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Deutsche Presse

20.04.2011 – Ausländer, Islamismus, Berlin, Vogel, Kurden, Türkei

Union will Pflegehelfer legalisieren; Ausländische Arbeitskräfte für Migranten eine Konkurrenz; Neue Kommission zur Zuwanderung; Berliner Verfassungsschutzbericht; BGH: Links von Meinungsfreiheit geschützt; Allensbach-Studie; Türkei verärgert über zögerliche EU; Kurdische Kandidaten ausgeschlossen

Von Mittwoch, 20.04.2011, 8:20 Uhr|zuletzt aktualisiert: Dienstag, 19.04.2011, 23:23 Uhr Lesedauer: 4 Minuten  |   Drucken

Die Themen des Tages sind:

Die Union hat sich darauf geeinigt, die legale Beschäftigung von Nicht-EU-Bürgern als Pflegehelfer zu ermöglichen. Ein Modell aus Österreich dient als Vorbild.

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Leserin Cigdem Toprak kann mit dem Begriff Integration wenig anfangen. Für sie ist vielmehr kulturelle Vielfalt auf der Basis universeller Werte erstrebenswert.

Die Öffnung des deutschen Arbeitsmarkts für Einwanderer aus neuen EU-Staaten wird sich nach Einschätzung eines Experten vor allem auf die bereits in der Bundesrepublik lebenden Migranten negativ auswirken.

Eine neue Kommission soll die Fragen der Zuwanderung in Deutschland lösen.

Der erste Spatenstich für den Erweiterungsbau der Schule „Dialog“ des Türkisch-Deutschen-Akademiker Bundes ist getan. Die SPD sieht in der Schule aber weiter keinen Beitrag zur Integration.

Innensenator plädiert für Neudefinition des Begriffs Islamismus. Zu sehr werde er mit Islam gleichgesetzt und grenze damit eine ganze Bevölkerungsgruppe aus.

Der islamistische Terrorismus ist laut Berlins Innensenator Ehrhart Körting (SPD) weiter die größte Gefahr für die Hauptstadt. Das erklärte Körting gestern bei der Vorstellung des Verfassungsschutzberichts 2010 im Roten Rathaus.

Umstrittene Prediger um Pierre Vogel werden in Frankfurt nicht predigen dürfen – so will es zumindest die Stadtverwaltung.

Innensenator Ehrhart Körting erklärt seine Taktik für den kommenden 1. Mai. Die Berliner Polizisten werden von 5000 Beamten aus anderen Bundesländern unterstützt.

Das deutsche Schulsystem ist ungerecht und undurchlässig. Darin ist sich die Mehrheit der Eltern und Lehrer einig, wie das Institut für Demoskopie Allensbach (IfD) in einer repräsentativen Befragung herausfand.

Die Türkei ist unzufrieden mit dem Tempo der seit 2005 laufenden Beitrittsverhandlungen mit der Europäischen Union.

Mit einer höchst fragwürdigen Begründung hat der türkische Wahlausschuss prominente Kurdenvertreter, darunter die Politikerin Leyla Zana, von der Parlamentswahl am 12. Juni ausgeschlossen.

Integration und Migration

Berliner Verfassungsschutzbericht

Frankfurt verbietet Auftritt von radikalen Predigern

Deutschland

BGH: Links von Meinungsfreiheit geschützt

Allensbach-Studie: Umfrage über Bildungssystem

Ausland

Türkei

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