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Migration und Integration in Deutschland

[Es würde im Interesse der deutschen Arbeiter liegen, wenn wir sie zu Fachkräften ausbilden.] Dafür müssen wir natürlich dann die relativ primitiveren Arbeiten … von ausländischen Arbeitskräften besorgen lassen.

Bundeswirtschaftsminister Ludwig Erhard, NWDR-Interview vom 9. April 1954

Deutsche Presse

22.05.2015 – V-Mann, Corelli, NSU, Flüchtlinge, Türkei, Asyl, Neonazi, Pegida

V-Mann Corelli und der NSU; Flüchtlinge in Berlin sollen studieren dürfen; Asylverfahren komplett auf den Prüfstand; Hohe Flüchtlingszahlen bleiben große Herausforderung; Ermittlungen gegen 36 Neonazis; Neue Studie zur Dresdner Pegida; Das trennt die Türkei noch von der EU-Mitgliedschaft

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VONÜmit Küçük

DATUM22. Mai 2015

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Der Mord an dem Betreiber eines Internetcafés in Kassel gilt als besonders rätselhafte Tat des NSU. Zur Tatzeit war ein Verfassungsschutzbeamter vor Ort. Der soll nun abermals in München aussagen. Das Gericht hat weitere Fragen an ihn.

Vier hessische Verfassungsschützer müssen infolge einer „Welt am Sonntag“-Enthüllung im Münchner NSU-Prozess aussagen. Es geht um den Kasseler Mord und die dubiose Rolle ihres Kollegen Andreas Temme.

Der Mord an Halit Yozgat in Kassel wird ein weiteres Mal das Oberlandesgericht München (OLG) beschäftigen. Das OLG kündigt eine erneute Ladung des früheren Verfassungsschützers Andreas Temme im Juni an.

Trotz eines engen Zeitplans will der Chef des NSU-Untersuchungsausschusses, Wolfgang Drexler (SPD), den Abschlusstermin im Februar kommenden Jahres einhalten.

Eine Sprecherin der Münchner Programmdirektion bestätigte einen Bericht der «Bild»-Zeitung, wonach die Dreharbeiten für einen ARD-Dreiteiler mit Mühe in der Hauptrolle über die Terrorzelle NSU bereits im Gange seien. Die Ausstrahlung ist für 2016 vorgesehen.

In keinem Bundesland wird Flüchtlingen und Geduldeten der Zugang zu den Hochschulen so strikt verweigert wie in Berlin. Nach dem Willen von Wissenschaftssenatorin Sandra Scheeres und Integrationssenatorin Dilek Kolat soll das anders werden.

Die Aufnahme Tausender Flüchtlinge bleibt nach Einschätzung der rheinland-pfälzischen Landesregierung eine dauerhafte Herausforderung.

Als „Jugendliche ohne Grenzen“ vernetzen sich bundesweit junge Flüchtlinge, um für ihre Rechte zu kämpfen. Sie machen Lobbyarbeit in Ministerien und sorgen für lokale Unterstützung. Ein Besuch in Hanau.

Duisburg gehört zu den ärmsten Kommunen Deutschlands, nimmt aber trotzdem eine große Zahl an Flüchtlingen auf. Oberbürgermeister Sören Link sieht Akzeptanzprobleme – und ständigen Erklärungsbedarf.

In Berlin soll es künftig regelmäßig einen Runden Tisch zu Flüchtlingsfragen geben. Dies haben die Teilnehmer des ersten Treffens beschlossen. Künftig wollen sie auch Flüchtlinge einladen.

Die Staatsanwaltschaft ermittelt inzwischen gegen 36 Neonazis, die eine DGB-Demo am 1. Mai überfallen haben sollen. Die Verdächtigen haben Bezüge zur NPD.

Seit 2012 ermittelt die Staatsanwaltschaft der Hansestadt gegen Linksfraktionschef Gregor Gysi wegen uneidlicher Falschaussage zu einer möglichen Stasi-Mitarbeit. Nun bricht dort Streit aus.

Was geschieht mit den riesigen Skulpturen und Reliefs aus dem spektakulären Nazi-Kunst-Fund? Kulturstaatsministerin Grütters votiert für eine Ausstellung in einem „öffentlichen Museum“. Diskutiert werden nun zwei Standorte in Berlin.

«Pegida ist ausgegrenzt und geht ins Nirwana hinein», sagte der Politikwissenschaftler der TU Dresden bei der Vorlage einer neuen Studie zur Anhängerschaft des islamkritischen Bündnisses, das seit Oktober vergangenen Jahres in der sächsischen Landeshauptstadt nahezu wöchentlich auf die Straße geht, zuletzt mit deutlich weniger Teilnehmern.

Eines der ältesten jüdischen Gotteshäuser Belgiens muss dringend renoviert werden – und das kostet Hunderttausende Euro. Jetzt bekam die Gemeinde in der Stadt Arlon Hilfe von unerwarteter Stelle.

Die USA erklärten den Vormarsch der Terrormiliz für gestoppt. Doch jetzt haben die Islamisten die antike Stadt Palmyra besetzt und kontrollieren halb Syrien. Warum der IS stark ist wie lange nicht.

Auch 100 Jahre nachdem Soldaten des osmanischen Reiches 1915 rund 1,5 Millionen Armenier deportiert und umgebracht haben sollen, weigert sich die Regierung der heutigen Türkei dieses Geschehen als Völkermord anzuerkennen.

Mehrere Oppositionsparteien haben sich darüber beschwert, dass der Präsident offen Wahlkampf betreibt, obwohl er das eigentlich nach der Verfassung nicht darf. Doch offensichtlich ist niemand gewillt, ihn zu stoppen.

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Neue Studie zur Dresdner Pegida

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