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Migration und Integration in Deutschland

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Es gab vor allem in der Anfangsphase der Anwerbung von Türken häufige Klagen der deutschen Arbeitskollegen darüber, dass die Türken … an ihrem Arbeitsplatz wie verrückt arbeiten und dadurch die Akkordsätze verderben.

Hans-Günter Kleff, Vom Bauern zum Industriearbeiter, 1985

Beiträge zum Stichwort‘ Andrea Nahles’


Obdachlosigkeit, Penner, Schlafen, Decke, Armut, Schlafplatz
SPD-Gesetz

Kein Recht auf Existenzminimum

12. November 2018 | 4 Kommentare

Ausländische EU-Bürger erhalten in Deutschland erst nach fünf Jahren Aufenthalt Sozialhilfe. Bis dahin fallen sie durch alle sozialen Netze, sie sind schlechter gestellt als Asylsuchende. Das Gesetz geht auf die damalige Arbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) zurück. Von Rudolf Stumberger

Hans-Georg Maaßen, Verfassungsschutz, Präsident, Innenministerium
Rücktritt gefordert

Verfassungsschutzpräsident Maaßen unter Druck nach Zweifel an „Hetzjagd“

10. September 2018 | Ein Kommentar

Verfassungsschutzchef Maaßen hat Zweifel an der Darstellung von „Hetzjagden“ in Chemnitz. Dafür gebe es keine belastbaren Informationen. Er spricht von „gezielter Falschinformation“. Dass er das wiederum selbst nicht belegt, löst Kritik aus. Er soll zurücktreten.

SPD, Ballon, Sozialdemokraten, Himmel
Streit um Transitzentren

Union und SPD auf der Suche nach Kompromiss in Asylpolitik

5. Juli 2018 | Ein Kommentar

Am Donnerstag wollen die Spitzen der Koalition weiter beraten, ob die Sozialdemokraten die Einigung der Union mitragen können. Sie lehnen geschlossene Zentren für Flüchtlinge bislang ab. Seehofer verhandelt parallel über Abkommen mit anderen Staaten.

Timo Schramm, SPD, Neukölln, Migration, Vielfalt
Interview mit Neuköllner SPD-Politiker

Timo Schramm: „Wir müssen den Populismuspegel runterdrehen“

1. Juni 2018 | Keine Kommentare

Mit der SPD geht es bergab. Das Fischen am rechten Rand funktioniert nicht. Die Partei braucht einen anderen Weg. Das MiGAZIN sprach mit einem sozialdemokratischen Jungpolitiker aus Berlin-Neukölln über Asylpakete, Nahles und die Zukunft der SPD.

Bundestag, Debatte, Parlament, Plenum, Plenar, Deutscher Bundestag, Bundesadler
Islamfeind Glaser

Widerstand gegen AfD-Vorschlag für Bundestagsvizepräsidenten

4. Oktober 2017 | 2 Kommentare

Die AfD hat Albrecht Glaser für das Amt des Bundestagsvizepräsidenten nominiert. Gegen die Wahl des umstrittenen Politikers sprerren sich etliche Abgeordnete anderer Fraktionen. Die rechtskonservative Partei hält an ihrem Kandidaten fest.

SPD, Parteizentrale, Berlin, Gebäude, Will Brandt
Neue Töne

Nahles für schärferen Kurs der SPD in der Integrations- und Flüchtlingspolitik

2. Oktober 2017 | Keine Kommentare

Die SPD schlägt in der Flüchtlings- und Integrationspolitik neue Töne an. SPD-Fraktionsvorsitzende Nahles fordert, Migranten, die sich nicht an Gesetze halten, müssten mit harten Konsequenzen rechnen. In der Flüchtlingspolitik müsse die SPD einen schärferen Kurs einschlagen.

Euro © Alf Melin @ flickr.com (CC 2.0), bearb. MiG
Fünf Jahre Wartefrist

Bundesregierung schränkt Sozialhilfe für EU-Ausländer ein

13. Oktober 2016 | Keine Kommentare

EU-Ausländer sollen in Zukunft erst nach fünf Jahren Anspruch auf Sozialhilfe haben und nicht mehr nach sechs Monaten. Das Bundeskabinett billigte einen entsprechenden Gesetzesentwurf des Bundesarbeitsministeriums.

DGB, Gewerkschaft, Deutscher Gewerkschaftsbund
DGB-Gutachten

Neue Sozialhilfe für EU-Ausländer verfassungswidrig

9. August 2016 | Ein Kommentar

Das Arbeitsministerium will das Recht von EU-Ausländern auf staatliche Hilfe einschränken. Einem Gutachten des DGB zufolge verstößt der Gesetzesentwurf aber gegen Grundgesetz und EU-Recht.

Euro © Alf Melin @ flickr.com (CC 2.0), bearb. MiG
Arbeitsmarktintegration

Kabinett billigt 80-Cent-Job-Programm für Flüchtlinge

19. Juli 2016 | Keine Kommentare

Flüchtlinge dürfen in Zukunft froh sein, wenn sie den deutschen Arbeitsalltag kennenlernen dürfen und für ihre Arbeitskraft auch noch bezahlt werden – mit 80 Cents pro Stunde. SPD-Arbeitsministerin Nahles hält das für wichtig.

Streit

Nahles will kein „Integrationsbehinderungsgesetz“

8. April 2016 | Keine Kommentare

Die Pläne von Bundesinnenminister de Maizière, die Voraussetzungen von Aufenthaltstiteln für Flüchtlinge anzuheben, stoßen weiter auf Kritik. Bundesarbeitsministerin Nahles sieht in dem Vorstoß keinen Mehrwert – im Gegenteil.

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