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Migration und Integration in Deutschland

Wir haben in dieser Woche gerade einige Gesetze verabschiedet – zum Beispiel gegen die Scheinehe. Und wir wollen damit deutlich machen, dass wir solche Zwangsverheiratungen zum Beispiel nicht billigen.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), Video-Podcast der Bundeskanzlerin #35/10 vom 30.10.2010

Hessen

Asylbewerber müssen für 80 Cent die Stunde arbeiten

In Hessen sollen Asylbewerber verpflichtet werden, für 80 Cent die Stunde Sozialarbeit zu leisten. Wer sich dieser „Integrationsmaßnahme“ entzieht, soll mit Leistungskürzungen sanktioniert werden.

Hand, Waschen, Spüle, Arzt, Putzfrau
Ärztin oder Putzfrau? © Todd Baker << technowannabe auf flickr.com (CC 2.0), bearb. MiG

Flüchtlinge, die sich noch im Asylverfahren befinden, sollen künftig in Hessen für einige Monate gemeinnützige Arbeit leisten. Ein entsprechendes Programm stellten Sozialminister Stefan Grüttner (CDU) und der Regionaldirektor der Bundesagentur für Arbeit (BA), Frank Martin, am Montag in Wiesbaden vor. Flüchtlinge sollten damit schrittweise an den Arbeitsmarkt herangeführt werden. Außerdem solle vermieden werden, dass Asylbewerber über Monate untätig in einer Warteschleife verharren müssen.

Mit dem Programm setzen Landesregierung und Arbeitsverwaltung eine Anfang August im Integrationsgesetz des Bundes geschaffene Möglichkeit um. Vom Bund kommt auch das Geld, wobei für Hessen in diesem Jahr 5,5 Millionen Euro zur Verfügung stehen und ab kommendem Jahr 16,6 Millionen. Das Geld fließt in die Kommunen, die entsprechend der jeweiligen Aufnahmequote von Flüchtlingen bedacht werden. Sie müssen auch die Arbeitsgelegenheiten schaffen.

Wer eine solche, auf sechs Monate befristete Arbeit aufnimmt, erhält nach den gesetzlichen Vorgaben ein Entgelt von 80 Cent pro Stunde zusätzlich zu den üblichen Leistungen für Asylbewerber. Sanktionen drohen aber, wenn jemand für eine solche Integrationsmaßnahme ausgewählt wird, aber die Mitarbeit verweigert. Dann könnten die Asylbewerberleistungen gekürzt werden, sagte Grüttner. (epd/mig)

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