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Es sei denn, man würde die Lebensverhältnisse der Ausländer in der Bundesrepublik derartig nachhaltig verschlechtern, dass ein Leben am Rande des Existenzminimums in den Herkunftsländern vorteilhafter erschiene.

Forschungsverbund „Probleme der Ausländerbeschäftigung“, 1979

Bundeswehrskandal

Sinti und Roma fordern Historikerkommission

Die Traditionspflege bei der Bundeswehr bedarf nach Überzeugung des Zentralrats Deutscher Sinti und Roma einer historischen Aufarbeitung.
Die Aufarbeitung der Geschichte der Bundeswehr dürfe nicht auf die Umbenennung von Kasernen beschränkt bleiben.

In der Affäre um Rechtsextremismus in der Bundeswehr hat der Zentralrat Deutscher Sinti und Roma von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) die Einsetzung einer unabhängigen Historikerkommission gefordert. Die Aufarbeitung der Geschichte der Bundeswehr nach 1945 dürfe nicht auf die Umbenennung von Kasernen beschränkt bleiben, erklärte der Vorsitzende des Zentralrats, Romani Rose, am Dienstag.

Die Historikerkommission müsse Zugang zu den zeitgeschichtlichen Akten haben. „Eine solche Dokumentation wäre die notwendige Grundlage für einen neuen Traditionserlass der Bundeswehr, wie ihn Ministerin von der Leyen jetzt erarbeiten will“, sagte Rose. Das Bekanntwerden rechtsradikaler Strukturen und potenzieller rechtsradikaler Straftäter in der Bundeswehr sei für den Zentralrat „gleichermaßen beunruhigend wie altbekannt.“

Der Zentralrat kritisierte, dass aus der nach Helmut Schmidt benannten Bundeswehr-Universität Hamburg ein Bild des früheren Bundeskanzlers entfernt worden sei. Das Bild eines Mannes abzuhängen, der erkannt und vertreten habe, dass das Militär demokratisch legitimiert sein müsse, „dient offenkundig nur dazu, die gesamte notwendige Diskussion ins Lächerliche zu ziehen“, kritisierte Rose. (epd/mig)

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