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Migration und Integration in Deutschland

Niemand lässt sich so gut ausbeuten wie Mitglieder einer Gemeinschaft, die ohne Hilfe der anderen in Deutschland nicht überleben können – illegal und ohne Sprachkenntnisse.

Neske/Heckmann/Rühl, Menschenschmuggel, 2004

Beiträge zum Stichwort‘ SPD’


Sven Bensmann, Migazin, Kolumne, bensmann kolumne
Nebenan

Radikalisierung allenthalben

9. Oktober 2018 | Von Sven Bensmann | Keine Kommentare

Wenn wir auf Menschen zugehen, die sich konstant in dieselbe Richtung bewegen, dann bedeutet das nur eines: Dass wir in dieselbe Richtung marschieren. Immerhin: Ein paar Menschen haben das verstanden. Die Grünen stehen in den aktuellen Umfragen gut da. Von Sven Bensmann

Populismus, Tafel, Kreide, Politik, Extremismus, Schule, Bildung
Umfrage

Anschwellender Populismus der politischen Mitte

2. Oktober 2018 | Keine Kommentare

In der aktuellen Politik-Debatte entwickeln sich die Grünen Wissenschaftlern zufolge gerade zur „unpopulistischen Führungskraft“ der politischen Mitte. Die Übernahme der populistischen Rhetorik der AfD führe dagegen zu einem klassischen Eigentor.

Sven Bensmann, Migazin, Kolumne, bensmann kolumne
Nebenan

Verfassungsverschwörer

25. September 2018 | Von Sven Bensmann | Keine Kommentare

Der gehemmte, stets latent vorhandene Rassismus der Union findet in der AfD sein Sprachrohr, auf das er in Zukunft nicht mehr wird verzichten wollen wird. Wie sonst kann man sich die Causa Seehofer und Maaßen erklären?

Bundeskanzleramt, Kanzleramt, Berlin, Regierung
Verfassungsschutz

SPD fordert von Merkel Entlassung von Maaßen

14. September 2018 | Keine Kommentare

Die Spitzen der Koalition trafen sich wegen der Causa Maaßen am Donnerstag im Kanzleramt, vertagten aber eine Entscheidung. Die Affäre belastet die große Koalition.

Asyl, flüchtlinge, demonstration, aslybewerber
Fachkräftemangel

Aufnahme von „Spurwechsel“ in Zuwanderungsgesetz gefordert

20. August 2018 | Keine Kommentare

Geduldete, gut integrierte Asylbewerber sollen aus dem Asyl- in ein Zuwanderungsverfahren wechseln können, wird aus Parteien und Verbänden gefordert. Die CSU ist dagegen, im Gesetz ist das bislang nicht vorgesehen. Streit zeichnet sich ab.

Robert Habeck, Grüne, Die Grünen, Politik, Habeck, Robert
Robert Habeck im Gespräch

Asylstreit hat nichts gebracht, nur die AfD hat profitiert

20. Juli 2018 | Von Jürgen Prause, Karsten Frerichs | Keine Kommentare

Der Grünen-Vorsitzende Robert Habeck betrachtet den Asylstreit in den Unionsparteien rückblickend als „viel Lärm um nichts“. „Keines der in den Raum gestellten Probleme wurde gelöst, dafür aber vieles zerstört, vor allem das Vertrauen in die Politik“, sagte Habeck im Gespräch. Er hoffe, dass die SPD nicht doch noch die geplanten Verschärfungen im Asylrecht mitträgt, etwa den Ersatz von Geldzahlungen durch Sachleistungen.

Stacheldraht, Zaun, Flugzeug, Abschiebung, Gefängnis, Freiheit
Offene Fragen

Einigung auf „Transitverfahren“ statt „Transitzentren“

9. Juli 2018 | Keine Kommentare

Mit dem Ja der SPD zu den angestrebten Zurückweisungen soll der Streit in der Asylpolitik beigelegt sein. Die Umsetzung ist offen, weil sie von der Kooperation anderer Länder abhängt. Seehofer droht: Gelingt das nicht, geht der Streit von vorne los. Von Corinna Buschow

grenze, grenzschutz, deutschland, brd, zoll
Asylpolitik

SPD lehnt geschlossene Zentren für Flüchtlinge ab

4. Juli 2018 | Keine Kommentare

Die Einigung von CDU und CSU wirft beim Koalitionspartner Fragen auf. Die SPD will keine geschlossenen Transitzentren für Flüchtlinge. Ob sie anders möglich sind, erscheint fraglich. Auch Österreich hat Bedenken und fordert Klarheit.

SPD, Parteizentrale, Berlin, Gebäude, Will Brandt
Flüchtlingspolitik

SPD beschließt Fünf-Punkte-Plan zu EU-Migrationspolitik

3. Juli 2018 | Keine Kommentare

Ungeachtet des Streits in der Union um die Flüchtlingspolitik hat die SPD einen Fünf-Punkte-Plan für eine europäische Migrations- und Flüchtlingspolitik beschlossen. Die Sozialdemokraten wollen europäische Lösungen und besseren Schutz der EU-Außengrenzen.

Bundestag, Parlament, Bundesadler, Politik, Berlin
Widersprüchliche Signale

Bundestag debattiert über BAMF-Untersuchungsausschuss

7. Juni 2018 | Keine Kommentare

Die von der FDP und der AfD beantragte Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur BAMF-Affäre ist politisch weiter umstritten. Führende Sozialdemokraten plädieren dafür – SPD-Bundestagsfraktion und die Grünen setzen weiter auf den Innenausschuss.

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