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Neske/Heckmann/Rühl, Menschenschmuggel, 2004

Statistik

Zahl untergetauchter Neonazis verdreifacht

Die Zahl der nicht vollstreckten Haftbefehle gegen Neonazis hat sich seit 2016 mehr als verdreifacht. Das teilt die Bundesregierung mit. Linken-Politikerin Jelpke fordert mehr Nachdruck bei der Verfolgung rechter Straftäter. Seit Jahresbeginn wurden fast 10.000 rechtsmotivierte Straftaten registriert.

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Eine Demonstration von Neonazis © Tim @ flickr.com (CC 2.0), bearb. MiG

Die Zahl der untergetauchten Rechtsextremisten hat nach einem Bericht des Berliner Tagesspiegels stark zugenommen. Ende September registrierte die Polizei demnach bundesweit 640 Fahndungen nach 501 Personen, die dem Spektrum „Politisch motivierte Kriminalität – rechts“ zugeordnet werden. Hinzu kämen noch acht Haftbefehle ausländischer Behörden.

Wie die Zeitung weiter schreibt, würden von den 501 verschwundenen Rechtsextremen 108 wegen eines politischen Delikts gesucht. Im Jahre 2016 waren den Angaben zufolge 207 Haftbefehle gegen 161 Rechtsextremisten offen, schreibt der Tagesspiegel unter Berufung auf die Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Linken-Bundestagsabgeordneten Ulla Jelpke.

Fast 10.000 rechtsextreme Delikte seit Jahresbeginn

In diesem Jahr sind die Zahlen demnach enorm nach oben geschnellt: 441 Haftbefehle gegen 340 Rechtsextreme seien allein von Januar bis September hinzugekommen. „Der Berg der nicht vollstreckten Haftbefehle gegen Neonazis wird von Jahr zu Jahr höher“, kritisierte die Linken-Abgeordnete Jelpke. Sie erwarte vom Innenminister mehr Nachdruck bei der Verfolgung rechter Straftäter.

Von Januar bis September registrierte die Polizei 9426 rechtsmotiviere Straftaten, darunter 498 Gewaltdelikte. Bei den Attacken wurden 302 Menschen verletzt. Die Zahlen sind vorläufig und steigen erfahrungsgemäß durch Nachmeldungen. Im selben Zeitraum zählte die Polizei 522 antisemitisch motivierte Straftaten, darunter 16 Gewalttaten. Die meisten Delikte (479) wurden von Rechtsextremisten begangen. (epd/mig)

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Ein Kommentar
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  1. Catherine sagt:

    Und welche erwischt werden, werden sie als „krank und psyschich gestört“ bezeichnet… Also nicht politisch motiviert.



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