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Migration und Integration in Deutschland

Warum werden sie hineingelassen? Um die Bürger des Staates von harter und unangenehmer Arbeit zu befreien?

Michael Walzer, Sphären der Gerechtigkeit, 2006

USA

Trump will neue Einwanderungspolitik

Donald Trump hat seine Einwanderungspolitik konkretisiert: die Qualifizierung der Menschen soll in Zukunft das entscheidende Kriterium sein. An den umstrittenen Plänen, eine Mauer an die Grenze zwischen USA und Mexiko zu bauen, hält er weiter fest.

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Donald Trump © Gage Skidmore @ flickr.com (CC 2.0), bearb. MiG

US-Präsident Donald Trump hat sich für eine grundlegende Reform der Einwanderungspolitik ausgesprochen. Eine solche „reale und positive Einwanderungsreform“ sei möglich, sagte er am Dienstag (Ortszeit) vor dem US-Kongress in Washington. Die USA sollten sich von der Einwanderung von geringqualifizierter Menschen abwenden und qualifizierte Migranten ins Land holen. Einwanderer müssten in der Lage sein, ihren Lebensunterhalt zu finanzieren.

Als Bedingung für Migration müsse gelten, dass dabei „Jobs und Löhne für Amerikaner verbessert“ würden und die „Sicherheit der Nation verstärkt“ werde, unterstrich der US-Präsident in seiner Rede vor beiden Kammern des Kongresses. Trump bekräftigte zugleich seine Absicht, eine „große Mauer“ an der Grenze zwischen den USA und Mexiko zu bauen.

Neuen Abteilung im Heimatschutzministerium

Außerdem kündigte er die Schaffung einer neuen Abteilung im Heimatschutzministerium an, die sich um „amerikanische Opfer“ von illegal in den USA lebenden Straftätern kümmern solle. Die Medien ignorierten diese Opfer. Trump begrüßte im Kongress vier Hinterbliebene von US-Bürgern, die von Einwanderern ohne Papiere ermordet worden seien, einer vom einem „illegalen Immigranten-Gang-Mitglied, der gerade aus dem Gefängnis entlassen worden war“.

Das Heimatschutzministerium hat vor wenigen Tagen verschärfte Richtlinien zur Abschiebung und Ausweisung von Migranten ohne Papiere veröffentlichte. Das Ministerium plant die Einstellung von 10.000 zusätzlichen Beamten der Einwanderungsbehörde und 5.000 Grenzschutzbeamten. In den USA leben etwa elf Millionen Menschen ohne Aufenthaltsgenehmigung. (epd/mig)

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