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Migration und Integration in Deutschland

Wenn ich mir die Hauptschulen in Ballungszentren anschaue, sehe ich es als zentralen bildungspolitischen Auftrag für diese Schulart, dass sie […] Schülern ein niederschwelliges Bildungsangebot macht […]. Gerade für Jugendliche mit Migrationshintergrund.

Präsident der Kultusministerkonferenz Ludwig Spaenle (CSU), taz, 20. Januar 2010
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Beiträge zum Stichwort‘ SPD’


Justizia, Gerechtigkeit, Justiz, Recht, Urteil, Gericht
Verfassungsgerichtshof

Bayerisches Integrationsgesetz teils verfassungswidrig

4. Dezember 2019 | Keine Kommentare

Das bayerische Integrationsgesetz ist teilweise verfassungswidrig. Das hat der Bayerische Verfassungsgerichtshof entschieden. Innenminister Herrmann zeigt sich unbeeindruckt, die SPD fordert Streichung des Gesetzes.

NPD, Rechtsextremisten, Nazis, Neonazis, Partei, Politik
Nach Empörungswelle

NPD-Mann soll als Ortsvorsteher wieder abgewählt werden

10. September 2019 | Ein Kommentar

Die Wahl eines NPD-Politikers zum Ortsvorsteher in Altenstadt-Waldsiedlung mit Stimmen von CDU, SPD und FDP hat bundesweit für Empörung gesorgt. Am Montag stellten sieben von neun Ortsbeiräten einen Antrag auf Abwahl des NPD-Mannes.

Polizei, Rechtsextremismus, Chmenitz, Gewalt, Ausländerfeindlichkeit
Sieben-Punkte-Papier

SPD dringt auf Verbot von rechtsextremer Gruppe „Combat 18“

13. August 2019 | Keine Kommentare

Das Neonazi-Netzwerk „Combat 18“ gilt als gewaltbereit. Eine Verbindung zu dem mutmaßlichen Lübcke-Mörder Stephan E. wird geprüft. Die SPD fordert ein zügiges Verbot.

Computer, Arbeit, Schreibtisch, Maus, Tastatur, Hand
Maßnahmen gegen Rechts

Gefährder-System soll in Zukunft auch Rechtsextremisten erfassen

12. Juli 2019 | Keine Kommentare

SPD-Innenminister wollen schärfer gegen Rechtsextremismus vorgehen. Das seit 2017 auf „Islamisten“ angewandte Risikobewertungssystem solle in Zukunft auch Rechtsextremisten erfassen. Bisher sei das aufgrund einer falschen Einschätzung nicht geschehen.

Lars Castellucci, Migration, Integration, SPD, Bundestag, Politik
Seenot

Die Rettung liegt an Land

10. Juli 2019 | Von Dr. Lars Castellucci | 2 Kommentare

Wir müssen Ausbrechen aus der kurzfristigen Betrachtung der Flüchtlingsfrage. Die Lösung liegt nicht auf den Schiffen, sondern an Land. Sie besteht aus einem Dreiklang aus Sicherheit, Versorgung und Perspektiven. – Ein Gastbeitrag von Dr. Lars Castellucci, migrationspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion.

Horst Seehofer, CSU, Innenminister, Bundesinnenminister, BMI, Bundestag
Heftige Debatte

Bundestag verabschiedet Migrationsgesetze

11. Juni 2019 | Von Bettina Markmeyer | Ein Kommentar

Union und SPD müssen sich für ihren Doppelbeschluss in der Migrationspolitik heftige Kritik aus der Opposition gefallen lassen – von links und von rechts. Die Koalition hat es in einem vielkritisierten Parforceritt aber erst mal ins Ziel geschafft.

Bundestag, Parlament, Berlin, Politik, Sitzung
"Humanitäre Bankrotterklärung"

Union und SPD einigen sich auf Migrationspaket

5. Juni 2019 | 5 Kommentare

Lange schon wird diskutiert, ob und wie der Arbeitsmarkt für Fachkräfte aus aller Welt geöffnet werden soll. Nun hat sich die Koalition abschließend auf ihr Einwanderungsgesetz verständigt – und im Gegenzug auf verschärfte Regeln für Abschiebungen.

Sven Bensmann, Migazin, Kolumne, bensmann kolumne
Nebenan

Wahlnachlese

4. Juni 2019 | Von Sven Bensmann | Keine Kommentare

In der Vergangenheit wurde die Relevanz von Europawahlen in Deutschland irgendwo zwischen den Wahlen zum Gemeinderat und Hintertupfingen und der Präsidentenwahl von Swasiland eingeordnet. Die aktuelle Europawahl hat hingegen ein Nachspiel, dass kaum jemand erwarten konnte.

Sven Bensmann, Migazin, Kolumne, bensmann kolumne
Nebenan

Der Alpha-Kevin

7. Mai 2019 | Von Sven Bensmann | 3 Kommentare

Wenn einer in der SPD mal eine richtige Idee äußert, kann man sicher sein, dass er aus der eigenen Partei niedergebrüllt wird. Eine echte Tragödie.

Ozean, Meer, Wasser, Horizont, Ocean
Seenotrettung

Abgeordnete wollen mehr Einsatz der Bundesregierung

15. April 2019 | Keine Kommentare

Hunderte Flüchtlinge ertrinken jährlich auf dem Weg nach Europa im Mittelmeer. Ein Gruppe Parlamentarier möchte das nicht mehr hinnehmen und rief die Bundesregierung zum Handeln auf. Unterstützung erhielten sie aus fast allen Reihen.

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