Deutsche Presse
10.02.2011 – Kulturkampf, Extremismus, Muslime, Türkei, Selek
Die Themen des Tages sind: Leutheusser: Gleiche Chancen für den Islam; Berlin veröffentlicht Argumente gegen radikale Muslime; In Deutschland ist Mubarak nicht willkommen; Kachelmann-Prozess; Hartz-IV-Streit; Erdoğan will Präsidialsystem nach US-Vorbild; Gericht bekräftigt Freispruch für Pinar Selek
Von Ümit Küçük Donnerstag, 10.02.2011, 8:20 Uhr|zuletzt aktualisiert: Mittwoch, 09.02.2011, 23:33 Uhr Lesedauer: 3 Minuten |
Bundesjustizministerin Leutheusser-Schnarrenberger warnt vor einem Kulturkampf und fordert, dem Islam die gleiche Chance zu geben wie dem Christentum. +++ SPD und Grüne reichen Klage gegen den baden-württembergischen Ministerpräsidenten im Fall EnBW ein. +++ Hessen will mehr junge Menschen mit ausländischen Wurzeln für den Erzieherberuf begeistern. +++ Wer staatliche Förderung im Kampf gegen Rechtsextremismus will, muss der Bundesregierung dokumentieren, dass er selbst auf dem Boden des Rechtsstaates steht. +++ Innensenator Ehrhart Körting (SPD) und der ihm unterstellte Verfassungsschutz begegnen islamistischer Hetze mit einer Aufklärungsbroschüre – Hardcore-Salafisten wird man damit kaum zur Umkehr bewegen können. +++ Der ägyptische Präsident Husni Mubarak hat einen baldigen Krankenhausaufenthalt in Deutschland abgelehnt. +++ Die Partei streitet über das Ende des Hausprojekts Liebig 14. +++ Die Journalistin Alice Schwarzer hat sich vor dem Landgericht Mannheim auf ihr Aussageverweigerungsrecht berufen. +++ In Berlin setzt das Scheitern der Verhandlungen über eine Hartz-IV-Reform eine Industrie gegenseitiger Schuldzuweisungen in Gang. +++ Blutige Proteste gegen das Regime von Husni Mubarak im Süden Ägyptens. +++ Der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdoğan könnte schon kommendes Jahr zur Präsidentenwahl antreten. +++ Ein Istanbuler Gericht hat die Schriftstellerin Pinar Selek freigesprochen.
Integration und Migration
- FAZ: Leutheusser: Gleiche Chancen für den Islam
- FAZ: Jeder Religion die gleiche Chance
- FAZ: Soziale Unterschiede bleiben
- Die Welt: Konkurrenzkampf der Grünen ist härter als man denkt
- Frankfurter Rundschau: Gutachter belasten Mappus
- Bild: Hessen will mehr Migranten als Kita-Erzieher
- Der Westen: Integration älterer Migranten funktioniert in Gelsenkirchen vorbildlich
- TAZ: Runder Tisch mit leeren Stühlen
- Kölnische Rundschau: Nicht alles ist Gold
- FAZ: Was die „universalistischen Werte“ vermögen
Juden und Muslime kritisieren Extremismus-Klausel
- Handelsblatt: Kritik an Schröder wegen Extremismusklausel
- FAZ: Streit über „Extremistenklausel“
- Der Tagesspiegel: Juden und Muslime gegen Schröders Extremismusklausel
- Frankfurter Rundschau: Schelte für Extremistenklausel
- TAZ: Bedenken gegen Extremismusklausel
- Hamburger Abendblatt: Juden und Muslime kritisieren Extremismus-Klausel
- Junge Welt: Schröder-Klausel abgelehnt
- Mitteldeutsche Zeitung: Ministerin droht Klage
Berlin veröffentlicht Argumente gegen radikale Muslime
- Der Tagesspiegel: Mit Muslimen für Demokratie werben
- Neues Deutschland: Körting will Muslime von Demokratie überzeugen
- FAZ: Broschüre gegen Rekrutierung
Deutschland
- Die Welt: Kardinal Marx – Krisenmanager oder Intrigant?
- FAZ: Die Kanzlerin vor dem Kundus-Ausschuss
- TAZ: Arm, ärmer, Langzeitarbeitsloser
- Süddeutsche Zeitung: Student schlägt BGH-Richter ins Gesicht
- Kölner Stadt Anzeiger: SPD will Besatzung schnell zurückholen
In Deutschland ist Mubarak nicht willkommen
- FAZ: Mubarak will nicht nach Deutschland
- Der Tagesspiegel: In Deutschland ist Mubarak nicht willkommen
- Die Welt: Mubarak lehnt Behandlung in Deutschland ab
Räumung der Liebig 14 wird Thema im Bundestag
- TAZ: Kreuzberger Basis lässt sich nicht räumen
- Berliner Morgenpost: Union wirft Berlin Tolerierung linker Gewalt vor
- TAZ: „Wir haben ein starkes Signal gesetzt“
- Der Tagesspiegel: Räumung der Liebig 14 wird Thema im Bundestag
Kachelmann-Prozess
- FAZ: Alice Schwarzer verweigert Aussage
- Frankfurter Rundschau: Schwarzer schweigt
- Der Tagesspiegel: Alice Schwarzer verweigert Aussage
Hartz-IV-Streit
- Die Welt: Schwarz-Gelb lockt Opposition mit Milliarden-Angebot
- FAZ: Die letzte Verhandlung vor der nächsten
- Focus: Union stellt sich auf neue Gespräche ein
Ausland
- Die Presse: FPÖ sorgt sich um Minarette
- FAZ: „Monsieur Tadellos“ hat ein Problem
- Süddeutsche Zeitung: Israelische Jets greifen Gazastreifen an
- FAZ: Neue Regierung in Jordanien
Wieder Tote bei Protesten
- Spiegel Online: Tote bei Protesten im Süden Ägyptens
- FAZ: Das zweischneidige Schwert Demokratie
- Focus: Wieder Tote bei Protesten
- Junge Welt: »Staat fällt nicht zusammen, wenn Mubarak geht«
- Die Tagespost: Mit Kreuz und Koran gegen Mubarak
Türkei
- FAZ: Türkische Justiz
- Die Presse: Erdoğan will Präsidialsystem nach US-Vorbild
- Handelsblatt: Die Türkei empfiehlt sich als Modell
- Domradio: Gegen Enteignung
- Main Post: Die Zehnjährigen und der EU-Beitritt der Türkei
Gericht bekräftigt Freispruch für Pinar Selek
- FAZ: Unter Verdacht
- Zeit Online: Istanbuler Gericht bekräftigt Freispruch für Pinar Selek
- Der Standard: Manipulierte Beweise im Prozess gegen Soziologin
- Junge Welt: Im Räderwerk der Justiz
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