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Migration und Integration in Deutschland

Wenn ich mir die Hauptschulen in Ballungszentren anschaue, sehe ich es als zentralen bildungspolitischen Auftrag für diese Schulart, dass sie […] Schülern ein niederschwelliges Bildungsangebot macht […]. Gerade für Jugendliche mit Migrationshintergrund.

Präsident der Kultusministerkonferenz Ludwig Spaenle (CSU), taz, 20. Januar 2010

Zutiefst beunruhigend

Zahl untergetauchter Rechtsextremer auf 441 gestiegen

Innerhalb der vergangenen sechs Monate ist die Zahl der untergetauchten Neonazis um knapp 20 Prozent angestiegen. Das teilt die Bundesregierung mit. Linkspolitikern Jelpke ist zutiefst beunruhigt.

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Eine Demonstration von Neonazis © Tim @ flickr.com (CC 2.0), bearb. MiG

Die Zahl der untergetauchten Rechtsextremisten in Deutschland ist in den vergangenen Monaten weiter gestiegen. Derzeit würden 441 Neonazis mit offenen Haftbefehlen von den Sicherheitsbehörden gesucht, berichtet die tageszeitung unter Berufung auf eine Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Anfrage der Linksfraktion.

Stichtag war der 22. März 2016. Noch ein halbes Jahr zuvor lag die Zahl flüchtiger Rechtsextremisten bei 372. Sie würden wegen Straftaten wie Nötigung, Diebstahl oder Betrug gesucht, einige auch wegen Waffendelikten oder schweren Raubs. Ein Rechtsextremist wird dem Bericht zufolge wegen Mordverdachts gesucht.

Knapp ein Drittel (136) der Haftbefehle gegen Rechtsextreme sind den Angaben zufolge bereits seit mehr als zwei Jahren offen, einer gar seit 2001. Die Linken-Innenexpertin Ulla Jelpke bezeichnete die steigende Zahl flüchtiger Neonazis gegenüber der Zeitung als „zutiefst beunruhigend“. (epd/mig)

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