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Bundespräsident Christian Wulff, Rede zum 20. Jahrestag der Deutschen Einheit am 3. Oktober 2010

Neue Zahlen

Rechte Gewalt nimmt drastisch zu

Seit Jahresbeginn gab es 26 Brandstiftungen in Asylheimen, im Schnitt häufiger als jeden dritten Tag. Der Hass Rechtsextremer auf andere zeigt sich einer neuen Statistik zufolge immer häufiger in Gewalt.

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Brand an einem Moscheegebäude

Der Hass Rechtsextremer mündet immer häufiger in Gewalt. Im Januar registrierten die Behörden einen drastischen Anstieg rechtsextrem motivierter Gewalttaten auf 158, wie aus einer am Mittwoch vom Bundesinnenministerium übermittelten Antwort an die Fraktionen von Union und SPD hervorgeht. Das ist mehr als eine Verdreifachung gegenüber dem Januar 2015. Auch die Gewalt gegen Flüchtlingsunterkünfte hält unvermindert an.

Laut der Statistik, die dem Evangelischen Pressedienst vorliegt, wurden im Januar 85 Menschen bei rechtsextremen Gewalttaten verletzt. Im Dezember lag die Zahl rechter Gewalttaten bei 75, im Januar 2015 bei 44. Als Gewalttaten zählen unter anderem Tötungsdelikte, Körperverletzungen sowie Brand- und Sprengstoffdelikte.

Anschläge auf Flüchtlingsheime

Aus weiteren Zahlen des Bundesinnenministeriums geht hervor, dass die Zahl der Anschläge auf Flüchtlingsunterkünfte weiter auf hohem Niveau bleibt. Bis Montag dieser Woche wurden 217 Straftaten registriert, davon 48 Gewaltdelikte und 78 Sachbeschädigungen. Insgesamt gab es 26 Brandstiftungen, zwei Vergehen gegen das Sprengstoffgesetz und in einem Fall eine Sprengstoffexplosion. Zuletzt hatte der Brand in einer geplanten Unterkunft im sächsischen Bautzen für Schlagzeilen gesorgt, bei dem Anwohner die Löscharbeiten störten und unverhohlen ihre Schadenfreude ausdrückten. Auch dort gehen die Behörden von Brandstiftung aus.

Überwiegend werden für die Anschläge aus diesem Jahr rechtsextreme Täter verantwortlich gemacht. In 15 Fällen könne eine politische Motivation nicht ausgeschlossen werden. 2015 registrierten die Behörden einen drastischen Anstieg der Angriffe auf Asylheime. 1.029 Fälle wurden gemeldet. Zum Vergleich: 2014 waren es 199, 2013 noch 69.

Deutlicher Anstieg

Nach der Statistik des Innenministeriums wurden im Januar insgesamt 1.892 politisch motivierte Straftaten gezählt, 1.278 davon rechtsextrem motiviert. Das ist ein leichter Anstieg gegenüber dem Vormonat, ein deutlicher aber gegenüber dem Vorjahresmonat. Im Januar 2015 wurden 1.564 politisch motivierte Straftaten gezählt, davon 849 rechtsextrem motiviert.

Die Zahl linksextrem motivierter Gewalttaten lag im Januar bei 316, davon waren 61 Gewalttaten. Gegenüber Januar 2015 ist das ein Rückgang. Damals registrierten die Behörden 466 Straftaten, davon 166 Gewalttaten. (epd/mig)

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