

Die Themen des Tages sind:

Der hessische SPD-Chef Thorsten Schäfer-Gümbel hat den Vorschlag von Ausländerbeiräte-Chef Corrado Di Benedetto begrüßt, in Deutschland lebenden Ausländern ein allgemeines Wahlrecht einzuräumen.

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Der koalitionsinterne Streit über islamischen Religionsunterricht in Hessen wird in der kommenden Plenarwoche Thema im Landtag.

Eine KAS-Studie nennt Gründe für das Schulversagen vieler Migrantenkinder: Autoritätshörigkeit der Eltern, harte Strafen, geringe frühkindliche Bildung.

Unter dem Motto «Der Prophet Mohammed und seine Barmherzigkeit» haben am Montag islamische Gotteshäuser den Tag der offenen Moschee gefeiert.

Baden-Württembergs Integrationsministerin Bilkay Öney (SPD) will daran festhalten, dass die Muslime am Tag der Deutschen Einheit zeitgleich auch den Tag der offenen Moschee feiern.

Die Polizei hat in Hessen und Nordrhein-Westfalen vier Männer festgenommen, die der Islamistenszene zugerechnet werden.

Sinkende Mitgliederzahlen und fehlende Wahlerfolge haben die Strategen der rechtsextreme Parteien aufgeschreckt. Jetzt sollen junge Frauen angelockt werden.

Der Baubeschluss in Ostjerusalem hat eine „diplomatische Krise“ zwischen Israel und Deutschland ausgelöst. Kanzlerin Angela Merkel ist erbost über die „Provokation“ – und ließ das den israelischen Ministerpräsidenten spüren.

Für den Afghanistan-Einsatz hatte Deutschland 5,5 Milliarden Euro veranschlagt. In den letzten zehn Jahren wurde das Dreifache ausgegeben. Und es wird noch teurer.

Wenn die Kinder nicht zur Schule gingen, hätten die Eltern in der Erziehung versagt und daher keinen Anspruch auf Kindergeld, findet der Neuköllner Bürgermeister Buschkowsky.

Es ist der 21. Jahrestag der Wiedervereinigung. Der Präsident des Verfassungsgerichts warnte in seiner Festrede davor, die Mitte der Bevölkerung aus dem Blick zu verlieren.

In Israel ist es bei Protesten gegen einen Brandanschlag auf eine Moschee zu Zusammenstößen zwischen Dorfbewohnern und der Polizei gekommen.

Helle Thorning-Schmidt ist die erste Frau des Landes an der Spitze eines Kabinetts. Erstmals regiert auch eine Partei links der Sozialdemokraten mit. Das Bündnis will in der Ausländerpolitik Zeichen setzen.

Der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan wirft deutschen Institutionen vor, die kurdischen PKK-Rebellen finanziell zu unterstützen. Die deutschen Stiftungen reagieren verärgert und verwundert.

Integration und Migration

Kita-Pflicht für Migrantenkinder

Tag der offenen Moschee

Deutschland

Feierlichkeiten zur Deutschen Einheit

Ausland

Dänemark lockert Ausländerrecht

Türkei

Nachtrag vom 03.10.2011

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