05.07.2011 – Ausländerfeindlichkeit, Integration, Rassismus, Assimilierung, Türkei

Die Themen des Tages sind:

Auch am dritten Prozesstag um den getöteten Iraker Kamal K. (†19) gibt es keine konkreten Hinweise, dass die Täter aus ausländerfeindlichen Beweggründen handelten.

„Experimentell“ nennt Christian Hanke (SPD), Bürgermeister von Mitte, das neue Integrationsprogramm, das sein Bezirk am Montag vorstellte.

In Nordrhein-Westfalen soll es im kommenden Jahr islamischen Religionsunterricht als ‚ordentliches Lehrfach‘ an den Schulen geben.

Die Universität Osnabrück zieht eine gute Bilanz ihres Weiterbildungsangebotes für Imame.

Der Hagener Rat ist weit davon entfernt, die kulturelle und ethnische Vielfalt dieser Stadt abzubilden. Mehr als jeder dritte Hagener hat einen Migrationshintergrund.

Vier Jugendliche prügelten in der Berliner U-Bahn einen Mann scheinbar grundlos ins Koma. Nun spricht die Polizei von einem rassistischen Hintergrund.

Weil er einen Sprengsatz in einer Berliner Moschee zündete, steht ein 30-jähriger Mann vor Gericht. Er soll weitere Anschläge auf muslimische Gebäude versucht haben.

Die 15 staatlichen Schulämter in Hessen bleiben allesamt erhalten. Das hat Kultusministerin Dorothea Henzler (FDP) am Montag in Wiesbaden bekannt gegeben.

Die Opposition spricht von einer „Steuersenkung auf Pump“ für Spitzenverdiener. Aus den Ländern kommt weiter Widerstand und auch die Industrie vermisst bei der Koalition steuerpolitischen Tiefgang.

Für die Studienkosten ausländischer Studierender in der Schweiz sollen deren Herkunftsländer aufkommen. Dies schlagen der Verband Schweizer Studierendenschaften VSS und der Zuger CVP-Nationalrat Gerhard Pfister vor.

NATO verstärkt Luftangriffe in Libyen. Gaddafi ruft zum »Heiligen Krieg«. Die libyschen Rebellen haben den von der Afrikanischen Union vorgelegten Friedensplan zurückgewiesen.

Bei einer Wahlkampfveranstaltung im Elsass hat sich der französische Innenminister Guéant am Sonntag gegen den „Multikulturalismus“ sowie für die Pflicht der „Integration“ und „Assimilierung“ ausgesprochen.

Nach Angaben der Aktivisten hat Griechenland erneut ein Schiff der Gaza-Flottille aufgehalten.

Der wegen Völkermordes angeklagte ehemalige serbische General Ratko Mladic ist am Montag aus dem Gerichtssaal verwiesen worden.

Außenminister Guido Westerwelle warnt davor, die Türkei vor den Kopf zu stoßen. Ein enges Verhältnis liege im beidseitigen Interesse.

Im dritten Wahlgang wurde in der Türkei Cemil Cicek von der regierenden Partei für Gerechtigkeit und Entwicklung (AKP) zum neuen Parlamentspräsidenten gewählt.

Premier Erdogan fürchtet ein „böses Erwachen“ durch den Manipulationsskandal in der Türkei. Manager, Trainer und Spieler mehrerer Vereine wurden festgenommen.

Integration und Migration

• Bild: War es doch kein Ausländer-Hass?
• TAZ: Das neue Wir in Mitte
• Süddeutsche Zeitung: Islam-Unterricht in der Schule
• Stuttgarter Nachrichten: Die Deutschländerin
• Bild: Erste universitäre Imam-Weiterbildung beendet
• Neues Deutschland: Extrem gleichgültig
• Der Westen: Kein Zuwanderer sitzt im Hagener Stadtrat
• Junge Welt: Der Fundi-Virus
• Neues Deutschland: Eine Artikel-Kopie führte die Polizei zum Täter

Hass auf Deutsche soll Motiv für Gewalt-Orgie sein

• Der Tagesspiegel: Menschenrechte Rassismus gegen Deutsche? Das falsche Wort
• Die Welt: Hass auf Deutsche soll Motiv für Gewalt-Orgie sein
• Der Tagesspiegel: Überfall Lichtenberg „Deutschenfeindlichkeit“ und Habgier als Motive

Mann gesteht Anschläge auf Moscheen

• Der Tagesspiegel: Mann gesteht Anschläge auf Moscheen
• Der Westen: Berliner Moschee-Brandstifter steht vor Gericht
• Berliner Zeitung: Staatsanwalt will mehrjaehrige Haftstrafe fuer Moscheen-Brandstifter

Deutschland

• Frankfurter Rundschau: Alle Schulämter bleiben
• Der Tagesspiegel: De Maizières Freiwillige
• Süddeutsche Zeitung: Plaudern über Gaskammern
• Die Welt: Saudi-Arabien braucht deutsche Panzer gegen den Iran
• TAZ: „Ohne Feminismus kein Frauenfußball!“

Koalition plant Steuersenkung

• FAZ: „Eine ungedeckte Rechnung“ – „Ohne Tiefgang“
• Frankfurter Rundschau: Schäuble verlangt Sparvorschläge von der FDP
• Die Welt: CDU-Länder rebellieren gegen Steuersenkungen

Ausland

• Der Standard: Muslima müssen bei Polizeikontrollen ihr Gesicht zeigen
• Neue Zürcher Zeitung: Beitragszahlungen anstatt höhrere Studiengebühren für Ausländer
• TAZ: Geopolitik statt Menschenrechte
• Kleine Zeitung: Extreme Islamisten werben im Partyzelt
• Die Welt: Strauss-Kahn, Sarkozy und Verschwörungstheorien
• Der Standard: Weitere 15 Jahre Haft für Ben Ali
• Neues Deutschland: Rebellen lehnen Friedensplan ab

Frankreichs Innenminister fordert „Assimilierung

• Salzburger Nachrichten: Frankreichs Innenminister fordert „Assimilierung“
• Die Presse: Frankreich: Ausländer sollen sich „assimilieren“
• Kleine Zeitung: Frankreichs Innenminister fordert „Assimilierung“

Weiteres Schiff der Gaza-Flottille abgefangen

• Focus: Weiteres Schiff der Gaza-Flottille gestoppt
• Neue Zürcher Zeitung: Weiteres Schiff der Gaza-Flottille abgefangen
• Junge Welt: Gaza-Flottille: »Tahrir« geentert

Richter wirft Mladic nach Pöbelei aus Gerichtssaal

• FAZ: Mladic des Gerichtssaals verwiesen
• Frankfurter Rundschau: Richter wirft Mladic aus dem Saal
• Die Welt: Eklat in Den Haag – Richter verweist Mladic des Saals
• TAZ: Mladic aus Gerichtssaal geworfen

Türkei

• Die Welt: „Es schadet Europa, wenn die Türkei sich abwendet“
• Focus: Westerwelle macht Türkei neue Hoffnungen
• Focus: Cemil Cicek wird neuer Parlamentspräsident
• Der Tagesspiegel: Türkei und Israel: Partner ohne Wahl
• Die Presse: Türkei sichert libyschen Rebellen Millionenhilfe zu
• TAZ: Ankara bezieht Stellung
• FAZ: „Erdbeben wegen Schiebung“ in der Türkei
• Frankfurter Rundschau: Verdacht auf Schiebung
• Die Welt: Fenerbahce soll sich zum Meister manipuliert haben