Deutsche Presse

10.02.2011 – Kulturkampf, Extremismus, Muslime, Türkei, Selek

Die Themen des Tages sind: Leutheusser: Gleiche Chancen für den Islam; Berlin veröffentlicht Argumente gegen radikale Muslime; In Deutschland ist Mubarak nicht willkommen; Kachelmann-Prozess; Hartz-IV-Streit; Erdoğan will Präsidialsystem nach US-Vorbild; Gericht bekräftigt Freispruch für Pinar Selek

Bundesjustizministerin Leutheusser-Schnarrenberger warnt vor einem Kulturkampf und fordert, dem Islam die gleiche Chance zu geben wie dem Christentum. +++ SPD und Grüne reichen Klage gegen den baden-württembergischen Ministerpräsidenten im Fall EnBW ein. +++ Hessen will mehr junge Menschen mit ausländischen Wurzeln für den Erzieherberuf begeistern. +++ Wer staatliche Förderung im Kampf gegen Rechtsextremismus will, muss der Bundesregierung dokumentieren, dass er selbst auf dem Boden des Rechtsstaates steht. +++ Innensenator Ehrhart Körting (SPD) und der ihm unterstellte Verfassungsschutz begegnen islamistischer Hetze mit einer Aufklärungsbroschüre – Hardcore-Salafisten wird man damit kaum zur Umkehr bewegen können. +++ Der ägyptische Präsident Husni Mubarak hat einen baldigen Krankenhausaufenthalt in Deutschland abgelehnt. +++ Die Partei streitet über das Ende des Hausprojekts Liebig 14. +++ Die Journalistin Alice Schwarzer hat sich vor dem Landgericht Mannheim auf ihr Aussageverweigerungsrecht berufen. +++ In Berlin setzt das Scheitern der Verhandlungen über eine Hartz-IV-Reform eine Industrie gegenseitiger Schuldzuweisungen in Gang. +++ Blutige Proteste gegen das Regime von Husni Mubarak im Süden Ägyptens. +++ Der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdoğan könnte schon kommendes Jahr zur Präsidentenwahl antreten. +++ Ein Istanbuler Gericht hat die Schriftstellerin Pinar Selek freigesprochen.

Integration und Migration

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Juden und Muslime kritisieren Extremismus-Klausel

Berlin veröffentlicht Argumente gegen radikale Muslime

Deutschland

In Deutschland ist Mubarak nicht willkommen

Räumung der Liebig 14 wird Thema im Bundestag

Kachelmann-Prozess

Hartz-IV-Streit

Ausland

Wieder Tote bei Protesten

Türkei

Gericht bekräftigt Freispruch für Pinar Selek