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Migration und Integration in Deutschland

Gedenken an Holocaust Teil unserer gemeinsamen Leitkultur.

Armin Laschet, Nordrhein-Westfälischer Integrationsminister, MiGAZIN, 28. Januar 2010

Beiträge zum Stichwort‘ Extremismusklausel’


Unter Beschuss

Schwesigs Programm gegen Rechtsextremismus überzeugt nicht

3. Juli 2014 | 2 Kommentare

Um 1,5 Millionen Euro hat Bundesfamilienministerin Schwesig (SPD) das Budget für Initiativen gegen Extremismus angehoben – ursprünglich hatte die SPD eine Aufstockung von rund 20 Millionen gefordert. Opposition kritisiert scharf. Immerhin: Das Geld soll verstärkt in Initiativen gegen Rechtsextremismus fließen.

Schlappe für Kristina Schröder

Verwaltungsgericht Dresden erklärt „Extremismusklausel“ für rechtswidrig

26. April 2012 | 6 Kommentare

Große Schlappe für Bundesfamilienministerin Kristina Schröder (CDU). Das Verwaltungsgericht Dresden hat die sogenannte Extremismusklausel des Bundes in Gänze für rechtswidrig erklärt. Damit droht der umstrittenen Regelung das Aus.

Treffen gegen Rechtsextremismus

Kristina Schröder allenfalls gut für Symbolik

25. Januar 2012 | 6 Kommentare

Innenminister Friedrich und Familienministerin Schröder haben Vertreter gesellschaftlicher Organisationen eingeladen, um ein Signal gegen Rechtsextremismus zu setzen – nur ein symbolisches, wie sich herausstellte.

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