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Bei Philipp Rösler würde ich allerdings gerne wissen, ob unsere Gesellschaft schon so weit ist, einen asiatisch aussehenden Vizekanzler auch noch länger zu akzeptieren.

Hessischer Integrationsminsiter Jörg-Uwe Hahn (FDP), Frankfurter Neue Presse, 7.2.2013

Medizinische Versorgung

Grüne wollen Krankenversicherung für Flüchtlinge

Flüchtlinge in Deutschland erhalten derzeit nur eine medizinische Minimalversorgung. Das wollen die Grünen ändern und die Flüchtlinge gesetzlich krankenversichern. Gerade für Flüchtlinge, die an den Folgen traumatischer Ereignisse leiden, wäre dies ein wichtiger Schritt.

Flüchtlinge in Deutschland sollen nach dem Willen der Grünen-Fraktion im Bundestag künftig die gleiche medizinische Versorgung erhalten wie gesetzlich Versicherte. Das geht aus einem Entschließungsantrag für den Bundestag hervor, der der „Süddeutschen Zeitung“ (Mittwochsausgabe) vorliegt. Unabhängig von ihrem aufenthaltsrechtlichen Status sollen alle in Deutschland lebenden Menchen in die gesetzliche Krankenversicherung einbezogen werden, heißt es in dem Vorschlag. Die Kosten von etwa 490 Millionen Euro im Jahr solle der Bund den Kassen erstatten.

„Es ist ein humanitäres Armutszeugnis, dass in Deutschland für Schutzsuchende nur eine medizinische Minimalversorgung voller bürokratischer Hürden vorgesehen ist“, sagte die gesundheitspolitische Sprecherin der Grünen, Maria Klein-Schmeink, der „Süddeutschen Zeitung“. Das führe dazu, dass Krankheiten unnötig auftreten oder lange verschleppt werden: „Das vergrößert das Leid der Menschen, aber auch den späteren medizinischen Behandlungsaufwand.“

Besonders schlimm sei die Situation für Asylsuchende, die an den Folgen traumatischer Ereignisse leiden, sagte Klein-Schmeink. Diese hätten keinen Zugang zu psychosozialer und psychotherapeutischer Betreuung. Eine Vermittlung an niedergelassene Therapeuten sei fast unmöglich, weil die Sozialämter in der Regel keine Kostenübernahme für Psychotherapien gewährten.

Die Länder hätten erhebliche Spielräume, wie sie die Gesundheitsversorgung von Flüchtlingen regeln, berichtet die Zeitung unter Berufung auf Angaben der Bundesregierung. Bremen gelte als Vorreiter: Dort haben die Ämter mit den Krankenkassen Verträge über eine Kostenerstattung für die medizinische Versorgung abgeschlossen. Die Flüchtlinge erhalten dann eine Gesundheitskarte und können besonders in Notfällen problemlos einen Arzt aufsuchen. Bislang sei dieses Modell aber nur in Stadtstaaten aufgegriffen worden. (epd/mig)

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