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Migration und Integration in Deutschland

So, wie wir mit den Minderheiten umgehen, die bei uns leben, so erwarten wir auch, dass Titularnationen mit den deutschen Minderheiten umgehen.

Angela Merkel, Aussiedler- und Minderheitenpolitik in Deutschland, 2008

Wahlergebnisse Rheinland-Pfalz

SPD bleibt stärkste Kraft, für Rot-Grün reicht es aber nicht mehr

Ersten Hochrechnungen zufolge kann Malu Dreyer in Rheinland-Pfalz ihre Spitzenposition verteidigen. Für eine Rot-Grüne Regierungskoalition reicht es aber nicht mehr. Möglich sind eine große Koalition oder die sogenannte Ampelkoalition mit Beteiligung der FDP.

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Rheinland-Pfalz © MiG

Die SPD in Rheinland-Pfalz kann den ersten vorläufigen Wahlergebnissen zufolge ihre Position als stärkste Kraft im Land verteidigen. Die Sozialdemokraten konnten leicht zulegen (+ 1,6 Prozent) und schaffen knapp über 37 Prozent. Zweitstärkste Kraft (32,5 Prozent) bleibt die CDU mit leichten Verlusten (-2,8 Prozent).

Große Verluste (-10 Prozent) müssen die Grünen hinnehmen. Sie schaffen den Sprung ins Parlament nur noch knapp (5,4 Prozent). Etwas komfortabler sieht es bei der FDP aus. Die liberalen können um 2 Prozent zulegen und schaffen 6,2 Prozent. Gewinner der Landtagswahl ist die rechtsextreme AfD. Sie schafft aus dem Stand heraus 10,8 Prozent.

Mit diesen Wahlergebnissen können SPD und Grüne ihre Mehrheit im Parlament nicht verteidigen. Sie kommen nur noch auf 47 Sitze, nötig wären 51. Der SPD bleibt noch die Option einer Dreierkoalition mit den Grünen und der FDP oder eine Große Koalition mit der CDU. Eine Regierungsbeteiligung der AfD gilt als unwahrscheinlich.

Die Wahlbeteiligung lag bei 71,5 Prozent. Vor fünf Jahren waren es knapp zehn Prozent weniger. (Stand 19.00 Uhr. mig)

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Ein Kommentar
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  1. surviver sagt:

    Das ist ein „Denkzettel“ für die etablierten Parteien.
    Ich befürchte, dass das nur der Anfang der AfD war.
    Der Grund liegt meiner Meinung nach nicht an der Flüchtlingspolitik, sondern an der „Lügenpresse“.
    Der Bürger ist aufgewacht und hat einfach kein Bock mehr auf fremdgesteuerte Mariounettenpolitiker und Medienkartelle, die den Bürger seit 70 Jahren für Dumm verkauft.



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