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Deutsche Presse

20.10.2010 – Wulff, Türkei, Integration, Fachkräftemangel, Hartz IV

Die Themen des Tages sind: Wulffs Türkei-Besuch; Zuwanderungsregelungen für qualifizierte Fachkräfte; Erleichterung für bestimmte Ausländern den Zugang zu Hartz IV; Verurteilungen des NPD-Funktionärs Udo Pastörs wegen Volksverhetzung

Von Mittwoch, 20.10.2010, 8:20 Uhr|zuletzt aktualisiert: Mittwoch, 20.10.2010, 2:32 Uhr Lesedauer: 3 Minuten  |  

Bundespräsident Wulff in Ankara
Bundespräsident Wulff ist am Dienstag in der Türkei von Staatspräsident Abdullah Gül mit militärischen Ehren empfangen worden. In der Integrationsdebatte rief Wulff Deutsche und Türken dazu auf, bei allen Problemen nicht die Gemeinsamkeiten zu vergessen. „Das Verbindende ist mehr als das Trennende“, sagte Wulff.

Fachkräftemangel
Die schwarz-gelbe Koalition streitet über Zuwanderungsregelungen für qualifizierte Fachkräfte. Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) wandte sich am Dienstag strikt gegen das von der FDP geforderte Punktesystem für Einwanderer.

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Integration und Migration
Das Bundessozialgericht erleichtert bestimmten Ausländern den Zugang zu Arbeitslosengeld II, auch wenn sie vorher nicht in Deutschland gearbeitet haben. Außerdem: 20 Prozent der Migranten würden die Integrationskurse schwänzen.

Deutschland
Das Saarbrücker Landgericht hat die Verurteilungen des NPD-Funktionärs Udo Pastörs wegen Volksverhetzung bestätigt. Außerdem: Bundesanwaltschaft hat Anklage gegen sieben Männer und eine Frau erhoben. Ihnen wird Unterstützung von Al Qaida vorgeworfen.

Ausland
Mehrere Attentäter haben im tschetschenischen Parlament um sich geschossen und mindestens sechs Menschen in den Tod gerissen. Außerdem: EU-Justizkommissarin empfiehlt, kein Verfahren gegen Paris einzuleiten wegen der Abschiebung von Roma.

Türkei
Bei dem Empfang von Bundespräsident Christian Wulff schritt am Dienstag erstmals auch die türkische Präsidentengattin Hayrünnisa Gül. Außerdem: Deutsch-Türkische Universität in Istanbul 2011 will den Lehrbetrieb aufnehmen.

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  1. Beko sagt:

    Die Formulierung „20 Prozent der Migranten würden die Integrationskurse schwänzen“ ist so nicht richtig und gibt ein falsches Bild ab. Das Bundesamt erklärte am Dienstag, dass in den meisten Fällen die Teilnahme am Kurs wegen Krankheiten, Betreuung von Familienangehörigen oder einer Arbeitsaufnahme nur vorübergehend abgebrochen werde. Die Meisten würden den Kurs dann nachholen.