11.06.2011 – Grauen Wölfe, Sarrazin, Nazi, Antisemitismus, Kroatien, Türkei

Die Themen des Tages sind:

Der Plan der Türk Federasyon, des Dachverbands der Grauen Wölfe in Frankfurt, und eines Mitgliedsvereins, in Griesheim ein Zentrum zu eröffnen, sorgt für Gesprächsbedarf in dem Stadtteil.

Geht es nach Bildungsministerin Schavan, muss sich Deutschland von Haupt- und Realschulen verabschieden. Brennpunktschulen sollen besser ausgestattet werden.

Die Staatsanwaltschaft Darmstadt hat die Ermittlungen gegen den ehemaligen Bundesbanker und früheren Berliner Finanzsenator Thilo Sarrazin (SPD) wegen des Vorwurfs der Volksverhetzung eingestellt.

Mit einer Gegendarstellung wollte ein Bremer Unternehmer Berichte über seine Nazi-Kontakte unterdrücken lassen.

Linke-Fraktionschef Gregor Gysi will das Thema Antisemitismus in den eigenen Reihen begraben und setzt eine Resolution durch.

Das Auswärtige Amt hat eine neue Visa-Affäre: Wegen des Verdachts, gefälschte Einreise-Visa an Menschen aus Afghanistan verkauft zu haben, sitzt ein deutscher Diplomat in Berlin in Untersuchungshaft.

Kritik am Entwurf der Bundesjustizministerin Unionspolitikern reicht der Gesetzentwurf für eine Neuregelung der Vorratsdatenspeicherung nicht aus, anderen geht er zu weit.

Die gefährlichen Ehec-Erreger vom Typ O104 sind auf Sprossen aus dem Bio-Betrieb im niedersächsischen Bienenbüttel nachgewiesen worden.

Nach 18 Jahren in Haft wird die ehemalige RAF-Terroristin Birgit Hogefeld freigelassen. Sie hat sich nach Ansicht der Richter in „deutlicher Form von der RAF losgesagt“.

Stimmen die Staaten dem Abschluss der Verhandlungen zu, wird Kroatien Mitte 2013 zum 28. Mitglied der EU

AKP des türkischen Ministerpräsidenten Recep Tayyip Erdogan steuert bei der Parlamentswahl am Sonntag auf den dritten Wahlsieg in Folge zu.

Die Türkei hat dem libyschen Machthaber Muammar al-Gaddafi Unterstützung bei einem Gang ins Exil angeboten

Integration und Migration

• FAZ: Daheim unter Wölfen
• FAZ: Wölfe, ATB, Atib
• Der Tagesspiegel: Eine Willkommenskultur fehlt
• FAZ: Clanbildung
• Frankfurter Rundschau: Liebe Ausgleichszahlung!
• Die Welt: Wie die CDU Brennpunktschulen attraktiv machen will
• FAZ: Auf der Hut sein
• Die Presse: Homosexualität: „Kein Verbot im Koran“

Ermittlungen gegen Sarrazin werden eingestellt

• Berliner Morgenpost: Ermittlungen gegen Thilo Sarrazin eingestellt
• Die Welt: Ermittlungen gegen Sarrazin werden eingestellt
• Süddeutsche Zeitung: Ermittlungen gegen Sarrazin eingestellt

Deutschland

• Berliner Morgenpost: Millionenbetrug – Ex-Stasi-Mitarbeiter verhaftet
• Frankfurter Rundschau: Rückenwind für die Gesamtschule
• Die Welt: German Angst stammt womöglich aus der Nazi-Zeit
• TAZ: Mann mit Verbindungen

Linke rebellieren nach Antisemitismus-Beschluss

• Frankfurter Rundschau: Linke vor Spaltung?
• TAZ: „Gysi hat uns erpresst“
• Die Welt: Linke rebellieren nach Antisemitismus-Beschluss
• Berliner Umschau: Zeitung: Massive Konflikte in Linkspartei um Antisemitismus-Resolution

Neue Visa-Affäre im Auswärtigen Amt: Diplomat verhaftet

• Süddeutsche Zeitung: Neue Visa-Affäre im Auswärtigen Amt: Diplomat verhaftet
• Bild: Visa verkauft? Deutscher Diplomat unter Verdacht
• Berliner Zeitung: Neue Visa-Affäre im Auswärtigen Amt
• Focus: Deutscher Diplomat festgenommen

Gesetz zu Vorratsdaten vorgelegt

• Neues Deutschland: Gesetz zu Vorratsdaten vorgelegt
• Rheinische Post: Neuer Koalitionsstreit ist programmiert
• TAZ: Vorratsdatenspeicherung light

Durchbruch bei der EHEC-Fahndung

• FAZ: Ehec-Erreger auf Sprossen nachgewiesen
• Berliner Morgenpost: Lückenlose Indizienkette weist zu Bio-Sprossen
• Die Welt: Fahnder finden Seuchenherd mithilfe von Fotos

RAF-Terror Birgit Hogefeld kommt frei

• Süddeutsche Zeitung: RAF-Terror Birgit Hogefeld kommt frei
• Zeit Online: RAF-Mitglied Hogefeld kommt frei
• Focus: Birgit Hogefeld kommt auf freien Fuß

Ausland

• Die Presse: Matura mit Allahs Segen
• FAZ: Religiöser Aufklärer
• Die Presse: Familien und Migration: FPÖ stellt Leitantrag
• Neue Zürcher Zeitung: Die Lage in Jemen eskaliert weiter
• Spiegel Online: Die Mehrheit für Grenzkontrollen wackelt
• FAZ: Rauch über Syrien

Kroatien: Der 28. Staat der EU

• Der Standard: Kroatien ebnet Staaten am Balkan Weg in die EU
• Süddeutsche Zeitung: Nummer 28 hofft – und wird beobachtet
• Der Tagesspiegel: Kroatien: Der 28. Staat der EU
• Focus: Bereit für die EU

Wahl in der Türkei

• 20 Minuten: «Papa Tayyip» strebt nach noch mehr Macht
• Die Presse: Türkei: Die unheimliche Machtfülle Erdoğans
• Hamburger Abendblatt: AKP siegessicher – Sorge um Pressefreiheit
• Focus: Türkische AKP vor drittem Wahlsieg
• Stern: Wahlsieg der islamisch-konservative Partei so gut wie sicher

Türkei

• Die Presse: Mit Gott gegen Öcalan und „ungläubige“ Kurden
• Der Tagesspiegel: Tigerstaat am Bosporus
• FAZ: Die schwache Lira hilft nicht
• Der Standard: Türkei bietet Gaddafi „Garantie“ bei Machtverzicht und Ausreise
• Die Welt: Türkei bietet Gaddafi „Garantie“ bei Ausreise an