Nordrhein-Westfalen

Grünen fordern Abschaffung von Einbürgerungshindernissen

Die Grünen-Fraktion im nordrhein-westfälischen Landtag macht Druck auf die Landesregierung, um über den Bundesrat die Einbürgerungshürden abzusenken. Begründet wird die Forderung mit sinkenden Einbürgerungszahlen. In Nordrhein-Westfalen sei die die Zahl der Einbürgerungen drastisch gesunken. Wurden im Jahr 2000 noch 65.743 Menschen eingebürgert, waren es 2008 nur noch 26.106.

Freitag, 02.10.2009, 8:32 Uhr|zuletzt aktualisiert: Samstag, 21.08.2010, 13:12 Uhr Lesedauer: 3 Minuten  |   Drucken

„Die bundesweite Entwicklung ist ähnlich negativ. Ursache der sinkenden Zahlen sind immer höhere rechtliche Auflagen. Um mehr Einbürgerungen zu erreichen, genügen Informationskampagnen und Appelle nicht. Notwendig ist es, unnötige rechtliche Hürden bei der Einbürgerung abzubauen“, heißt es im Grünen-Antrag.

Daher fordern die Grünen die Landesregierung auf, eine Bundesratsinitiative zu starten, um den Erwerb der Staatsangehörigkeit durch Geburt im Inland ohne Optionsmodell auszubauen und den Grundsatz der Vermeidung von Mehrstaatigkeit aufzuheben. Ferner soll die Anspruchseinbürgerung künftig nach 6 statt bisher 8 Jahren ermöglicht werden und die sprachlichen Anforderungen sollen auf die Überprüfung der mündlichen Verständigung reduziert werden. Schließlich sollen die Einbürgerungsgebühren gesenkt und der Einbürgerungstest durch verpflichtende kostenlose Staatsbürgerschaftsseminare ersetzt werden.

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Einbürgerung schafft Integration
In Nordrhein-Westfalen leben rund 1,8 Millionen Ausländerinnen und Ausländer. Ohne Einbürgerung bleibe dieser große Teil der Bevölkerung von staatsbürgerlichen Rechten wie dem Wahlrecht ausgeschlossen. Die Einbürgerung sei ein sichtbares Zeichen für die Identifikation mit der Bundesrepublik Deutschland. Sie sei ein Meilenstein auf dem Weg zu mehr Integration.

Die Grünen weiter: „Die Reform des Staatsangehörigkeitsrechts durch die rot-grüne Bundesregierung 1999 war ein riesiger gesellschaftspolitischer Fortschritt, mit dem das Recht an die elementaren Notwendigkeiten eines Einwanderungslandes angepasst wurde. Allerdings konnten die damaligen Reformpläne nicht vollständig umgesetzt werden, da seitens unionsregierter Bundesländer eine beispiellose national-konservative Kampagne gegen Erleichterungen bei den Einbürgerungen gestartet wurde. So konnte z.B. die regelmäßige Hinnahme von Mehrstaatigkeit (Doppelpass) nicht umgesetzt werden.“

Ohne jeden objektiven Grund werde daher nach wie vor von Einbürgerungswilligen verlangt, die Wurzeln zum Herkunftsland durch Rückgabe des Passes vollständig zu kappen. Statt der regelmäßigen Einbürgerung per Geburt sei ein so genannter Optionszwang eingeführt worden, „den es ansonsten in keinem Land der Erde gibt“. Er besage, dass sich Jugendliche mit der deutschen Staatsangehörigkeit per Geburt und einer weiteren über die ausländischen Eltern erworbenen Staatsangehörigkeit bei Erreichen der Volljährigkeit für eine der beiden Staatsangehörigkeiten entscheiden müssen. Es sei nicht nachzuvollziehen, warum junge Migranten diesem Entscheidungsdruck ausgesetzt werden. Er werde als negatives integrationspolitisches Signal wahrgenommen und solle abgeschafft werden.

Ebenso nicht nachvollziehbar und abschreckend seien die Einbürgerungsgebühren von 255 Euro pro Person, die gerade für Geringverdienende, junge Studierende, Auszubildende und Familien mit Kindern viel zu hoch seien.

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  1. Sabine v.C. sagt:

    Die Grünen brauchen doch nur neue Wähler.

    • Non-EU-Alien sagt:

      Wer soll die denn wegen dieses Vorstosses wählen? Menschen ohne deutschen Pass??? Ich glaube, dass solche Forderungen nicht unbedingt populär im deutschen Volk sind, nach den ganzen Kampagnen der letzten 10 Jahre, aber irgendwie finde ich, dass die Grünen hier ein wirkliches Problem ansprechen! Alle Parteien in der politischen Landschaft sagen, dass es mehr Einbürgerungen braucht. Also muss was in diese Richtung getan werden. Wie gesagt, alle sagen das, aber die wenigsten machen was dafür!

      Plakate mit lächelnden schwarzhaarigen Menschen helfen da nicht viel…

    • elimu sagt:

      ja und Deutschland braucht mehr integrierte „Ausländer“…. Die Erlangung der deutschen Staatbürgerschaft ist eines der vielen wichtigen Dinge, die eine gelungene Integration ausmachen. Es wäre auch von Vorteil, wenn man auch seine frühere Staatsbügerschaft beibehalten könnte. Es entsteht dadurch kein Verlust, sondern es unterstreicht die „Willkommenspolitik“! Es ist ja nichts neues, dass Menschen mehrstaatler sein können. Bei EU-Bügern klappt es ja auch.

      Vor allem bei türkischen Mitbürgern würde die Mehrstaatigkeit positive Stimmung auslösen und das Eis zwischen den Menschen würde so langsam dahinschmelzen. Diese Verschärfungen deuten nur mal wieder hin, dass viele in diesem Land nicht mehr gewünscht werden. Und so ein „abschreckendes“ Land wie Deutschland könnte etwas mehr Zuwanderung gebrauchen. Dazu gehören vor Allem auch Fachkräfte… Die sind nämlich am ehesten abgeschreckt, wenn es darum geht in Deutschland eine Karriere zu starten. Wie die meisten Türken es ja immer wieder erwähnen: den Deutschen fehlt die „Wärme“. Dies ist nur eine Andeutung im Bezug auf die strenge, disziplinierte und oberflächliche Haltung VIELER Deutscher. (mag sein, dass einige das als pauschalisierend empfinden…)

      Ich finds schade, dass ich meine türkische Staatsbürgerschaft abgeben musste. Der alte Pass wird durchlöchert und als ungültig abgestempelt… Dieses Gefühl ist für viele warscheinlich nicht verständlich, aber es ist schon etwas sensibeles die Staatsbürgerschaft. Vor allem, wenn man beide Wurzeln beibehalten möchte. Es ist auch eine Frage der persönlichen Identität. Man zwingt Menschen dazu, sich für eine der beiden Seiten zu entscheiden, aber dies ist nunmal nicht so einfach. Denn man hängt und verspürt für beide Seiten große Sympathien und eine Art Verbundenheit. Dies sollte man nicht unterschätzen, VOR ALLEM NICHT DURCH POLITIKER, die sowieso nur starr ihre Sache durchziehen.

  2. Non-EU-Alien sagt:

    Fraglich ist jedenfalls nach der Bundestagswahl, ob die Zahl der Einbürgerungen steigen wird, wenn man sich die Linie der Union in den letzten Jahren so anschaut.

    Jedenfalls ist es auch eine Chance für die Union potentielle zukünftige Wähler, die eher zur SPD tendierten, zu mobilisieren. Man muss sich halt nur ein wenig öffnen (dopp. Staatsangehörigkeit, etc.)… Und wenn man das so hinbekommen könnte, den dann eingebürgerten Migranten weisszumachen, dass das nur wegen der CDU passiert hat, dann wäre das Undenkbare möglich, nämlich dass der Großteil der Migranten aus Drittländern nicht mehr die SPD (oder andere Parteien vom linken Flügel) favorisieren würden sondern die CDU. Die FDP ist nicht das Problem, denn sie ist für beides zu haben. Der geht es jetzt hauptsächlich um Steuersenkungen, etc. und wird sich in diesem Punkt höchstwahrscheinlich der CDU beugen.

  3. Klaus-Dieter Boden sagt:

    Ich bin zwar kein absoluter Fan der GRÜNEN (siehe z.B. Afghanistan-Krieg), aber wo sie Recht haben, haben sie Recht. Wie wäre es, sehr geehrte Frau Sabine “ v. C.“, wenn Sie Ihre aus meiner Sicht völlig unqualifizierten Kommentare auf einer NPD-Seite unterbrächten ?

    • Sabine v.C. sagt:

      „Wie wäre es, sehr geehrte Frau Sabine ” v. C.”, wenn Sie Ihre aus meiner Sicht völlig unqualifizierten Kommentare auf einer NPD-Seite unterbrächten ? “

      Ihr lasst euch doch tatsächlich von den Grünen alle verarschen. Ich habe JAHRELANG in Berlin Kreuzberg Grenze Neukölln gelebt und wissen Sie, welche Erafhrungen ich gemacht habe: Die linksguten Grünen/Linken sind zu 99% mit Schulpflicht ihrer Kinder weggezogen oder haben per falscher Meldeadresse ihre Kinder an Schulen ausserhalb des Türken- und Arabereinzugsgebietes angemeldet. Viele haben es nicht mal in die staatlichen Kindergärten geschafft- da war ja das „ungebildete“ Kind des Dönerverkäufers. Fragen Sie doch mal am Gym. Graues Kloster nach, wessen Kinder da so beschult werden…. Unsere Kinder waren übrigens im staatlichen Kindergarten Kreuzberg/ Neukölln- zum Schluss als die LETZTEN DEUTSCHEN Kinder in ihrer Gruppe!!

      • delice sagt:

        Erstaunlich aber war. Ich kann, eigentlich muss ich Ihnen da nur beipflichten!

        Schließlich waren es auch die Grünen, die die böswillige erste Reform des StAG zum 01.01.2000 mitgetragen haben. Nachdem man – inbesondere Ihrer Klientel – im § 12 Abs. 1 StAG bedacht hatte, genügte das den Gutmenschen. Den Grünen waren die türkischen Staatsbürger – im Allgemeinen – völlig schnuppe, und sind sie es immer noch!

        Nur ein Teil der Grünen meint es gut und ist den Anatoliern wohlgesonnen, der Rest denkt wie ihre ursprüngliche Herkunft es nämlich verrät, eben ziehmlich gutbürgerlich und damit auch sehr reserviert. Weder ihre Vorfahren noch sie selbst hatten und haben im Grunde je Kontakte gehabt – mit den „Türken“. Wie „Sabine v.C.“ hier richtig anmerkt, möchten diese Personen für ihre eigenen Kinder, auch nicht so sehr den Kontakt zu den anderen Ausländerkindern suchen.

        Sicherlich ist das auch bis zu einem bestimmten Grad nachvollziehabr und verständlich, schließlich will jeder nur das Beste für seine Balgs. Aber auf der anderen Seite stellt sich dennoch eine Frage: Wie kann ich mich dann aber zum Ausländerversteher entwickeln, und hochstilisieren, wenn ich diese Leute, für die ich mich angeblich so sehr einsetze, wenn ich sie doch gar nicht kenne, auch nicht so sehr den gesteigerten Willen habe, sie besser zu kennen? Ich kann mich doch nicht zu deren Anwalt aufspielen und schließlich so offenkundig bezeichnen, wenn sie, diese fremden Menschen, mir im Grunde nach völlig egal sind, deren Probleme letztlich mir am A… vorbeigehen!

        Und das ist eben die Verlogenheit des grünischen Systems ansich. Im Übrigen, ähnlich, die einer heutigen SPD. Wobei die Leute von der SPD z.T. noch ganz von unten kommen, und für keinen Preis auch mehr zurürck wollen, zur Not verkaufen sie eben lieber ihre eigene wertöose Seele, als noch einmal dorthin zurückzukehren. Aber auch sie wohl auch nur vermeintliche Ausländer-Flüsterer.

        Beide, die Grünen, wie auch die SPD, verbindet aber nicht nur dieser gemeinsame Umstand, sondern auch eine andere Gemeinsamkeit, nämlich die Gegenerschaft zur Türkei. Als nichts anders ist das alles auch ansonsten nicht mehr zu verstehbar!

    • Gecko sagt:

      Und was glauben Sie, wie die Ergebnisse der Umfrage in Deutschland ausgefallen wären?

      • Boli sagt:

        Mit 100%iger Sicherhalt lange nicht so krass wie in der Türkei. Es gibt in der Türkei nicht einmal 1 % Christen und sie werden als Teufel an die Wand gemalt. Ebenso die Juden (Komischerweise ein Antisemetismus ohne Juden, da nicht viele in der Türkei leben). Das darf einfach nicht war sein. Wie verrückt ist das türkische Volk?
        Hitlers Buch „Mein Kampf“ war vor 3, 4 Jahren ein Bestseller in der Türkei.
        http://www.netzeitung.de/politik/ausland/329167.html?Mein_Kampf_Bestseller_in_der_Tuerkei
        Es wurde zwar zum Glück aufgrund politischen Drucks aus Deutschland 2007 in der Türkei verboten aber das erklärt immer noch nicht was dieses Buch für die Türken so interessant macht.
        Und bei einer Anzahl von Knapp 3 Millionen Türken in Deutschland gibt es ca. 300 sogenannte Idealistenvereine die man getrost dem ultranationalistischen Flügel zuordnen kann. So und jetzt rechnen wir mal nach das es bei 60 Millionen Deutschen wenn überhaupt genauso viele NPD, DVU und was weiß ich noch für rechtsradikale Parteibüros gibt. Und Sie wollen mir erzählen das die Deutschen in der Masse ausländerfeindlich sind?
        Das schon lange nicht mehr. Und wenn vorbehalte da sind dann hauptsächlich islamophobe in Verbindung zu den entsprechenden Ethnien. Aber das ist mittlerweile ein europäisches Phänomen. Ich denke Sie haben die Europawahl verfolgt? Wurde in Deutschland eine rechtspopulistische Partei gewählt? Nein! Im Gegensatz zu Österreich, Niederlande, Ungarn, Bulgarien und weitere Länder. Sie können sich also glücklich schätzen in Deutschland zu wohnen.
        Es kann doch niemand verlangen Menschen aus einem Staat wie die Türkei die gerade erst einmal nach Jahrzehnten seit der Staatsgründung damit anfangen den Kurden eine eigene ethnische Zugehörigkeit und Sprache zuzugestehen, die sich vor Schmerzen windend und durch die Zähne gepresst nach Jahren öffentlich zugibt das vor, während und nach der Staatsgründung tausende Armenier und Griechen ermordet wurden einfach mal so eine Doppelstaatlichkeit gibt. Und in diesem ganzen Prozess der Selbstfindung bzw. Neuorientierung in der Türkei drehen die traditionalistischen Muslime und Ultranationalistische Rechtsradikal völlig am Rad. Erst wenn die Türkei diesen inneren Kampf ohne daran Zugrunde gegangen zu sein überstanden hat ist sie überhaupt fähig sich zukunftsorientiert als vertrauenswürdiger Partner der EU zu präsentieren. Aber das steht der Türkei erst noch bevor. Das ist erst der Anfang! Und so lange wird sich nichts ändern an der Politik mit der Türkei.
        Natürlich ist es fraglich warum ein Tunesier oder anderer Drittstaatler leichter einen Doppelpass bekommt. Andererseits würden sicher in der Tat tausende Türken bei dieser Möglichkeit einfach mal proforma einen deutschen Pass zum bestehenden türkischen beantragen und kommen wollen. Ihr wisst doch alle was vor den deutschen Botschaften in den 80ern los war wo alles und jeder nach Deutschland rein wollte. Der Witz ist mit dem Eingeständnis, das man ein Einwanderungsland ist werden sich ganz schnell die gewohnten Leichtigkeiten bei einer Einreise- , Einwanderungs- oder Arbeitserlaubnis schnell erledigt haben. Dann wird es so wie in Kanada, USA oder Australien wo man zuerst gefragt wird was man denn beruflich mitbringt. Und wenn kein Beruf angegeben werden kann oder der gelernte Beruf für das Land nicht angefordert ist gibt es absolut kein durchkommen mehr. Und genau so wird es kommen. Weil Deutschland und Europa kann sich eine Einwanderung wie in der Vergangenheit überhaupt nicht mehr leisten.

        • Gecko sagt:

          Der Verkauf des Buches Mein Kampf ist aus rechtlicher Sicht nicht verboten, weil es volksverhetzend ist, sondern weil der Freistaat Bayern die Rechte daran hat und einen Vertrieb verbietet. Und weil die Türken jahrelang gegen deren Lizenzrecht verstoßen haben, haben die Bayern dasselbe Verbot auch in der Türkei durchgesetzt. Man kann dieses Buch nur in ausländischen Online Book Stores in seiner Originalfassung erwerben.
          In Bezug auf die weitere Demokratisierung der Türkei muss ich erwähnen, dass ich die Fortsetzung dieses Trends uneingeschränkt befürworte. Das gilt nicht nur für die ethnische Minderheit der Kurden, sondern auch für religiöse Minderheiten, wie die Aleviten, Christen und auch Juden. Mir ist sehr daran gelegen, dass diese Gruppen ihre Religion uneingeschränkt in der Türkei ausüben können, weil ich mich für dasselbe Ziel für die Muslime in Deutschland einsetze.
          Der Grund warum es in der BRD keine populistische Partei ins EU-Parlament geschafft hat, ist einfach der, weil es keine gibt ohne extrem nationalistische Bezüge. Und zum Thema, dass ich mich glücklich schätzen kann, deswegen in Deutschland zu leben: Ich habe nie gesagt, dass ich hier unglücklich bin. Insbesondere die jüngsten Erfolge muslimischer KlägerInnen vor deutschen Gerichten sind ein Beleg dafür, dass die Rechtsstaatlichkeit in Deutschland relativ fortgeschritten ist und die Gerichte ihre Urteile in der Regel frei von äußeren, lobbyistischen Einflüssen fällen. Wie gesagt, Deutschland hat auch viele Seiten, die ich schätze.

  4. Klaus-Dieter Boden sagt:

    Was, bitte, hat das mit Verarschung zu tun, wenn eine Partei im bevölkerungsreichsten Bundesland fordert, die Hürden bei der Einbürgerung zu senken ? Die GRÜNEN sind mir persönlich mehrfach positiv durch ihre antirassistischen und antidiskriminierenden Ansätze in den letzten durch Schäuble & Co. dominierten Jahren aufgefallen. Geben Sie, verehrte Sabine v. C., ihnen doch einfach eine Chance !
    Ein schönes Wochenende wünscht Ihnen
    Klaus-Dieter Boden

    • Boli sagt:

      @Klaus-Dieter Boden

      Hihihihi!! Wenn Sie wüssten wie sich mittlerweile Grüne Politiker in Belgien und den Niederlanden bezüglich Zuwanderer aus muslimischen Ländern äußern wären Sie mit Ihren Aussagen über die Grünen glaube ich etwas vorsichtiger! Gut zugegeben, bei den letzten Ausschreitungen (in Brüssen Molenbeek) zwischen marokanischen Jugendlichen und der belgischen Polizei mit anschließender Demo waren ein paar deutsche Grüne „solidarisch“ mit den Gewalttätern in einer Reihe gestanden. Und sie haben nicht mal gemerkt, das kein einziger belgischer Grüner insbesondere aus Brüssel mitdemonstriert hat. Das zeigt wie arrogant und hohl die sind. Würden Sie wie einem Brüsseler Grünenpolitiker passiert auf offener Straße von seinen eigenen „Schützlingen“ aufs übelste so bedroht und beschimpft und ebenso seine Tochter die als Nutte beschimpft wurde dann würden die deutschen Grünen auch nicht mehr so „tolerant“ sein wie sie sich geben.

  5. Gecko sagt:

    Inhaltlich muss ich zum Artikel erwähnen, dass man seine ursprüngliche Herkunft durch Aufgabe der bisherigen Staatsangehörigkeit nicht aufgibt. Insbesondere die Türkei hat hier für Abhilfe gesorgt, indem sie die sogenannte Blaue Karte eingeführt hat. Damit erhalten ehemalige türkische Staatsangehörige Sonderrechte. Sie können Gründstücke erwerben und veräußern und erben und vererben. Zudem hat man die Möglichkeit, den türkischen Pass rasch wieder zurückzubekommen, wenn man beispielsweise in der Türkei im öffentlichen Dienst arbeiten möchte oder an Wahlen teilnehmen möchte.

    Zu den Einbürgerungswilligen 1. Generation, die abgeschreckt werden und sich nicht einbürgern lassen: Wieso sind die erst jetzt auf die Idee gekommen, sich einbürgern zu lassen?

  6. Boli sagt:

    Die türkischen Politiker bewegen sich außerhalb jeglicher Realität.

    http://diepresse.com/home/politik/aussenpolitik/512517/index.do?from=gl.home_politik