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Migration und Integration in Deutschland

Wenn die deutsche Gesellschaft die Muslime toleriert, hat das noch nichts mit Gleichberechtigung zu tun.

Prof. Dr. Hans-Peter Großhans, MiGAZIN, 20. Januar 2010

Essay

Ein Burka-Verbot ist kontraproduktiv!

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat entschieden: Das seit 2011 in Frankreich geltende Burka-Verbot ist rechtens. Eine Muslimin hatte geklagt, weil sie sich dadurch diskriminiert fühlte – Khola Maryam Hübsch kommentiert das Verbot.

VONKhola Maryam Hübsch

 Ein Burka-Verbot ist kontraproduktiv!
Die Autorin ist eine in Frankfurt geborene Muslima. Sie hält Vorträge und veröffentlichte zahlreiche Beiträge in diversen Medien u. a. zu den Themen Islam und Toleranz, Islam und Aufklärung.

DATUM21. Juli 2014

KOMMENTARE48

RESSORTAktuell, Meinung

QUELLE Erstveröffentlichung: Die Welt

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Was soll das Burka-Verbot anderes sein als Symbolpolitik? Entstanden in einem Klima von Islamfeindlichkeit dient das Gesetz vor allem dazu, Klientelpolitik zu betreiben und antimuslimische Ressentiments zu schüren. Denn auch wenn die große Mehrheit der Muslime die Burka ablehnt und es keine theologische Grundlage für diese Art der Totalverschleierung im Koran gibt, steht die Burka für die böse Form des Islam. Sie steht für das Fremde, das einhellig abgelehnt wird und in die Schranken gewiesen werden muss.

Ein Verbot wird dann zur Machtdemonstration im Kampf um die Leitkultur, das der Reviermarkierung dient: Mit uns nicht, soll es sagen, wir bestimmen, wo es langgeht. Auch wenn die Burka von jedem vernünftigem und aufgeklärtem Menschen abgelehnt werden muss – soviel ist Konsens – stellt sich doch die Frage, was ein Verbot bewirkt. Es ist nicht, was es vorgibt zu sein: Weder erleichtert das Burka-Verbot die Integration in die Gesellschaft noch führt es zu mehr Geschlechtergerechtigkeit. Das Gegenteil ist der Fall. Denn unter den überschaubar wenigen Fällen von Frauen, die das Verbot berührt, gibt es eine Reihe von überzeugten Gesichtsschleierträgerinnen, darunter auch die Klägerin. Sie tragen keine Burka, sondern den sogenannten Nikab, einen Schleier, der nur die Augen frei lässt, und konnten glaubwürdig darlegen, dass sie ihren Nikab freiwillig tragen. Es mag sein, dass dies schwer nachzuvollziehen ist, doch Aufklärung und Säkularisierung bedeutet nun einmal das Recht auf Selbstbestimmung und Autonomie, das nicht beschnitten werden darf, solange die Rechte anderer nicht verletzt werden.

Es gibt kein Grundrecht, das Gesicht seiner Mitbürger zu sehen – für Sicherheitskontrollen müssen Ausnahmen gelten. Doch das so schwer erkämpfte Recht auf Selbstbestimmung und Gewissensfreiheit ist ein derart hohes Gut, dass seine grundsätzliche Verletzung aufgrund einer Randerscheinung unverhältnismäßig ist. Die Angst, dass das Burka-Verbot zu einem Einfallstor für die Beschneidung weiterer religiöser Rechte wird, erklärt die empfindlichen Reaktionen mancher Muslime in Frankreich. Zumal ein Verbot den wirklich unterdrückten Frauen nicht weiterhilft. Denjenigen Frauen, die dazu gezwungen werden, eine Burka zu tragen, sind nun vermutlich die letzten Chancen auf ein Ausbrechen durch Kontakt mit der Außenwelt genommen.

Was also soll ein Burka-Verbot? Und wem nützt es? Ist eine pluralistische, liberale Gesellschaft nicht in der Lage die wenigen Grenzfälle auszuhalten, die am Rande auftauchen? Ob es der ganzkörpertätowierte Punk ist oder der Freak mit 100 Piercings – es gehört zu einer freiheitlichen Kultur dazu, das zu ertragen, auch wenn es nicht gefällt. Ja, ein Gesichtsschleier wirkt auf die meisten Menschen (in Europa) befremdlich. Der Hauptgrund, das Burka-Verbot Frankreichs zu akzeptieren, ist – so der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR)- der Umstand, dass geltende Normen des Zusammenlebens verletzt werden. Dieser Logik zufolge bestimmt die Mehrheit, wie sich eine Minderheit zu kleiden hat. Der Politikwissenschaftler Rainer Forst fragt daher zu Recht: „Leben wir in einer politischen Gemeinschaft, in der die „Hausordnung“ der Konvention oder der Mehrheit gilt, oder leben wir in einer Gesellschaft, die sich den in den Grundrechten manifestierten Gerechtigkeitsprinzipien so verpflichtet weiß, dass sie Minderheiten als Gleiche respektiert und sie zugleich verschieden sein lässt?“

Die Denkweise, die dem Burka-Verbot zugrunde liegt, führt letztlich zu einer Tyrannei der Mehrheitsnormen, die die muslimische Minderheit diskriminiert. Ganz konkret äußert sich dies in Deutschland darin, dass Frauen mit Kopftüchern in einigen Bundesländern nicht unterrichten dürfen, während die Nonne mit der Haube nicht vom Kopftuchverbot betroffen ist, weil es für sie Sonderklauseln gibt. Verträgt es sich etwa mit einem universellen Rechtsverständnis, Sondergesetze für bestimmte Bevölkerungsgruppen zu erlassen? Wie wirkt diese offensichtliche Ungleichbehandlung? Die Mehrheit der deutschen Bevölkerung sieht im muslimischen Kopftuch ein politisches Symbol für die Unterdrückung der Frau, obwohl es empirische Studien gibt, die belegen, dass kopftuchtragende Frauen in Deutschland sich aus religiösen Gründen verschleiern und darin keinen Widerspruch zur Gleichstellung der Geschlechter sehen.

Doch die Fremdwahrnehmung der Mehrheit reicht, um die nicht belegbare Behauptung aufzustellen, das Kopftuch verletze demokratische Prinzipien. Gehört es nicht gerade zu jeder guten demokratischen Erziehung, den Mainstream kritisch zu hinterfragen? Ja, es erfordert auch Selbstbewusstsein und Mut sich selbstbestimmt gegen herrschende Normen für ein Kleidungsstück zu entscheiden, das von der Majorität derart stereotyp wahrgenommen wird. Wird das Kopftuch aus Liebe zu Gott getragen, erklärt das, woher die Freiheit kommt, seiner Überzeugung trotz Diskriminierungsgefahr treu zu bleiben. Symbolpolitische Scheindebatten dagegen, die in Hau-Ruck-Mentalität Verbote als Lösungen präsentieren, erkennen dies nicht an, sondern signalisieren Ausgrenzung. Was wirklich helfen würde? Die Einsicht, dass unsere religionspolitische Ordnung sich angesichts der Pluralisierung unseres Landes verändern muss. Wenn es islamischen Religionsunterricht und eine Islamlehrer-Ausbildung gibt, hilft das, ein Islambild jenseits der Scharfmacherversion mit Burka zu vermitteln. Das Kopftuchverbot für Lehrerinnen verhindert dies.

Es gibt derzeit zu wenige muslimische Lehrer, die mit einem qualifizierten (Islam)unterricht dazu beitragen könnten, dass die Identitätsbildung und Integration junger Muslime gelingt und Extremisten keine Aussicht auf Erfolg haben. 90 Prozent der Studentinnen des Studiengangs, der Lehrer für den islamischen Religionsunterricht ausbildet, tragen ein Kopftuch und können anschließend nicht in das Berufsleben einsteigen. Gerade sie könnten eine Brücke bilden, werden aber seitens des Staates durch Verbote ausgegrenzt und werden nicht nur im öffentlichen Dienst sondern auch in der Privatwirtschaft benachteiligt, wie die Antidiskriminierungsstelle des Bundes beklagt. Diese Frauen sind ein Symbol für die Konsequenzen der Islamdebatten: Ressourcen bleiben ungenutzt und werden vergeudet, weil das Fremde als störend empfunden wird. Verbote verschärfen das Problem, sie lösen es nicht. Es ist nicht die Burka, die den Zusammenhalt der Gesellschaft gefährdet – es ist das Burka-Verbot, in dem sich machtpolitisch die Zurückweisung einer Mehrheitsgesellschaft manifestiert, die sich ihrer Überlegenheit durch die Stigmatisierung der vermeintlich rückständigen Minderheit versichert. Diese paternalistisch-herablassende Grundeinstellung gefährdet das gesellschaftliche Miteinander, denn sie gibt Extremisten beider Lager neuen Auftrieb.

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48 Kommentare
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  1. David Carbone sagt:

    @Lionel
    »Welche Sonderklauseln für Nonnen soll es eigentlich geben?
    Es wäre schön, wenn Fr. Hübsch solche Klauseln konkret benennen könnte.«

    Die wird sie nicht liefern können.
    Erstens werden seit Jahren keinen Nonnen in Habit mehr in den Schuldienst übernommen, eine Konsequenz aus der Kopftuch-Debatte um muslimische Lehrerinnen.

    Zweitens unterrichten die meisten Nonnen entweder an Privatschulen oder an öffentlichen Bekenntnisschulen, was auch völlig in Ordnung geht. An staatlichen Schulen, die keine Bekenntnisschulen sind, unterrichtet dagegen nur ein kleiner Teil. In absehbarer Zeit werden sie mangels Neueinstellungen dort allerdings ausgestorben sein.

    Spätestens dann fällt dieses Argument, dass schon jetzt keins mehr ist, ganz weg.

  2. Marianne sagt:

    „@ Hubert Mendelei: “….es wird sich am Ende immer eine Meinung durchsetzen und ob es nun gefällt oder nicht, aber es wird mit hoher Wahrscheinlichkeit die Meinung der Mehrheit sein. So funktioniert nunmal Demokratie! Alles andere wäre noch weniger akzeptabel. Es wird auf Minderheiten Rücksicht genommen, aber man wird sich von Ihnen nicht in jedem Punkt blockieren lassen können.”
    Auch wenn Saadiya hier bereits hervoragend sachlich sich geäußert hat, möchte ich gerne noch fragen: Inwiefern werden Sie „blockiert“, wenn einige Frauen in diesem Lande sich verschleiern? Inwiefern hindern Sie diese Frauen an Ihrer persönlichen Entfaltung? Mir ist nicht bekannt, dass verlangt wird, dass die Mehrheitsgesellschaft sich ebenfalls verschleiert. Mit welchem Recht also verlangen Sie von der Minderheit, die rein gar nichts von Ihnen verlangt, dass sie den Schleier ablegt?

    Und noch eins: Wenn ich etwas von Leitkultur höre, wird mir schlecht. Mit welchem Recht eigentlich erheben Sie Ihre Kultur zur Leitkultur, der sich sämtliche anderen Kulturen unterzuordnen haben? Der Dünkel der Leitkulturfetischisten ist m.E. absolut abnormal. Ein jeder Mensch hat das Recht auf seine eigene Kultur und auf seine eigene Identität.

  3. aloo masala sagt:

    @Hubert Mendelei

    Ich denke, Ihre folgende Aussage könnte zutreffen:

    *****
    Die meisten Menschen in Europa haben nunmal ganz offensichtlich eine andere Vorstellung vom Leben, vom miteinander Leben und was die Integration von Einwanderern (und die Definition dieses Begriffs) betrifft, […]
    *****

    Was verstehen die meisten Menschen in Europa unter Integration? In Deutschland beispielsweise gehört nach Auffassung vieler Menschen zur Integration ein klares Bekenntnis zum Grundgesetz und den demokratischen Werten. Das ist, so vermute ich, eine Mehrheitsmeinung.

    Wie sieht nun Ihr Bekenntnis zum Grundgesetz und zu den demokratischen Werten aus? Schauen wir uns dazu die Fortsetzung des obigen Zitats an:

    ******
    […] das müssen Sie wiederum respektieren und es wird sich am Ende immer eine Meinung durchsetzen und ob es nun gefällt oder nicht, aber es wird mit hoher Wahrscheinlichkeit die Meinung der Mehrheit sein. So funktioniert nunmal Demokratie!
    —-

    So funktioniert Demokratie nicht. Die Mehrheitsmeinung ist nur für die politische Willensbildung relevant. Die im GG verbrieften Grundrechte regeln das Verhältnis zwischen Staat und Bürgern und nicht zwischen Mehrheit und Minderheit, also Bürgern untereinander. Das GG schützt ausdrücklich die Rechte der Minderheiten. Einschränkungen der Grundrechte sind immer nur im Einzelfall möglich und zwar dann, wenn Grundrechte des einen mit Grundrechte des anderen kollidieren. Die Mehrheitsmeinung stellt im GG keine Grundrechtsschranke da, die es gestattet Grundrechte Dritter einzuschränken.

    Es sieht so aus, dass mancher Deutsche nicht nur eine recht merkwürdige Vorstellung von demokratischen Werten, sondern auch von Integration hat. Die merkwürdige Vorstellung von Integration ist, dass nur die anderen sich zum GG und den demokratischen Werten verpflichten sollen, aber nicht man selbst. Man selbst versteht womöglich nicht einmal die elementaren Grundregeln, zu denen man andere verdonnert, sondern lässt sie sich ausgerechnet von einem Migranten erklären.

    Ich denke, es wird an der Zeit, dass wir einige Deutsche re-integrieren müssen.

  4. Hubert Mendelei sagt:

    @Saadiya

    Sie können meine Kommentare Stück für Stück auseinandernehmen und zu allem nochmal Ihre Meinung abgeben und schräge Tiervergleiche machen, aber es bleibt immer nur eine Meinung. Der Wahrheit kommt man auf die Art und Weise nicht näher!

    „Vielfalt ist okay ohne aber….es gibt in der Tiewelt auch eine Vielfalt bei Schmetterlingen, aber müssen sich die bunten Schmetterlinge den einfarbigen anpassen, weil…..????“

    Um beim Tiervergleich zu bleiben: Ich sehe ein Käfig voller Zebras, Antilopen, Schimpansen und Gnus und Sie wollen einfach der Vielfalt wegen ein Tiger rein schicken!

    „Wirtschaftsunternehmen haben die Chancen dieser Vielfalt erkannt und setzen ganz bewußt Diversity Strategien in ihren Unternehmen ein.“

    Ich warte auf die erste Kassiererin mit Burka!

    Ich wiederhole nochmal den wichtigsten Abschnitt as meinem vorherigen Kommentar:

    „Was Sie oder ich hier schreiben ist nicht richtig oder falsch, es ist nur eine Meinung. Ob es richtig oder falsch ist wird an ganz anderen Orten von ganz anderen Menschen mit ganz anderen Qualifikationen entschieden und das widerum müssen wir alle akzeptieren.“

  5. Saadiya sagt:

    @David Carbone: „Die wird sie nicht liefern können.
    Erstens werden seit Jahren keinen Nonnen in Habit mehr in den Schuldienst übernommen, eine Konsequenz aus der Kopftuch-Debatte um muslimische Lehrerinnen.“

    Sicherlich sind Nonnen nicht in breitem Maße in Schulen beschäftigt, aber solche Sonderklauses existieren tatsächlich in einigen Bundesländern. In meinem Bundesland weißt der Rechtstext aus, dass keine religiösen Symbole im Schuldienst von den Lehrerinnen und Lehrer sind tragen sind, ausgenommen der Habit der Nonnen und die jüdische Kippa. Faktisch bedeutet das, dass lediglich muslimische „Symbolik“ oder was man darunter versteht in der Schule verboten sind. Hier gibt es eine klare Ungleichbehandlung der unterschiedlichen religiösen Richtungen. Ich würde mir wünschen, dass entweder alle religiösen Symbole nicht gestattet sind oder aber alle erlaubt werden.

    Interessant ist, dass in staatlichen Schulen sowohl das Fach Religion (christlich) als auch das Fach islamische Unterweisung existiert. Wenn staatliche Schulen also wirklich religionsneutral sein wollen, dann bitte vollständig. Nur so wäre die Nachvollziehbarkeit gewährleistet. Im Moment wirkt es so, als ginge es einzig gegen das Kopftuch, dem man eine gewisse, rein deutsch interpretierte Symbolik zuschreibt, die es gar nicht hat. Da es Schülerinnen erlaubt ist, ein Kopftuch zu tragen, ist eine tatsächliche „Religionsfreiheit“ im Schlunterricht gar nicht gegeben, auch wenn es Lehrerinnen verboten ist. Schade finde ich, dass den Schülerinnen und Schülern dadurch suggeriert wird, dass eine kopftuchtragen Person keine höherwertige Laufbahn einschlagen kann und das damit im übertragenen Sinne unterschwellig verdeutlicht wird, dass gläubige Musliminnen bildungsfern sind.

  6. Saadiya sagt:

    @hubert Mendelei: „Um beim Tiervergleich zu bleiben: Ich sehe ein Käfig voller Zebras, Antilopen, Schimpansen und Gnus und Sie wollen einfach der Vielfalt wegen ein Tiger rein schicken!“

    Deutschland ist kein Käfig, er ist weder zu eng noch kann er jemals überfüllt sein (das wollen Sie vermutlich eigentlich ausdrücken). Die Natur ist auch kein Käfig. Sie beheimatet Zebras, Antilopen, Schimpansen, Gnus, Tiger und vieles mehr. Die Natur wollte diese Vielfalt. Für die Menschenwelt bedeutet das: Auch hier wollte die Natur die Vielfalt. Wir haben nicht alle die gleiche Sprache, die gleichen Gewohnheiten, die gleichen Glaubensvorstellungen, die gleiche Hautfarbe, das gleiche Geschlecht oder die gleiche Körpergröße. Wir haben auch nicht die gleichen Hobbys und Vorlieben, nicht die gleichen Begabungen. Im Rahmen der Globalisierung ist es heute natürlich, dass Menschen nicht mehr ausschließlich in dem Land leben, in dem Sie geboren wurden bzw. dessen Staatsbürger sie sind. Nur als Einheit (die Menschheit) können wir die Welt gestalten. Fällt etwas weg oder ist bedroht, dann geht uns das all etwas an, denn unser natürliches „Gleichgewicht“ auf dem Erdball, quasi das „menschliche Ökosystem“ wird gestört.

  7. Saadiya sagt:

    @ Hubert Mendelei: „Ich warte auf die erste Kassiererin mit Burka!“

    Die ersten Kassiererinnen mit Kopftuch, die ersten Kassiererinnen mit schwarzer Hautfarbe, und die ersten Transsexuellen sowie der ersten körperlich oder geistig behinderte Mitmenschen an Kassen usw. gibt es ja schon……und das begrüße ich!!!!!!!!! Um es mal mit Ihren Worten zu sagen: Ob das nun falsch oder richtig ist, es ist jedenfalls (m)eine Meinung!

  8. Saadiya sagt:

    Wie ich und Marianne zuvor schon fragten, würden wir gerne wissen, in welcher Weise Sie in Ihrer Persönlichkeit, Identität oder Gestaltungsfreiheit gestört oder gar behindert werden, wenn eine Ihnen fremde Person den Niqab (umgangssprachlich falsch Burka genannt) trägt???

    Wird Ihr Blick behindert, sich frei an den Gesichtern und Körpern fremder Frauen zu laben? Werden Sie behindert, weil Sie nicht erkennen können, ob diese Dame Ihnen optisch gefällt??

  9. Hubert Mendelei sagt:

    Herr Masala,
    Ich würde Ihnen ja recht geben, aber leider gibt es auch Beispiele wo Ihre Ausführungen nicht im geringsten zugetroffen haben, deshalb muß ich davon ausgehen, dass Sie unrecht haben. Wieso konnte man beispielsweise das Kopftuch für Lehrerinnen in Schulen verbieten, wenn Sie mit Ihrer Ausführung recht hätten? Ich kann mir das mithilfe ihres Ansatzes nicht erklären.

    Mir stellt sich nach Ihrem Kommentar außerdem die Frage wie es denn jetzt möglich ist, dass das Burkaverbot rechtens ist?! Wenn Sie Recht hätten, dann hätte das ja nicht passieren dürfen.

    Dass man sich zu den Gesetzen und Grundrechten des Landes bekennt wird auch von jedem Touristen abverlangt, das ist keine Integration, das ist das abolute Minimum um nicht im Gefängnis zu landen. Integration ist mehr als das und hat etwas mit dem Lebensstil und dem Zusammenleben zu tun.

  10. Mathis sagt:

    Eigentlich ging es doch mal um Vollverschleierung?
    Nonnen gehören nicht in diesen Themenkreis.Nach ihrem Gelübde sind Nonnen zu Armut, Keuschheit und Gehorsam verpflichtet.Je nach Ordensregel gibt es weitere Gebote.Das Gebot, sich das Gesicht zu verschleiern, gehört jedenfalls nicht dazu.


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