24.02.2011 – Rassismus, Sarrazin, Voigt, Guttenberg, Kosovo, Libyen, Türkei

Die Themen des Tages sind:

Was sind rechts-motivierte Übergriffe? In Sachsen-Anhalt haben Innenministerium und Mobile Opferberatung Zahlen vorgelegt. Mit teils gravierenden Unterschieden.

Viele Deutsche würden einer Umfrage zufolge Pfleger aus dem Ausland einstellen, um Geld zu sparen und die Pflege in der eigenen Wohnung zu ermöglichen.

Die Äußerungen von Hannovers Polizeipräsident Uwe Binias zur Gewaltbereitschaft junger Ausländer sind zum Teil auf Unverständnis gestoßen.

Der Vorsitzende des Wetzlarer Ausländerbeirats, Bayram Serin, wird verdächtigt, Mitglied der rechtsextremen türkischen Vereinigung „Graue Wölfe“ zu sein.

In Erlangen-Nürnberg sowie am Doppelstandort Frankfurt/Gießen sollen zwei weitere „Zentren für Islamische Studien“ eingerichtet werden.

Zwei Pfarrer in Halberstadt in Sachsen-Anhalt hatten Thilo Sarrazin zu einer Diskussion eingeladen. Sehr zur Freude der NPD. Jetzt hat die Kirche die Veranstaltung kurzfristig abgesagt.

Vor dem Landgericht Berlin beginnt der Berufungsprozess von Voigt und zwei weiteren NPD-Funktionären.

Die Universität Bayreuth hat Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) den Doktortitel aberkannt. Wissenschaftliche Standards habe er „objektiv nicht eingehalten“.

Das UN-Tribunal für das ehemalige Jugoslawien hat einen früheren serbischen Polizeigeneral wegen Kriegsverbrechen im Kosovo zu 27 Jahren Haft verurteilt.

Tausende von Ausländern fliehen angesichts der zunehmenden Gewalt mit Unterstützung ihrer jeweiligen Regierungen aus Libyen.

Rund 11 000 Menschen werden am Sonntag (27. Februar) beim Auftritt des türkischen Ministerpräsidenten Recep Tayyip Erdogan erwartet.

Integration und Migration

• TAZ: Rassistische Übergriffe nehmen zu
• Die Welt: Deutsche würden ausländische Pflegekräfte einstellen
• Hannoversche Allgemeine: Hannovers Polizeipräsident erntet Kritik und Zuspruch
• Frankfurter Rundschau: Keine Chance für Graue Wölfe
• FAZ: Weitere Zentren für Islamstudien
• Kölner Stadt Anzeiger: Erstes Bundesland mit Islamunterricht
• Domradio: „Dialog braucht eigene religiöse Identität“

Peter Bahners „Die Panikmacher“

• FAZ: Integrieren lassen sich nur ehrliche Leute
• Frankfurter Rundschau: Wider die Sarrazin-Methode
• FAZ: Die Kritik der Islamkritik ist nicht hilfreich
• FAZ: Der Wind der Aufklärung
• FAZ: Thilo Sarrazin entlarvt sich selbst

Kirche lädt Sarrazin wieder aus

• TAZ: Kirche lädt Sarrazin aus
• Neues Deutschland: Proteste gegen kirchliche Veranstaltung mit Sarrazin
• Bild: Kirche lädt Sarrazin wieder aus

Deutschland

• Frankfurter Rundschau: Familienvater widerruft Geständnis
• Der Tagesspiegel: Bund rüstet gegen digitalen Angriff
• TAZ: „Zensursula“ vor Gericht

NPD-Vorsitzender wegen Volksverhetzung vor Gericht

• Kölnische Rundschau: NPD-Chef Voigt erneut vor Gericht
• Rheinische Post: Voigt wegen NPD-Kampagne erneut vor Gericht
• Die Welt: NPD-Chef bestreitet Volksverhetzung gegen Owomoyela
• Die Welt: NPD-Vorsitzender wegen Volksverhetzung vor Gericht

Uni Bayreuth erkennt den Doktortitel ab

• Die Welt: Uni Bayreuth entzieht Guttenberg den Doktortitel
• Frankfurter Rundschau: Uni Bayreuth entzieht Guttenberg den Titel
• Der Tagesspiegel: Uni Bayreuth erkennt Guttenberg den Doktortitel ab
• FAZ: Uni Bayreuth erkennt den Doktortitel ab
• TAZ: Guttenbergs Absturz, Merkels Fall

Ausland

• Der Standard: Zuwanderung als Chance und Potenzial
• Neues Deutschland: Moskau warnt vor »Extremismus«
• Zeit Online: Behinderungen durch Streik in Griechenland
• Der Tagesspiegel: Die Schlepper warten schon
• Der Standard: Neuer Präsident Pacolli gab sein Parteiamt auf
• FAZ: Kaum Hoffnung für fünfzig Vermisste in Fernsehgebäude

Serbe wegen Kriegsverbrechen im Kosovo verurteilt

• Neue Zürcher Zeitung: Urteil gegen serbischen Polizeigeneral
• Stern: Serbe wegen Kriegsverbrechen im Kosovo zu 27 Jahren Haft verurteilt
• Bieler Tageblatt: 27 Jahre Haft für Ex-Polizeichef wegen Kosovo-Verbrechen

Unruhen in Libyen

• Süddeutsche Zeitung: Die Welt holt ihre Bürger aus Libyen zurück
• Der Tagesspiegel: Libyen zerfällt
• FAZ: Loyal zum Stamm, nicht zum Regime
• Frankfurter Rundschau: Regime bricht zusammen
• TAZ: Innenminister schließt sich Aufstand an
• FAZ: Sicherheitsrat fordert sofortiges Ende der Gewalt
• TAZ: Die Flüchtlinge von Salloum

Türkei

• Bild: Düsseldorf: Erdogan hält 120-Minuten Rede
• Die Welt: Polizei bereitet sich auf Erdogans Auftritt vor
• Frankfurter Rundschau: Analyse: Aufstände gefährden Erdogans Plan B
• Die Welt: Aufstände gefährden Erdogans Plan B
• Wiener Zeitung: „Strikte Bedingungen für EU-Fördergelder“
• Neues Deutschland: Im Tal der schwarzen Schlange
• Wiener Zeitung: Tickets für Türkei-Spiel nur mit österreichischem Pass