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Deutsche Presse

12.07.2011 – Aufenthaltstitel, Extremismus, Williamson, Loveparade, Israel, Türkei

Aufenthaltsgenehmigung erhält Ausweisformat; Kampf gegen Rechts abgewertet; Williamson erneut zu Geldstrafe verurteilt; Loveparade in Duisburg: Genehmigung war rechtswidrig; Finanzkrise in Italien; Israel schiebt europäische Pro-Palästina-Aktivisten ab; Manipulationsskandal in Türkei: Weitere Festnahmen

Von Dienstag, 12.07.2011, 8:20 Uhr|zuletzt aktualisiert: Dienstag, 12.07.2011, 0:01 Uhr Lesedauer: 3 Minuten  |   Drucken

Die Themen des Tages sind:

Ab 1. September wird in Deutschland der elektronische Aufenthaltstitel (eAT) eingeführt. Dazu sind alle EU-Mitgliedsstaaten durch EU-Verordnung verpflichtet.

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Die integrationspolitische Sprecherin der Landtagsfraktion von Bündnis 90/DIE GRÜNEN, Mürvet Öztürk, sieht als Bilanz ihrer Integrationstour, dass Integrationsminister Hahn (FDP) endlich handeln muss, um dem Fachkräftemangel mit qualifizierten Migrantinnen und Migranten zu begegnen.

Das Bundesfamilienministerium stutzt die Programme gegen Extremismus zusammen. Zwei Millionen weniger soll es im Haushalt für das Jahr 2012 geben.

Für die einen ist er ein ausgebildeter Selbstmordattentäter, für die anderen ein Verräter der radikalislamischen Taliban – für das Verwaltungsgericht Stuttgart aber ist der 35-jährige Afghane ein Flüchtling, der in der Bundesrepublik ein Anrecht auf Asyl hat.

Die katholische Kirche in Deutschland muss sich den Papstbesuch 25 bis 30 Millionen Euro kosten lassen. Jeder Katholik in Deutschland ist etwa mit einem Euro beteiligt.

Das Landgericht Regensburg hat den heftig umstrittenen Bischof Richard Williamson zu einer Geldstrafe in Höhe von 6500 Euro verurteilt.

Duisburgs Oberbürgermeister Adolf Sauerland (CDU) sieht trotz des Berichts der Staatsanwaltschaft, wonach die Loveparade nicht hätte stattfinden dürfen, keine Versäumnisse in der Verwaltung.

Der steirische Sicherheitsdirektor Klamminger warnt vor terroristischen Entwicklungen rund um Österreich und engen Verbindungen in die heimische radikale Szene.

Jedes Jahr am 11. Juli kommen die Hinterbliebenen nach Srebrenica, um zu beerdigen, was von ihren Angehörigen übrig geblieben ist. Auch an diesem Montag kamen wieder mehrere zehntausend Menschen.

Die öffentlichen Schulden Italiens liegen bei 120 Prozent des BIP. Das Land braucht deshalb dringend eine neue Wirtschaftspolitik, doch die Regierung ist zu schwach.

Die israelische Polizei hat am Freitag 130 pro-palästinensischen Aktivisten die Einreise am Tel Aviver Flughafen verweigert.

Die größte Oppositionspartei im türkischen Parlament hat ihren Sitzungsboykott aufgegeben und den Amtseid abgelegt.

Wegen des Verdachts auf Spielbetrug hat es in der Türkei Medienberichten zufolge weitere Verhaftungen hochrangiger Fußball-Funktionäre gegeben.

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Williamson erneut zu Geldstrafe verurteilt

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