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18.05.2013 – Rassismus, NSU Prozess, Asyl, Türkei, Muslime, Bestattung

Rassismus: Jugendliche auf offener Straße attackiert; NRW-Landtag streitet über muslimische Friedhöfe; Bayern München baut „Moschee“ für Spieler; Asylbewerber sollen leichter Arbeit bekommen; NSU Prozess: Anwältin einer Nebenklägerin bedroht; Kommission Rechtsterrorismus hält V-Leute für unverzichtbar; Obama und Erdogan verlangen Rücktritt von Assad

VONÜmit Küçük

DATUM18. Mai 2013

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Die Themen des Tages sind:

Drei unbekannte Männer haben in der Nacht von Donnerstag auf Freitag zwei Jugendliche mit Migrationshintergrund angegriffen und verletzt. Die Polizei kann einen fremdenfeindlichen Hintergrund nicht ausschließen.

An 27 hessischen Grundschulen beginnt nach dem Sommer der Islam-Unterricht für Erstklässler. Hessen ist das erste Bundesland, in dem dies als „Regelangebot“ eingeführt wird. Die Lehrer erhalten in Gießen eine Zusatzausbildung.

Ein Gesetzentwurf der rot-grünen Regierung sieht vor, dass ab 2014 muslimische Organisationen eigene Friedhöfe betreiben dürfen. Außerdem soll die Herkunft von Grabsteinen nachgewiesen werden müssen.

Schon von weitem ist der Rohbau der Yunus-Emre-Moschee an der Ecke Stolberger Straße/ Elsassstraße zu sehen. 6000 Quadratmeter ist das Gebäude groß, das Minarett ist etwa 40 Meter hoch.

Um seinen muslimischen Fans und Spielern entgegenzukommen, soll der FC Bayern München eine Moschee in der Allianz Arena bauen. Doch eine offizielle Erklärung des Vereins blieb bisher aus.

Die Bundesregierung will es sogenannten geduldeten Asylbewerbern leichter machen, in Deutschland eine Arbeitsstelle aufzunehmen, berichtet eine Zeitung. Bisher war die Zustimmung der Bundesagentur für Arbeit nötig.

Von Januar bis April haben knapp 26 800 Menschen Asyl in Deutschland beantragt – 73 Prozent mehr als im gleichen Zeitraum des Vorjahres. Auch im Monatsvergleich zeigt der Trend nach einem Rückgang im Februar und März wieder nach oben.

Rechtsanwälte versuchen, weitere angebliche Opfer des Nagelbomben-Anschlags in der Kölner Keupstraße zu finden. Weitere Nebenkläger könnten jedoch zu einer Aufspaltung des Gerichtsprozesses führen.

Drohung aus der rechten Ecke? Vor der Kanzlei einer Vertreterin der Nebenklage im NSU-Prozess haben Unbekannte Kot und Urin verschmiert. Sie vermute einen rechtsradikalen Hintergrund, sagte am Freitag die Anwältin Angelika Lex.

Die Bund-Länder-Kommission Rechtsterrorismus will am Einsatz von V-Leuten festhalten, die unbefriedigende Rechtslage soll aber geklärt werden. Auch soll die Funktion des Bundesamtes für Verfassungsschutz gestärkt werden.

Die Kritik richtet sich nach ganz oben: Das Landesparlament fühlt sich bei der politischen Aufarbeitung der NSU-Akten schlecht behandelt – und zwar vom Innensenator selbst.

Das Wort «Rasse» soll aus allen französischen Gesetzen verschwinden. In einem ersten Schritt nahm die Nationalversammlung am Donnerstagabend einen von Linkspolitikern eingebrachten Vorschlag zum Thema an.

US-Präsident Obama und der türkische Premier Erdogan sind sich einig: „Assad muss weg“. Doch Obama verweigert weiter den Schritt nach vorn. Und Erdogan hält an seiner umstrittenen Gaza-Reise fest.

Die Partei für Gerechtigkeit und Entwicklung (AKP) bereitet sich im Zusammenhang mit der Verfassungsdebatte auf ein taktisches Manöver vor, um die Opposition in eine Ecke zu drängen.

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