Thüringen

Rechtsextreme Konzerte im Visier

16.03.2026

Volksverhetzende Drohkulisse, Neonazi-Szene, einschlägig bekannte Kneipe – und trotzdem finden die Konzerte statt. Südthüringen zeigt, wie mühsam der Rechtsstaat gegen Rechtsextreme vorgeht, während diese ihre Räume weiter behaupten.

75 Jahre Bundeskriminalamt

Merz begründen BKA-Ausbau mit Migrationspolitik

15.03.2026

Beim Festakt zum BKA-Jubiläum verknüpft Friedrich Merz den Ausbau der Behörde mit früherer Migrationspolitik. Die Grünen kritisieren: der Kanzler verkenne die tatsächlichen Herausforderungen der Zeit.

Frontex-Zahlen

Weniger Ankünfte von Geflüchteten, mehr Tote an Außengrenzen

15.03.2026

Die Zahl der Einreisen ohne gültige Einreisedokumente in die EU ist im Januar und Februar erneut deutlich gesunken. Doch der menschliche Preis steigt: In diesem Winter kamen mehr als 1.000 Menschen im Mittelmeer ums Leben, darunter viele Kinder – wie zuletzt wieder vor Lampedusa.

Gesundheitliche Chancengleichheit

Digitale Zugänge können Diskriminierung im Wartezimmer abbauen

15.03.2026

Gesundheitsversorgung ist ein Menschenrecht. Doch für Migranten bleibt der Weg dorthin oft voller Hindernisse: Sprachbarrieren und Vorurteile erschweren eine Behandlung auf Augenhöhe. Digitale Angebote können helfen – aber nur, wenn sie fair gestaltet sind.

Studie

Mängel bei Versorgung psychisch kranker Geflüchteter

12.03.2026

Eine Studie beleuchtet die Versorgung Geflüchteter mit psychischen Erkrankungen in Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen-Anhalt. Die Forschenden legen eine lange Liste mit erheblichen Mängeln vor.

Volksverhetzung

Große Razzia bei rechtsextremem Verlag: NS-Material gefunden

11.03.2026

In mehreren Ländern gehen Ermittler gegen den Verlag „Der Schelm“ vor. Im Fokus stehen volksverhetzende und antisemitische Schriften. Warum der Hauptbeschuldigte für die Ermittler nicht greifbar ist.

Ilmenau-Urteil

Schüsse auf Ausländer, Nazi-Codes, kein Rassismus: Milde Strafen für Täter

11.03.2026

Schüsse auf ausländisch gelesene Menschen, ein Auto mit NS-Codes am Kennzeichen – und am Ende soll alles nur Zufall gewesen sein. Ein rassistisches Motiv sieht das Gericht nicht. Die Täter von Ilmenau kommen mit milden Bewährungsstrafen davon.

Oberverwaltungsgericht NRW

AfD-nahe Stiftung hat keinen Förderanspruch für 2021

10.03.2026

Kein Geld für 2021: Die AfD-nahe Desiderius-Erasmus-Stiftung scheitert auch in zweiter Instanz. Das Gericht stellt klar, dass selbst eine frühere rechtswidrige Förderpraxis keinen Anspruch darauf begründet, ebenfalls staatlich alimentiert zu werden.

Rechtsextreme Mehrheit

EU-Abschiebezentren in Drittstaaten nehmen nächste Hürde

10.03.2026

Abgelehnte Asylbewerber in „Return Hubs“ schicken? Grundlage für die umstrittenen Pläne könnte eine EU-Verordnung werden, die nun einen Schritt weiter ist – dank einer rechten Mehrheit.

Vom Amt bis zum Laden

Ataman: „Diskriminierung ist in Deutschland ein Massenphänomen.“

10.03.2026

Gut jeder achte Mensch in Deutschland sieht sich von Diskriminierung betroffen. Besonders häufig erfahren Menschen mit Migrationshintergrund, Frauen mit Kopftuch und Angehörige sexueller Minderheiten Benachteiligungen, wie eine großangelegte Befragung zeigt.