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Migration und Integration in Deutschland

Wir haben in dieser Woche gerade einige Gesetze verabschiedet – zum Beispiel gegen die Scheinehe. Und wir wollen damit deutlich machen, dass wir solche Zwangsverheiratungen zum Beispiel nicht billigen.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), Video-Podcast der Bundeskanzlerin #35/10 vom 30.10.2010

Alle Beiträge dieses Autors


Nazi, Neonazi, Nazis, Rechtsextremisten, Rechtsextremismus
"Oldschool Society"

Angeklagter bestätigt ausländerfeindliche Chats

13. Februar 2019 | Keine Kommentare

Im Dresdner „Oldschool Society“-Prozess hat einer der beiden Angeklagten seine Mitgliedschaft bestätigt. Von geplanten Anschlägen will er nichts gewusst haben. Dabei hat er eigenen Aussagen zufolge zum inneren Kreis gehört.

Mittelmeer, Flüchtlinge, Rettung, Hilfe, Ertrinken, Seenotretter, SOS Mediterranee
Seenotretter warnen

Zahl toter Flüchtlinge im Mittelmeer steigt

13. Februar 2019 | Von Cristina Marina | Keine Kommentare

Die Initiative „Jugend rettet“ warnt: Die Lage im Mittelmeer spitzt sich zu, die Zahl der Toten steigt an. Derweil werfen Behörden den Seenotrettern Beihilfe zur illegalen Migration vor.

Kindergarten, Malen, Kinder, Kita, Wasserfarbe
Hetzerei und Hexenjagd?

Einziger muslimischer Kindergarten in Rheinland-Pfalz muss schließen

13. Februar 2019 | Ein Kommentar

Die vor zehn Jahren gestartete erste muslimische Kindertagesstätte in Rheinland-Pfalz steht vor dem Aus. Das Landesjugendamt hat die Betriebserlaubnis widerrufen. Allerdings weist der Trägerverein die Vorwürfe zurück und kündigt Widerstand an.

Flugzeug, fliegen, Flug, Abschiebung, Abflug, Ausweisung
Werkstattgespräch

CDU-Politiker wollen deutlich erleichterte Abschiebungen

12. Februar 2019 | Keine Kommentare

Die Flüchtlingspolitik von Bundeskanzlerin Angela Merkel im Sommer 2015 belastet die CDU bis heute. Nun will die Partei dafür sorgen, dass sich so etwas nicht wiederholt.

justizia, gold, waage, gerechtigkeit, recht, gesetz
Niedersachsen

Oberverwaltungsgericht gibt Flüchtlingsbürgen Recht

12. Februar 2019 | Keine Kommentare

Im Streit um Bürgschaften für Flüchtlinge zeichnet sich zwar eine politische Lösung ab. Das Oberverwaltungsgericht in Lüneburg stellte aber schon jetzt klar: In Niedersachsen endet die Bürgschaft mit der Flüchtlingsanerkennung.

Warten, Wartemarke, Warteraum, Langeweile, Dauer, Zeit
Innenministerium

Warten auf Asylbescheid im Schnitt sechs Monate

12. Februar 2019 | Keine Kommentare

Ein halbes Jahr dauerte es zuletzt im Durchschnitt, bis die Behörden über ein Asylverfahren entschieden. Für manche war die Wartezeit aber deutlich länger: Bei Minderjährigen aus Afghanistan etwas war es im Schnitt über ein Jahr. Linke kritisiert „unerträglich lange“ Ungewissheit.

Sven Bensmann, Migazin, Kolumne, bensmann kolumne
Nebenan

Führer war alles besser

12. Februar 2019 | Von Sven Bensmann | Keine Kommentare

Was unterscheidet die SPD noch von der Union? Auch wenn sie aktuell links blinkt, weiß doch jeder längst, dass sie rechts abbiegen wird. Im Ergebnis hat sie zuverlässig Arbeitnehmerrechte, Arbeitslosenrechte und die Geflüchteten verraten.

Ein Flüchtlingslager im Nord-Irak © DFID - UK Department for International Development @ flickr.com (CC 2.0), bearb. MiG
Starker Rückgang

Deutschland gewährt weniger Jesiden Asyl

11. Februar 2019 | Keine Kommentare

Immer weniger Jesiden erhalten in Deutschland Asyl. Das räumt die Bundesregierung ein. 2018 hatten nur noch 60 Prozent aller Anträge Erfolg, 2015 lag die Quote noch bei 97 Prozent. Innenpolitikerin Jelpke befürchtet, dass die positiven Entscheidungen aufgrund von politischer Stimmungsmache fallen.

Facebook, Like, Daumen, Daumen hoch, Teilen
Ermittlungen gegen AfD eingestellt

„Wenn die Stimmung endgültig kippt, ist es zu spät.“

11. Februar 2019 | Keine Kommentare

Keine Volksverhetzung, keine Bedrohung. Mit dieser Begründung hat die Staatsanwaltschaft Frankfurt das Ermittlungsverfahren gegen die AfD aufgrund eines Facebook-Posts eingestellt. Stattdessen wurde ein Verfahren gegen Unbekannt eingeleitet.

Thomas de Maiziere, CDU, Innenminister, Bundesinnenminister
Zu viele Stellen

De Maizière fordert zentrale Einwanderungsbehörde

11. Februar 2019 | Keine Kommentare

Der ehemalige Bundesinnenminister de Maizière hält die aktuellen Einwanderungszahlen für zu hoch. Er fordert eine zentrale Einwanderungsbehörde.

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