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Migration und Integration in Deutschland

So, wie wir mit den Minderheiten umgehen, die bei uns leben, so erwarten wir auch, dass Titularnationen mit den deutschen Minderheiten umgehen.

Angela Merkel, Aussiedler- und Minderheitenpolitik in Deutschland, 2008

Beiträge zum Stichwort‘ SPD’


Sven Bensmann, Migazin, Kolumne, bensmann kolumne
Nebenan

Führer war alles besser

12. Februar 2019 | Von Sven Bensmann | Keine Kommentare

Was unterscheidet die SPD noch von der Union? Auch wenn sie aktuell links blinkt, weiß doch jeder längst, dass sie rechts abbiegen wird. Im Ergebnis hat sie zuverlässig Arbeitnehmerrechte, Arbeitslosenrechte und die Geflüchteten verraten.

Bundestag, Parlament, Berlin, Politik, Sitzung
Grüne und Linke dagegen

Bundestag stimmt für weitere sichere Herkunftsstaaten

21. Januar 2019 | Keine Kommentare

Die große Koalition unternimmt einen zweiten Versuch zur Einstufung der Maghreb-Staaten als sicher. Am Freitag beschloss der Bundestag das Gesetz. Die Mehrheit im Bundesrat ist aber wieder fraglich. Grüne und linke lehnen das Vorhaben weiter ab.

Sven Bensmann, Migazin, Kolumne, bensmann kolumne
Nebenan

Frauenrechte abgetrieben

18. Dezember 2018 | Von Sven Bensmann | Keine Kommentare

Was für eine Bescherung zum christlichen Fest der Nächstenliebe jedenfalls, die uns da als „Kompromiss“ zu 219a geschenkt wird – ein Kompromiss, der die Gebärmütter auch weiterhin nicht ohne Kopftuch aus dem Hause lässt.

Asyl, flüchtlinge, demonstration, aslybewerber
Flüchtlingspolitik

Koalition zu befristeter Änderung im Asylrecht bereit

23. November 2018 | Keine Kommentare

Die Frist für Widerrufsverfahren anerkannter Flüchtlinge soll von drei auf fünf Jahre verlängert werden. Darauf hat sich die große Koalition geeinigt. Damit soll das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge entlastet werden.

Entwurf @ CDU
Schwarz-rote Einigung

Entwurf für Einwanderungsgesetz steht

21. November 2018 | Keine Kommentare

Union und SPD haben sich auf ein Einwanderungsgesetz geeinigt. Ein Referentenentwurf sieht Lockerungen für die Einreise von Nicht-EU-Ausländern vor: Wegfall der Vorrangprüfung für EU-Bürger und vereinfachte Anerkennung von ausländischen Qualifikationen. Kritik kommt von den Grünen.

Bundestag, Parlament, Berlin, Politik, Sitzung
"Schäbige Angstkampagne""

Heftige Kritik an Informationspolitik der Regierung zu Migrationspakt

9. November 2018 | Keine Kommentare

Der UN-Migrationspakt wird auch im Bundestag kontrovers diskutiert. Die AfD wird fraktionsübergreifend attackiert, aber auch gegen die Bundesregierung werden massive Vorwürfe erhoben. Parlamentarier sehen mangelnde Aufklärung als Grund für Erfolg populistischer Kampagnen.

NRW, Landtag, Nordrhein-Westfalen, Plenum, Abgeordnete, Politik
NRW-Landtag

Türkeistämmiger Abgeordneter rettet AfD-Mitarbeiter das Leben

2. November 2018 | Ein Kommentar

Ein AfD-Mitarbeiter ist im NRW-Landtag wegen Herzproblemen zusammengebrochen. Ihm zur Hilfe herbeigeeilt ist ein SPD-Politiker mit türkischen Wurzeln. Dank seiner erfolgreichen Herdruck-Massage überlebte der AfD-Mitarbeiter.

Sven Bensmann, Migazin, Kolumne, bensmann kolumne
Nebenan

Radikalisierung allenthalben

9. Oktober 2018 | Von Sven Bensmann | Keine Kommentare

Wenn wir auf Menschen zugehen, die sich konstant in dieselbe Richtung bewegen, dann bedeutet das nur eines: Dass wir in dieselbe Richtung marschieren. Immerhin: Ein paar Menschen haben das verstanden. Die Grünen stehen in den aktuellen Umfragen gut da. Von Sven Bensmann

Populismus, Tafel, Kreide, Politik, Extremismus, Schule, Bildung
Umfrage

Anschwellender Populismus der politischen Mitte

2. Oktober 2018 | Keine Kommentare

In der aktuellen Politik-Debatte entwickeln sich die Grünen Wissenschaftlern zufolge gerade zur „unpopulistischen Führungskraft“ der politischen Mitte. Die Übernahme der populistischen Rhetorik der AfD führe dagegen zu einem klassischen Eigentor.

Sven Bensmann, Migazin, Kolumne, bensmann kolumne
Nebenan

Verfassungsverschwörer

25. September 2018 | Von Sven Bensmann | Keine Kommentare

Der gehemmte, stets latent vorhandene Rassismus der Union findet in der AfD sein Sprachrohr, auf das er in Zukunft nicht mehr wird verzichten wollen wird. Wie sonst kann man sich die Causa Seehofer und Maaßen erklären?

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