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Migration und Integration in Deutschland

Er [ein Paß] kommt auch nicht auf so einfache Weise zustand wie ein Mensch. Ein Mensch kann überall zustandkommen, auf die leichtsinnigste Art und ohne gescheiten Grund, aber ein Paß niemals. Dafür wird er auch anerkannt, wenn er gut ist, während ein Mensch noch so gut sein kann und doch nicht anerkannt wird.

Bertolt Brecht, Flüchtlingsgespräche, 1940

Spanien

Einwanderer ohne Papiere dürfen wieder zum Arzt

Spanien macht eine Reform aus dem Jahr 2012 teilweise wieder rückgängig und eröffnet Einwanderern ohne Papiere den Besuch eines Arztes. Damit sollen die Notaufnahmen von Krankenhäusern entlastet werden.

Spanien, Flagge, Fahne
Spanien © Tomas Fano @ flickr.com (CC 2.0), bearb. MiG

Einwanderer ohne Aufenthaltsgenehmigung sollen in Spanien wieder Hausärzte des staatlichen Gesundheitssystems aufsuchen dürfen. Das kündigte Gesundheitsminister Alfonso Alonso laut einem Bericht des spanischen Internetportals „eldiario.es“ vom Dienstag an. Damit macht die Regierung ihre Reform aus dem Jahr 2012 teilweise wieder rückgängig, die rund 870.000 Einwanderern ohne Aufenthaltsrecht medizinische Behandlungen verweigerte.

Die jetzige Entscheidung solle verhindern, dass Einwanderer ohne Sozialversicherung weiter die Notaufnahmen der Krankenhäuser aufsuchten, auch wenn es sich nicht um Notfälle handelt, sagte der Minister zur Begründung. Ob die Betroffenen über das Recht des Zugangs zu einem Hausarzt hinaus auch wieder lebensnotwendige Therapien wie zum Beispiel Krebsbehandlungen finanziert bekommen, ließ Alonso jedoch offen.

Der Gesundheitsminister unterstrich, dass Einwanderer ohne Papiere keine Gesundheitskarte bekommen. Denn die spanische Versicherungskarte ermögliche auch Behandlungen in anderen Staaten der Europäischen Union. (epd/mig)

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