22.07.2009 – EU, Türkei, Armenien

Vorbereitungsversammlung für Bagdad-Reise von Erdogan
Die Vorbereitungsversammlung im Rahmen des Türkisch-Irakischen Strategischen Zusammenarbeitrats fand gestern unter der Leitung vom Außenminister Ahmet Davutoglu im Außenministerium statt. Auf der Versammlung waren auch Staatsminister Zafer Caglayan, Innenminister Besir Atalay, Energieminister Taner Yildiz, Verkehrsminister Binali Yildirim, Minister für Bauwesen Mustafa Demir, Gesundheitsminister Recep Akdag und Umweltminister Veysel Eroglu anwesend.

Nach Angaben wurde die Versammlung für den geplanten Bagdad-Besuch von Ministerpräsidenten Recep Tayyip Erdogan in Oktober als Koordinierungsversammlung veranstaltet.

Außenminister Davutoglu erklärte nach der Sitzung, dass sie eine Vorbereitungsversammlung für den geplanten Zusammenarbeitrats zwischen der Türkei und Irak veranstaltet haben, und fügte hinzu, dass er im August nach Irak reisen und irakische Vertreter kontaktieren werde. (Türkiye)

Schwedische Unterstützung für Türkei im Europaparlament
Carl Bildt, Außenminister vom derzeitigen EU-Ratspräsidenten Schweden, erklärte, dass die Friedensverhandlungen auf Zypern im Rahmen der UN dauern, und fügte hinzu, dass die EU dabei keine Rolle spielen dürfe. Bildt, der auf einer Versammlung des Ausschusses für auswärtige Angelegenheiten im Europaparlament die Fragen der griechischen und zyperngriechischen Abgeordneten antwortete, sagte, dass die EU der Türkischen Republik Nordzypern (TRNZ) infolge ihrer Annahme des Annan-Plans versichert habe, die Isolationen auf der Insel, besonders auf den unmittelbaren Handel, aufzuheben. Bildt unterstützte auch die Annäherung der Türkei, die die Öffnung ihrer Häfen unter Bedingung der Aufhebung der Isolationen auf TRNZ stellte.

Außerdem teilte Bildt mit, dass die militärische Existenz der Türkei auf der Insel von der Einmischung der Athener Oberstenjunta in die zyprischen Angelegenheiten vor 1974 herrühre. (Hürriyet-Cumhuriyet)

Bagis: „Der EU-Prozess ist bedeutend für die individuelle Entwicklung“
Staatsminister und Verhandlungsführer Egemen Bagis wies darauf hin, es sei in der EU nicht der Staat, sondern das Individuum sei, welches die Macht habe, und deswegen der EU-Prozess sei bedeutend für die individuelle Entwicklung.

Bagis, der an der von seiner Partei (AKP) veranstalteten Bootstour in Istanbul teilnahm, hielt eine Rede an. Bagis gab bekannt, dass Menschen von verschiedenen Glauben, Sekten und ethnischen Abstammungen in der Türkei in Frieden und Ruhe leben, und sagte: „In unserer Kultur gibt es die Mentalität ‚verherrlicht den Mensch, um den Staat zu verherrlichen. Der Mensch und das Individuum stehen immer im Vordergrund. Wer für seine Menschen eintritt, entwickelt auch sein Volk, seine Stadt und seine Staat.“
Staatsminister Bagis betonte auch, dass der EU-Verhandlungsprozess der Türkei auch eine bedeutende Rolle für die Entwicklung des Individuums spiele, und erklärte weiterhin: „In der EU stehet das Individuum im Vordergrund und beherrscht die Macht der Staat. Wir bestreben uns auch Tag und Nacht für den Wohlstand unserer Menschen.“ (AA)

Mazedonischer Minister in der Türkei
Staatsminister Zafer Caglayan empfing gestern seinen mazedonischen Amtskollegen Hadi Nezir. Caglayan wies darauf hin, dass die Zusammenarbeit beider Länder von großer Bedeutung sei, und sagte: „Wir werden unsere Kontakte im Rahmen der türkisch-mazedonischen Zusammenarbeit weiterführen.“

Gastminister Nezir erklärte seinerseits, dass sie im September oder Oktober ein Arbeitsforum in der Türkei organisieren wollen, und sagte: „Wir wollen das türkische Kapital in den Balkanen sehen.“ (Türkiye)

Davutoglu reist nach Serbien
Außenminister Ahmet Davutoglu wird heute nach Serbien und am Freitag weiter nach Montenegro reisen. Die türkische Beziehungen mit Serbien und Montenegro und regionale Themen werden auf der Tagesordnung seines Besuches sein. (Milliyet)

Nalbandjan Hoffnungsvoll über türkisch-armenische Beziehungen
Armenischer Außenminister Edward Nalbandjan erklärte, dass die Chance zur Normalisierung der türkisch-armenischen Beziehungen noch bestehe. Nalbandjan, der gestern in der armenischen Hauptstadt auf einer Pressekonferenz sprach, sagte: „Die Normalisierung unserer Beziehungen wird auf den Wohlstand in der Region positiv wirken. Auch Aserbaidschan ist ein Teil dieser Region.“

Nalbandjan erinnerte auch daran, dass noch kein Dokument zur Normalisierung der Beziehungen unterzeichnet worden sei, und fügte hinzu, ein solches Dokument solle die Herstellung diplomatischer Beziehungen und die Öffnung der Grenzen enthalten. (Cumhuriyet)

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