21.01.2010 – Erdogan, OIC, Wirtschaft

Presseschau der Generaldirektion für Presse und Information in Ankara

Erdogan trifft Ihsanoglu
Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan ist im Rahmen seiner Kontakte in Saudi Arabien mit dem Generalsekretär der Islamischen Konferenz-Organisation (OIC) Ekmeleddin Ihsanoglu zusammengekommen. Erdogan und Ihsanoglu beantworteten die Fragen bei einer gemeinsamen Pressekonferenz. Auf die Frage nach seiner Meinung über die Haltung Armeniens, sagte Erdogan: „In der Begründung des Beschlusses, den das armenische Verfassungsgericht abgeschlossen hat, gibt es im Prinzip keine akzeptierbare Vorgehensweise. Armenien versucht die Texte des Protokolls zu revidieren. Wir haben den Text sofort ins Parlament geschickt und aus unserer Seite wurde kein einziges Wort verändert. Der Text ist unverändert angenommen worden und damit haben wir auch unser Vertrauen gezeigt. Falls das armenische Verfassungsgericht seinen Beschluss nicht ändert, wird der Prozess der Verhandlungen in eine Sackgasse geraten, denn in diesem Rahmen können die armenisch-aserbaidschanischen Beziehungen nicht ausgeschlossen werden.

Unter anderem sagte Ihsanoglu, dass Erdogan die Anerkennung der islamischen Länder gewonnen hat. Ihsanoglu erinnerte an den König Faysal Preis, mit dem Erdogan vor kurzem ausgezeichnet wurde und betonte: „Dieser Preis ist nicht nur im Namen Saudi Arabiens vergeben worden, sondern er deutet auch auf die Dankbarkeit der islamischen Welt hin. Ein wichtiger Faktor an diesem Preis war, dass Erdogan besonders im Palästina-Konflikt und für die Angelegenheiten der islamischen Welt eintrat und dass er sich für die Lösung der Konflikte weltweit eingesetzt hatte. Insbesondere brachte Erdogan bei jeder Gelegenheit die Unterdrückung der palästinensischen Bevölkerung zu Wort.“ (Cumhuriyet-Türkiye)

Preis aus Spanien für Erdogan
Die Hauptstadt Sevilla, der Autonomen Region Andalusien in Spanien, hat Ministerpräsidenten Recep Tayyip Erdogan mit einem Preis ausgezeichnet, da Erdogan an der Fortsetzung des Projekt “Allianz der Zivilisationen” eine wichtige Rolle übernommen hat. Als Preis wird dem Ministerpräsidenten eine originale Statue vom Künstler Ben Jessef und 30 tausend Dollar verliehen. (Cumhuriyet)

Ministerrat tagt heute
Der Ministerrat tagt heute unter der Führung von Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan. Der Ausschuss für den Kampf gegen die Korruption unter der Führung vom stellvertretenden Ministerpräsident Cemil Cicek wird den Aktionsplan auf die Tagesordnung bringen. (Türkiye)

Telefongespräch zwischen Davutoglu und Nalbanjan
Nach der ausführlichen Erklärung des armenischen Verfassungsgerichts bezüglich des armenisch-türkischen Protokolls zur Normalisierung der Beziehungen beider Länder, führte Außenminister Ahmet Davutoglu einen Telefongespräch mit seinem armenischen Amtskollegen Edward Nalbandjan und brachte die türkische Unbehaglichkeit zum Ausdruck. Davutoglu sagte, dass der Beschluss des armenischen Verfassungsgerichtes „Vorbedingungen und einschränkende Bestimmungen beinhaltet.“ Die Erklärung habe das Fundament des Protokolls in Frage gestellt. Die Türkei werde sich an internationale Verträge wie gewohnt halten und an internationale Verträge gebunden fühlen. Davutoglu sagte: „Wir erwarten von der armenischen Regierung die Situation zu klären und den notwendigen politischen Willen zu zeigen.“ Davutoglu wies auch darauf hin, dass Armenien im parlamentarischen Vorgang bezüglich des Protokolls weit hinter der Türkei liegt. (Milliyet)

Zachau: „die türkische Wirtschaft erholt sich“
Der Türkei-Direktor der Weltbank Ulrich Zachau betonte gestern, dass die türkische Wirtschaft angefangen hat sich zu erholen. Zachau wies darauf hin, dass das türkische Wirtschaftswachstum in den letzten drei Monaten im Jahre 2009 im Vergleich zu 2008 besser vorangekommen ist und sagte: „Die türkische Wirtschaft liegt auf einer festen Grundlage.“ (Hürriyet)

Hinweis: Die “Türkische Presse Türkei” (Türkeiausgaben türkischer Tageszeitungen) wird von der Generaldirektion für Presse und Information in Ankara zur Verfügung gestellt und von der MiGAZIN-Redaktion unverändert übernommen.