MiGAZIN

Migration und Integration in Deutschland

Die Zerteilung der Arbeit in kurze und ständig zu wiederholende, gleichförmige Handgriffe ermöglicht es, Arbeiter ohne Qualifikation und ohne Kenntnis der deutschen Sprache einzusetzen; die Art der Arbeit erfordert es vielleicht sogar.

Hans-Günter Kleff, Vom Bauern zum Industriearbeiter, 1985

Asyl

SPD fordert eine Milliarde vom Bund für Kommunen

Zuletzt forderten die Integrationsbeauftragten der Länder von der Bundesregierung ein erhöhtes Engagement bei der Unterbringung von Flüchtlinge. Auch in Form von finanzieller Unterstützung. Jetzt zieht die SPD nach und will den Städten und Kommunen mit mehr Geld aus dem Bundeshaushalt helfen.

Die SPD fordert vom Bund eine Unterstützung der Kommunen in Höhe von einer Milliarde Euro bei der Unterbringung und Versorgung von Flüchtlingen. „Deutschland ist derzeit stark gefordert, aber nicht überfordert“, heißt es in einem am Montag in Berlin vom Parteivorstand beschlossenen Aktionsprogramm zur Flüchtlingspolitik. Darin würdigt die Partei vor allem die Kommunen, die für den größten Teil der Flüchtlingsversorgung aufkommen. Ihnen entstünden hohe Kosten, heißt es in dem Papier. Die Sozialdemokraten fordern darin, dass der Bund sich daran bis zu einer Milliarde Euro beteiligt und besonders betroffenen Kommunen spezifische Hilfe leistet.

Über eine Unterstützung des Bundes wird derzeit mit den Ländern verhandelt. Am 11. Dezember wollen die Regierungschefs der Länder gemeinsam mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) bei der Ministerpräsidentenkonferenz in Berlin zu einem Ergebnis kommen. Deutschland erwartet in diesem Jahr mehr als 200.000 Asylanträge. 2013 beantragten rund 110.000 Menschen erstmals Asyl in der Bundesrepublik. Die Kommunen fühlen sich teilweise von der Unterbringung und Versorgung überlastet. Die Grünen hatten bereits ein Soforthilfeprogramm von einer Milliarde Euro gefordert.

In dem Aktionsprogramm spricht sich die SPD zudem für eine weitere Aufstockung der Stellen im Bundesamt für Migration und Flüchtlinge aus, damit Asylanträge schneller bearbeitet werden können. Die große Koalition hat sich zum Ziel gesetzt, die Dauer von Asylverfahren auf maximal drei Monate zu begrenzen. Momentan liegt die durchschnittliche Bearbeitungsdauer bei rund sieben Monaten. Die Stellen in der zuständigen Behörden wurden bereits um 300 aufgestockt. 2015 sollen nochmals 350 dazu kommen. Die SPD fordert darüberhinaus weiteres Personal, nennt aber keine konkrete Zahl.

Die Sozialdemokraten sprechen sich in dem Papier zudem für Reformen im Asylsystem der EU und Verbesserungen für Flüchtlinge auf nationaler Ebene aus. Unter anderem fordern sie eine bessere medizinische Versorgung von Flüchtlingen und ein Aufenthaltsrecht für minderjährige Flüchtlinge für die Dauer einer Berufsausbildung. (epd/mig)

Testen Sie den kostenlosen MiGAZIN Newsletter:

2 Kommentare
Diskutieren Sie mit!»

  1. Rechnerin sagt:

    Der Bund gibt rund 296 Milliarden aus, davon 122 Milliarden für Arbeit und Soziales, 32 für die „Verteidigung“, 14 für die Forschung (erbärmlich wenig; zum Vergleich: allein die Universität Oxford hat einen Haushalt von 5 Milliarden!), 22 für die Infrastruktur und 29 für die Schuldentilgung. Familien (läppische 8 Milliarden!), Bildung und Infrastruktur werden sträflich vernachlässigt zugunsten der sozial „Schwachen“. Mehr als 50% des Bundeshaushaltes sind Investitionen, die keinen „Profit“ abwerfen, das ist sehr bedenklich. An die Zukunft wird im Grunde nicht gedacht. Wir sind ja „soooo“ reich, wir können uns das leisten. Es kann sich jeder intelligente Mensch ein Urteil darüber bilden, ob eine natürliche Grenze erreicht ist oder nicht.

  2. Miriam sagt:

    Ein fiktiver „Durchschnittsausländer“ erwirtschaftet pro Kopf im Jahr rund 3.300 Euro mehr als er kostet. (Zum Vergleich: Das Bruttoinlandsprodukt von Swasiland beträgt pro Kopf ca. 3.400 US-Dollars, das von Deutschland 45.000.) „Deutschland profitiert finanziell also beachtlich von seiner ausländischen Wohnbevölkerung“,

    http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/auslaender-bringen-deutschland-laut-studie-milliardeneinnahmen-a-1005217.html



Bitte beachten Sie unsere Netiquette. Vielen Dank!

Ihr Kommentar dazu:

MiGAZIN

Ziel und Zweck von MiGAZIN ist die Förderung der politischen, gesellschaftlichen und kulturellen Partizipation von Migrant(inn)en in der Aufnahmegesellschaft. In diesem Sinne soll MiGAZIN die Kommunikation fördern und füreinander sensibilisieren. Mehr über uns...

MiGMACHEN

Die Redaktionsmitglieder von MiGAZIN haben vor allem eins gelernt: Wer über sein Wissen und seine Erfahrungen schreibt, lernt immens dazu. Die kritische Diskussion mit Lesern eröffnet neue Horizonte. Daher hat das MiGAZIN-Team die Aktion-MiGMACHEN ins Leben gerufen. Hier bieten wir allen Interessierten die Möglichkeit, MiGAZIN als Autor, Pate oder Jungautor mitzugestalten. Nähere Informationen...

GRIMME Online Award 2012

    Begründung der Jury: "Über Migranten und Migration wird in Deutschland viel gesprochen. Vor allem von Deutschen. Im Chor der vielen und oft sehr lauten Stimmen fehlen aber zumeist die der Migranten. Und genau diese Lücke füllt das MiGAZIN mit qualitativ hochwertigen Texten und verständlicher Berichterstattung." Weiter ...