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Migration und Integration in Deutschland

So, wie wir mit den Minderheiten umgehen, die bei uns leben, so erwarten wir auch, dass Titularnationen mit den deutschen Minderheiten umgehen.

Angela Merkel, Aussiedler- und Minderheitenpolitik in Deutschland, 2008

Beiträge zum Stichwort‘ SPD’


Polizei, Rechtsextremismus, Chmenitz, Gewalt, Ausländerfeindlichkeit
Sieben-Punkte-Papier

SPD dringt auf Verbot von rechtsextremer Gruppe „Combat 18“

13. August 2019 | Keine Kommentare

Das Neonazi-Netzwerk „Combat 18“ gilt als gewaltbereit. Eine Verbindung zu dem mutmaßlichen Lübcke-Mörder Stephan E. wird geprüft. Die SPD fordert ein zügiges Verbot.

Computer, Arbeit, Schreibtisch, Maus, Tastatur, Hand
Maßnahmen gegen Rechts

Gefährder-System soll in Zukunft auch Rechtsextremisten erfassen

12. Juli 2019 | Keine Kommentare

SPD-Innenminister wollen schärfer gegen Rechtsextremismus vorgehen. Das seit 2017 auf „Islamisten“ angewandte Risikobewertungssystem solle in Zukunft auch Rechtsextremisten erfassen. Bisher sei das aufgrund einer falschen Einschätzung nicht geschehen.

Lars Castellucci, Migration, Integration, SPD, Bundestag, Politik
Seenot

Die Rettung liegt an Land

10. Juli 2019 | Von Dr. Lars Castellucci | 2 Kommentare

Wir müssen Ausbrechen aus der kurzfristigen Betrachtung der Flüchtlingsfrage. Die Lösung liegt nicht auf den Schiffen, sondern an Land. Sie besteht aus einem Dreiklang aus Sicherheit, Versorgung und Perspektiven. – Ein Gastbeitrag von Dr. Lars Castellucci, migrationspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion.

Horst Seehofer, CSU, Innenminister, Bundesinnenminister, BMI, Bundestag
Heftige Debatte

Bundestag verabschiedet Migrationsgesetze

11. Juni 2019 | Von Bettina Markmeyer | Ein Kommentar

Union und SPD müssen sich für ihren Doppelbeschluss in der Migrationspolitik heftige Kritik aus der Opposition gefallen lassen – von links und von rechts. Die Koalition hat es in einem vielkritisierten Parforceritt aber erst mal ins Ziel geschafft.

Bundestag, Parlament, Berlin, Politik, Sitzung
"Humanitäre Bankrotterklärung"

Union und SPD einigen sich auf Migrationspaket

5. Juni 2019 | 5 Kommentare

Lange schon wird diskutiert, ob und wie der Arbeitsmarkt für Fachkräfte aus aller Welt geöffnet werden soll. Nun hat sich die Koalition abschließend auf ihr Einwanderungsgesetz verständigt – und im Gegenzug auf verschärfte Regeln für Abschiebungen.

Sven Bensmann, Migazin, Kolumne, bensmann kolumne
Nebenan

Wahlnachlese

4. Juni 2019 | Von Sven Bensmann | Keine Kommentare

In der Vergangenheit wurde die Relevanz von Europawahlen in Deutschland irgendwo zwischen den Wahlen zum Gemeinderat und Hintertupfingen und der Präsidentenwahl von Swasiland eingeordnet. Die aktuelle Europawahl hat hingegen ein Nachspiel, dass kaum jemand erwarten konnte.

Sven Bensmann, Migazin, Kolumne, bensmann kolumne
Nebenan

Der Alpha-Kevin

7. Mai 2019 | Von Sven Bensmann | 3 Kommentare

Wenn einer in der SPD mal eine richtige Idee äußert, kann man sicher sein, dass er aus der eigenen Partei niedergebrüllt wird. Eine echte Tragödie.

Ozean, Meer, Wasser, Horizont, Ocean
Seenotrettung

Abgeordnete wollen mehr Einsatz der Bundesregierung

15. April 2019 | Keine Kommentare

Hunderte Flüchtlinge ertrinken jährlich auf dem Weg nach Europa im Mittelmeer. Ein Gruppe Parlamentarier möchte das nicht mehr hinnehmen und rief die Bundesregierung zum Handeln auf. Unterstützung erhielten sie aus fast allen Reihen.

Oury Jalloh, Demonstration, Dessau, Tod, Polizei, Protest
Desinteresse im Landtag

Auch Politik verweigert Aufklärung im Fall von Oury Jalloh

8. März 2019 | Von Nadine Saeed | Keine Kommentare

Der Tod von Oury Jalloh in einer Dessauer Polizeizelle ist auch nach 14 Jahren nicht aufgeklärt. Zuletzt zeigte auch der Landtag in Sachsen-Anhalt kein Interesse an einer Aufklärung.

Oury Jalloh, Demo, Rassismus, Polizei, Mord, Gewahrsam
Sachsen-Anhalt

CDU, SPD und Grüne verhindern Untersuchungsausschuss zum Fall Oury Jalloh

1. März 2019 | Ein Kommentar

Der Tod des Asylbewerbers Oury Jalloh in einer Dessauer Polizeizelle ist auch nach 14 Jahren nicht aufgeklärt. Die Linke in Sachsen-Anhalt forderte erfolglos einen Untersuchungsausschuss. Ihr Antrag wurde mit den Stimmen der AfD abgelehnt, weil CDU, SPD und Grüne sich enthielten.

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