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Norwegens Ministerpräsident Jens Stoltenberg, Trauergottesdienst nach dem Terroranschlag im norwegischen Oslo und Utoya, 2011

Landtagswahlen

Vorläufige Wahlergebnisse in Thüringen und Brandenburg

Einen spannenden Abend bescherten die Landtagswahlen in Thüringen und Brandenburg. Während in Brandenburg die Würfel größtenteils schon gefallen sind – SPD wird auch die neue Regierung bilden, geht der Krimi in Thüringen noch weiter. Dort sind zwei Regierungskonstellationen möglich – einmal mit und einmal ohne die CDU.

Wahlergebnisse Thüringen
Bis in die späten Nachtstunden hielt man in Thüringen den Atem an. Den vorläufigen Ergebnissen zufolge hat die CDU (33,5 %) die Wahlen mit einem leichten Plus von 2,3 % gewonnen. Ebenfalls leicht zulegen (0,8 %) konnte die Linkspartei auf 28,2 % und ist damit zweitstärkste Kraft in Thüringen. Die großen Verlierer des Abends sind die SPD (12,4 %) mit einem Minus von 6,1 % und die FDP (2,5 %) mit Verlusten von über 5 %. Damit verpassen die Liberalen den Sprung in den Landtag deutlich. Die Grünen verlieren im Vergleich zu den Vorwahlen zwar leicht (- 0,5 %), sind aber weiter im Landtag. Der große Gewinner dürfte die rechtspopulistische Partei „Alternative für Deutschland“ sein. Sie erreichte aus dem Stand ein zweistelliges Ergebnis (10,6 %).

Mit diesem Ergebnis bleibt die Frage nach der künftigen Regierungskoalition unbeantwortet. Die derzeit regierende Koalition aus CDU und SPD kommt auf 46 der 91 Landtagsmandate. Ebensoviele Sitze kann aber eine mögliche Dreierkoalition aus Linke, SPD und Grüne aufweisen. Eine Koalition mit der AfD scheidet für die CDU aus, abgesehen davon, dass die Christdemokraten eine Zusammenarbeit bereits ausgeschlossen haben; sie kämen gemeinsam auf 45 Sitze.

Wahlergebnisse Brandenburg
Spannung bot auch die Landtagswahl in Brandenburg. Mit 31,9 % haben die Sozialdemokraten die Wahl mit leichten Verlusten (- 1,1 %) gewonnen. Neue zweitstärkste Kraft im Land ist die CDU mit 23 % (+ 3,2 %) gefolgt von der Linkspartei (18,6 %), die mit 8,6 % herbe Verluste hinnehmen musste. Die AfD schaffte auf Anhieb 12,2 % und zieht damit erstmals in den Landtag ein. Mit dabei sind auch die Grünen (6,2 %), die ihre Stimmanteile leicht um 0,5 % anheben konnten. Der große Verlierer des Abends ist auch in Brandenburg die FDP (1,5 %). Die Liberalen fuhren auch hier große Verluste ein (- 5,7 %) und sind im Landtag nicht mehr vertreten.

Nach diesen vorläufigen Ergebnissen kann sich die SPD seinen Koalitionspartner aussuchen. Mit dem bisherigen Koalitionspartner Die Linke kommen die Sozialdemokraten auf 47 von 88 Sitzen. Möglich ist aber auch eine Regierungsbildung mit der CDU. Auf insgesamt 51 Landtagsmandate käme dann eine mögliche rot-schwarze Regierungskoalition.

Wahlbeteiligung
Sichtbar schlecht war die Wahlbeteiligung in den Ländern: In Thüringen gaben nur 54 % der Berechtigten ihre Stimme ab. Bei der Wahl 2009 hatte die Wahlbeteiligung bei 56,2 % gelegen. In Brandenburg ging nicht einmal jeder Zweite an die Urne; nur 48,5 % gaben ihre Stimme ab. Ein Vergleich zu den Wahlen vor fünf Jahren mit einer Wahlbeteiligung von 67 % nur bedingt möglich, da die Landtagswahlen zeitgleich zu den Bundestagwahlen stattfanden. (bk)

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