MiGAZIN

Migration und Integration in Deutschland

Der große Wert der Ausländerbeschäftigung liegt darin, dass wir hiermit über ein mobiles Arbeitskräftepotential verfügen. Es wäre gefährlich, diese Mobilität durch eine Ansiedlungspolitik größeren Stils einzuschränken.

Ulrich Freiherr von Gienanth, Der Arbeitgeber, 1966

Oberlandesgericht

Nationalpass reicht für Identitätsnachweis

Der Stadt Arnsberg reichte der Nationalpass eines aus aus Guinea stammenden Vaters nicht aus zur Identitätsfeststellung. Das Oberlandesgericht stellt nun klar, dass die Vorlage des Passes reicht. Abstrakte Zweifel an der Richtigkeit des Passes rechtfertigten keine weiteren Prüfungen.

Pass, Reisepass, Visum, Visa, Passport
Pass © liquene auf flickr.com (CC 2.0), bearb. MiG

DATUM23. Oktober 2017

KOMMENTAREKeine

RESSORTAktuell, Recht

SCHLAGWÖRTER , , , , ,

DRUCKENAnsicht

MEHR ZUM ARTIKEL

DANKE,
ich möchte MiGAZIN auch in Zukunft lesen!

Ein Ausländer kann laut einem Gerichtsurteil seine Identität mit einem echten Nationalpass nachweisen. Auch wenn in dem Heimatland kein sicheres Urkundenwesen bestehe, stelle das allein nicht die Beweiswirkung des Nationalpasses infrage, entschied das Oberlandesgericht Hamm in einem am Freitag veröffentlichten Beschluss. (AZ: 15 W 317/16 OLG Hamm)

Die Anerkennung des Nationalpasses entspreche dem völkerrechtlichen Grundsatz der Passhoheit der einzelnen Staaten, erklärten die Richter. Außerdem hätte viele Ausländer praktisch keine andere Möglichkeit, ihre persönliche Identität effektiv nachzuweisen. Eine weitergehende Prüfung werde nur dann nötig, wenn weitere Urkunden oder Erkenntnisse Zweifel an der Richtigkeit der durch den Pass dokumentierten Identität aufkommen ließen.

Vater aus Guinea

Mit der Entscheidung änderte das Oberlandesgericht das erstinstanzliche Urteil des Amtsgerichtes Arnsberg, das eine weitere Überprüfung durch die deutsche Botschaft im Heimatland des Klägers vorsah.

In dem konkreten Fall hatte das Standesamt der Stadt Arnsberg die Ausstellung einer Geburtsurkunde verweigert, weil es den Nationalpass des aus Guinea stammenden Vaters nicht anerkannte. Der Mann hatte neben dem Pass auch einen vom guineischen Außenministerium legalisierten Auszug aus dem Geburtenbuch einer guineischen Gemeinde vorgelegt, der die Personalien des Vaters bestätigte. (epd/mig)

Testen Sie den kostenlosen MiGAZIN Newsletter:
Bitte beachten Sie unsere Netiquette. Vielen Dank!

Ihr Kommentar dazu:

MiGAZIN

Ziel und Zweck von MiGAZIN ist die Förderung der politischen, gesellschaftlichen und kulturellen Partizipation von Migrant(inn)en in der Aufnahmegesellschaft. In diesem Sinne soll MiGAZIN die Kommunikation fördern und füreinander sensibilisieren. Mehr über uns...

MiGMACHEN

Die Redaktionsmitglieder von MiGAZIN haben vor allem eins gelernt: Wer über sein Wissen und seine Erfahrungen schreibt, lernt immens dazu. Die kritische Diskussion mit Lesern eröffnet neue Horizonte. Daher hat das MiGAZIN-Team die Aktion-MiGMACHEN ins Leben gerufen. Hier bieten wir allen Interessierten die Möglichkeit, MiGAZIN als Autor, Pate oder Jungautor mitzugestalten. Nähere Informationen...

GRIMME Online Award 2012

    Begründung der Jury: "Über Migranten und Migration wird in Deutschland viel gesprochen. Vor allem von Deutschen. Im Chor der vielen und oft sehr lauten Stimmen fehlen aber zumeist die der Migranten. Und genau diese Lücke füllt das MiGAZIN mit qualitativ hochwertigen Texten und verständlicher Berichterstattung." Weiter ...