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Migration und Integration in Deutschland

Wir haben unsere Behörden über Jahrzehnte in eine Abschottungskultur hineinentwickelt. Man hat gesagt: Haltet uns die Leute vom Hals, die wollen alle nur in unsere Sozialsysteme einwandern. Jetzt müssen wir deutlich machen, dass wir Fachkräfte brauchen, dass wir um sie werben müssen.

Peter Clever, Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände, April 2013

Beiträge zum Stichwort‘ SPD’


Asyl, flüchtlinge, demonstration, aslybewerber
Fachkräftemangel

Aufnahme von „Spurwechsel“ in Zuwanderungsgesetz gefordert

20. August 2018 | Keine Kommentare

Geduldete, gut integrierte Asylbewerber sollen aus dem Asyl- in ein Zuwanderungsverfahren wechseln können, wird aus Parteien und Verbänden gefordert. Die CSU ist dagegen, im Gesetz ist das bislang nicht vorgesehen. Streit zeichnet sich ab.

Robert Habeck, Grüne, Die Grünen, Politik, Habeck, Robert
Robert Habeck im Gespräch

Asylstreit hat nichts gebracht, nur die AfD hat profitiert

20. Juli 2018 | Von Jürgen Prause, Karsten Frerichs | Keine Kommentare

Der Grünen-Vorsitzende Robert Habeck betrachtet den Asylstreit in den Unionsparteien rückblickend als „viel Lärm um nichts“. „Keines der in den Raum gestellten Probleme wurde gelöst, dafür aber vieles zerstört, vor allem das Vertrauen in die Politik“, sagte Habeck im Gespräch. Er hoffe, dass die SPD nicht doch noch die geplanten Verschärfungen im Asylrecht mitträgt, etwa den Ersatz von Geldzahlungen durch Sachleistungen.

Stacheldraht, Zaun, Flugzeug, Abschiebung, Gefängnis, Freiheit
Offene Fragen

Einigung auf „Transitverfahren“ statt „Transitzentren“

9. Juli 2018 | Keine Kommentare

Mit dem Ja der SPD zu den angestrebten Zurückweisungen soll der Streit in der Asylpolitik beigelegt sein. Die Umsetzung ist offen, weil sie von der Kooperation anderer Länder abhängt. Seehofer droht: Gelingt das nicht, geht der Streit von vorne los. Von Corinna Buschow

grenze, grenzschutz, deutschland, brd, zoll
Asylpolitik

SPD lehnt geschlossene Zentren für Flüchtlinge ab

4. Juli 2018 | Keine Kommentare

Die Einigung von CDU und CSU wirft beim Koalitionspartner Fragen auf. Die SPD will keine geschlossenen Transitzentren für Flüchtlinge. Ob sie anders möglich sind, erscheint fraglich. Auch Österreich hat Bedenken und fordert Klarheit.

SPD, Parteizentrale, Berlin, Gebäude, Will Brandt
Flüchtlingspolitik

SPD beschließt Fünf-Punkte-Plan zu EU-Migrationspolitik

3. Juli 2018 | Keine Kommentare

Ungeachtet des Streits in der Union um die Flüchtlingspolitik hat die SPD einen Fünf-Punkte-Plan für eine europäische Migrations- und Flüchtlingspolitik beschlossen. Die Sozialdemokraten wollen europäische Lösungen und besseren Schutz der EU-Außengrenzen.

Bundestag, Parlament, Bundesadler, Politik, Berlin
Widersprüchliche Signale

Bundestag debattiert über BAMF-Untersuchungsausschuss

7. Juni 2018 | Keine Kommentare

Die von der FDP und der AfD beantragte Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur BAMF-Affäre ist politisch weiter umstritten. Führende Sozialdemokraten plädieren dafür – SPD-Bundestagsfraktion und die Grünen setzen weiter auf den Innenausschuss.

Timo Schramm, SPD, Neukölln, Migration, Vielfalt
Interview mit Neuköllner SPD-Politiker

Timo Schramm: „Wir müssen den Populismuspegel runterdrehen“

1. Juni 2018 | Keine Kommentare

Mit der SPD geht es bergab. Das Fischen am rechten Rand funktioniert nicht. Die Partei braucht einen anderen Weg. Das MiGAZIN sprach mit einem sozialdemokratischen Jungpolitiker aus Berlin-Neukölln über Asylpakete, Nahles und die Zukunft der SPD.

Horst Seehofer, BMI, Innenminister, Bundesinnenminister, Ausschuss, Sitzung
BAMF-Affäre

Politiker fordern „Qualität vor Schnelligkeit“

30. Mai 2018 | Ein Kommentar

Im Innenausschuss wurde in Sondersitzung über Konsequenzen in der Bremer BAMF-Affäre beraten. Akribische Aufklärung hat Innenminister Seehofer versprochen. Die Aufarbeitung macht deutlich, dass im Asyl-Amt sei 2015 Schnelligkeit vor Qualität gesetzt wurde. Grüne wollen in weiterer Sitzung de Maizière befragen.

Abschiebestopp, Flüchtlinge,
"AfD-Parolen"

Empörung über Dobrindts Attacke gegen Anti-Abschiebe-Industrie

8. Mai 2018 | Keine Kommentare

Alexander Dobrindt beklagt eine „Anti-Abschiebe-Industrie“, die Bemühungen des Rechtsstaats sabotiere. Die Opposition ist empört. Sie werfen dem CSU-Politiker vor, mit AfD-Parolen nach Wählern zu fischen.

Der Nordrhein-Westfälische Landtag © VdW Rheinland Westfalen @ flickr.com (CC 2.0)
25. Jahrestag

Grüne und SPD verhindern Solingen-Gedenkveranstaltung im Landtag

7. Mai 2018 | Keine Kommentare

Zum 25. Jahrestag des Brandanschlags von Solingen wird es im NRW-Landtag keine Gedenkveranstaltung geben. Grund: SPD und Grüne befürchten türkischen Wahlkampf. Laschet bedauert Absage.

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