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Migration und Integration in Deutschland

Die Wirtschaft entschied über die Anzahl der angeworbenen Gastarbeiter wie über deren Verteilung innerhalb der Bundesrepublik.

Ursula Mehrländer, Ausländerpolitik im Konflikt, 1978

Bundesagentur

Deutlich mehr ausländische Altenpflegekräfte

Gewerkschaften und Verbände warnen: Die Untergrenzen für die Personalausstattung der Pflege in den Krankenhäusern könnten so schwammig ausfallen, dass sie keine Verbesserungen bringen. In der Altenpflege arbeiten immer mehr ausländische Kräfte.

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Brahima Diallo, 30, aus Guinea macht ein Praktikum im Altersheim – und erhält aufgrund hervorragender Leistungen einen Ausbildungsplatz in der Altenpflege

In der Pflege bahnt sich Streit um die Mindestpersonalausstattung in Krankenhäusern an. Gewerkschaften, Pflege- und Patientenorganisationen forderten Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) am Mittwoch in Berlin auf, sich in die Verhandlungen um Personaluntergrenzen einzuschalten. Sie befürchten wirkungslose Vorgaben oder sogar Verschlechterungen. Der Deutsche Pflegerat schloss sich der Kritik von DGB und ver.di an. Unterdessen werden die Lücken in der Altenpflege zunehmend von ausländischen Kräften gefüllt.

Die Deutsche Krankenhausgesellschaft und der Spitzenverband der Krankenkassen verhandeln seit 2017 über Mindestvorgaben für die Pflegepersonalausstattung in Kliniken. Ende Juni sollen sie ein Ergebnis vorlegen. Bisher ist aus Sicht der Gewerkschaften aber weder eine bedarfsgerechte Pflege gesichert, noch die regelmäßige Kontrolle der Personalvorgaben.

DBG, ver.di und Patientenorganisationen forderten die Politik in einer gemeinsamen Erklärung auf, „für spürbare Verbesserungen für Patienten und Pflegekräfte zu sorgen“. Untergrenzen, die lediglich die Gefährdung von Patienten reduzieren sollen, würden den gesetzlichen Vorgaben nicht gerecht, kritisierten sie.

Zu viele Patienten pro Pfleger

Der Deutsche Pflegerat erklärte, in deutschen Kliniken müssten Pflegekräfte im Vergleich zu anderen Ländern viel zu viele Patienten versorgen, zum Teil doppelt so viele wie in den Nachbarländern. Der Dachverband der Pflegeorganisationen forderte Bundestag und Bundesregierung auf, den Koalitionsvertrag durchzusetzen und wirkungslose Vorgaben nicht zuzulassen.

Die Deutsche Krankenhausgesellschaft wies die Kritik zurück. Hauptgeschäftsführer Georg Baum bezeichnete es als „bürokratischen Gau“, wenn – wie es die Verbände fordern – die Anzahl der Pflegekräfte im Verhältnis zur Patientenzahl pro Schicht festgelegt werde. Stattdessen habe man Monatsdurchschnittswerte vorgesehen, erklärte Baum. Am Ende eines Quartals müssten die Kliniken angeben, an welchen Tagen die Personaluntergrenzen nicht erreicht worden seien.

Bundesagentur: Mehr ausländische Kräfte

Der Krankenhausgesellschaft zufolge laufen derzeit Erhebungen in den Kliniken, um Untergrenzen für Tag- und Nachtschichten festlegen zu können. Sie sollen von 2019 an für alle Stationen mit bettlägerigen Patienten gelten. Darauf hatten sich Union und SPD im Koalitionsvertrag verständigt. Bis dahin waren Personaluntergrenzen nur für pflegeintensive Abteilungen vorgesehen. Angesichts des Personalmangels will sich die Koalition verstärkt um bessere Arbeitsbedingungen und Bezahlung in der Pflege kümmern.

Unterdessen meldet die Bundesagentur für Arbeit (BA) eine deutliche Zunahme von ausländischen Kräften in der Altenpflege. Ihr Anteil ist binnen vier Jahren von knapp sieben auf elf Prozent gestiegen. Die Branche setze angesichts des Fachkräftemangels zunehmend auf Arbeitnehmerinnen aus Kroatien, Polen oder Rumänien, erklärte die BA in Nürnberg.

Altenpflegekräfte gesucht

Bundesweit werden insbesondere examinierte Altenpflegekräfte gesucht. Auf 15.800 freie Stellen kamen im April aber lediglich 3.000 Arbeitssuchende. In der Krankenpflege kommen auf 12.100 gemeldete freie Stellen 5.000 arbeitslose Bewerberinnen und Bewerber.

Aktuell sind nach Angaben der Bundesagentur 1,6 Millionen Frauen und Männer in der Alten- und Krankenpflege beschäftigt, 174.000 mehr als noch vor vier Jahren. (epd/mig)

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