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Migration und Integration in Deutschland

Bei dem Lebensalter der ausländischen Arbeitnehmer wirkt sich das z. Z. vor allem für die deutsche Rentenversicherung sehr günstig aus, weil sie weit höhere Beiträge von den ausländischen Arbeitnehmern einnimmt, als sie gegenwärtig an Rentenleistungen für diesen Personenkreis aufzubringen hat.

Ludwig Kattenstroth, Staatssekretär im Arbeitsministerium, März 1966, Bundesvereinigung der Dt. Arbeitgeberverbände, 1966

Wochenrückblick

K13/11 – Islamkonferenz 2011: War es die letzte?

Islamkonferenz 2011: Necla Kelek lobt, das Türkisch-Deutsche Forum der CDU NRW tadelt den Minister; die muslimischen Teilnehmer erinnern ihn an den Zweck, und Uli Gellermann macht sich über die Konferenz lustig.

VONLeo Brux

 K13/11 – Islamkonferenz 2011: War es die letzte?
Leo Brux, 1950 in München geboren, ist u. a. Integrationskurs-Lehrer bei der InitiativGruppe – Interkulturelle Begegnung und Bildung e.V., einem großen Träger der Integrationsarbeit in München. Migrations- und Integrationsfragen beschäftigen ihn seit den frühen 70er Jahren sowohl praktisch als auch theoretisch, privat und beruflich. Für die InitiativGruppe schreibt er einen Migrationsblog.

DATUM4. April 2011

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Der bewusst widersprüchliche Umgang des Innenministers mit dem Islam und mit der Islamkonferenz – Friedrich will zugleich den ministeriellen Integrationsverpflichtungen genügen als auch den islamfeindichen Mob besänftigen – hat es wahrscheinlich gemacht, dass die Islamkonferenz nun gestorben ist. Abschaffen oder aussetzen, diese Forderung überwiegt in der Debatte.

Es gibt auch andere Meinungen. Zum Beispiel diese von Necla Kelek in der Welt: Friedrich sei

der erste Politiker, der den Moscheevereinen etwas abverlangt, nämlich zum Schutz der Gesellschaft aktiv zu werden. Das Geschrei bei den Vormündern ist groß. Denn wenn diese Haltung Schule macht und man von den Muslimen und ihren Verbänden aktiv Integrationsleistungen abverlangen kann, wenn wir darüber diskutieren können, ob ein Bürger dieses Landes zumindest in Sicherheitsfragen loyal gegenüber der Gesellschaft sein sollte, dann verändert sich auch das von der Sozialpolitik eingehegte Leben der Migranten.

Das heißt: Schäuble und de Maizère haben den Moscheevereinen nichts abverlangt, auch nicht, zum Schutz der Gesellschaft aktiv zu werden. Sie haben ihnen keine aktiven Integrationsleistungen abverlangt. Keine Loyalität zumindest in Sicherheitsfragen.

Behauptet Necla Kelek. Weiß sie eigentlich, was sie schreibt, wenn sie etwas schreibt?

Bundesinnenminister Friedrich in einem Interview mit der Süddeutschen Zeitung:

SZ: Ist der Islam für Sie eine böse Religion?

Friedrich: Deutschland ist ein religionsfreundliches Land, das schließt selbstverständlich auch den Islam mit ein. Jede Religion, auch der Islam, kann jedoch leider politisch missbraucht werden. Diesem Missbrauch von Religion ist entschieden entgegenzuwirken.

SZ: Ist der Islam die derzeit missbrauchteste Religion?

Friedrich: Mit Blick auf den Islamismus muss man sagen: Er ist zumindest stark missbraucht. Den Superlativ will ich da nicht gebrauchen. Der weitaus überwiegende Teil der Muslime in Deutschland vereinbart Religiosität mit Demokratie.

SZ: Es wird viel über einen deutschen Islam geredet als eine besondere Ausprägung des Islams. Sollte man versuchen, diesen fördernd zu schaffen?

Friedrich: Es ist nicht Aufgabe des Staates, sich in Inhalte von Religionen einzumischen. Unsere Aufgabe ist nur, einen rechtlichen Rahmen zu schaffen, in dem jeder seinen Glauben, seine Religion leben kann.

Vernünftige Worte – den Islamfeinden ins Stammbuch. Folgt nicht daraus, dass der Islam heute – bei 4 Millionen Muslimen im Land, 1,8 Millionen davon mit deutscher Staatsbürgerschaft – sehr wohl Teil von Deutschland geworden ist? – Wir müssen ja nicht in die Geschichte zurück gehen, wir brauchen auch nicht zu fragen, ob der Islam (oder das Judentum oder das griechisch-orthodoxe Christentum) zur Identität Deutschlands gehört.

Gut auch, dass Friedrich klar macht: Es ist nicht die Aufgabe des Staates, sich in die Inhalte von Religionen einzumischen. Das würde sich seine eigene katholische Kirche auch gewiss verbitten!

Uli Gellermann nimmt für ReadersEdition diesen Punkt satirisch aufs Korn. Er fingiert ein Interview mit Friedrich bezüglich einer „Christenkonferenz“, auf der es um eine „Sicherheitspartnerschaft“ gegen den sexuellen Missbrauch von Kindern gehen soll:

Aber Herr Minister, es gibt doch Millionen Christen, die sich nie an Kindern vergriffen haben. Ist diese “Sicherheitspartnerschaft” nicht eine Art Vorverurteilung?

Ich bitte Sie! Wer in die Schmuddeleien nicht verwickelt war, der kann sich doch von diesem Vorwurf durch meine Maßnahme prima reinwaschen, wenn er meinem Ministerium Verdachtsmomente gegen die Schänder liefert. Ich will nur das Umfeld der Täter zur Mitarbeit aufrufen, wenn die Christen selbst darauf achten, ob sich jemand in ihrer Umgebung verdächtig macht, dann kommen sie nur ihren staatsbürgerlichen Pflichten nach. Das ist der erste Schritt in die Integration der Christen in einen laizistischen Staat.

Gellermann scheint auch an einige der Kommentatoren im MiGAZIN gedacht zu haben, als er diese Passage schrieb. Der fiktive Friedrich kündigt an:

Als nächstes nehmen wir uns mal das Verhältnis der Christen zu den Frauen vor. Zum Beispiel hat einer ihrer Propheten gesagt “Die Weiber seien untertan ihren Männern als dem Herrn. Denn der Mann ist des Weibes Haupt, gleichwie auch Christus das Haupt ist der Gemeinde, und er ist seines Leibes Heiland.”

Das widerspricht eindeutig dem Gleichheitsgebot des Grundgesetzes.

Und nicht zuletzt: Alle, die in dieser Religion was zu sagen haben, sind Männer: Jesus, die Jünger, die Evangelisten. Ich kann nur sagen, die Christen werden wir demnächst gendern, dass ihnen das Hören und Sehen vergeht!

Das Deutsch-Türkische Forum der CDU Nordrhein-Westfalen ist unzufrieden mit dem Minister:

„Innenminister Friedrich beschädigt den Dialog mit den Muslimen in Deutschland. Den Fokus der Islam Konferenz auf sicherheitspolitische Fragestellungen zu legen, ist der falsche Weg.

Denn das hochsensible Thema der Prävention vor islamistischem Extremismus und Terrorismus darf nicht mit der Integration von Muslimen in Deutschland vermengt werden.

Auch in der Themenbehandlung der Islam Konferenz muss durch Innenminister Friedrich herausgearbeitet werden, dass Islam und Islamismus klar zu unterscheiden sind.

Viele Muslime fühlen sich unter Generalverdacht gestellt, wenn im Zusammenhang mit der Islam Konferenz vor allem die innere Sicherheit debattiert wird.

Die Angst vor dem Islam in Teilen der deutschen Bevölkerung wird mit diesem Vorgehen eher gefördert als ihr entgegenzuwirken.“

Im Dialog um Integration die Sicherheitsfragen hervorzuheben, war eine absichtsvolle Provokation, die auf beiden Seiten durchaus angekommen ist. Ich brauche die Kritik daran hier nicht ausgiebig zu zitieren. Für die Islamfeinde ist es eine Bestätigung.

Neun der zehn nicht organisationsgebundenen muslimischen Mitglieder der Islamkonferenz (DIK) haben dem Innenminister einen Brief geschrieben:

Der Grundgedanke der DIK ist eine ideologiefreie und versachlichte Auseinandersetzung mit dem Islam in Deutschland unter Einbeziehug von allen wichtigen Akteuren und mit Blick auf eine Zukunftsgestaltung, in der Inklusivität und Kooperation, und nicht Marginalisierung und Polarisierung herrschen. Im ersten Jahr der zweiten Mandatsperiode der DIK, in welcher der Fokus auf einer verstärkten Hinwendung zur praktischen Umsetzung dieses Prinzips lag, herrschte über diesen Grundgedanken weitestgehend Konsens bei muslimischen wie nichtmuslimischen Teilnehmern.

Der neue Duktus aus dem Innenministerium lässt nun Zweifel daran aufkommen, ob diese Dialog- und Integrationsfunktion der DIK aus staatlicher Perspektive weiterhin angestrebt wird. Es scheint, dass die vielfältigen Erscheinungsformen des Islams in Deutschland wieder einmal auf extremistisches Potential und Gefahrenmomente reduziert werden sollen.

(Quelle: Deutsch-Türkische Nachrichten)

Die Islamverbände sollten es sich gut überlegen, ob sie an der angekündigten Sicherheitskoferenz teilnehmen – und unter welchen Bedingungen. Sie tun gegen gewalttätigen Islamismus was sie können – aus eigenem Interesse. Nur, islamistische Terroristen kümmern sich nicht um die für sie verächtlichen Islamverbände. Diese Sicherheitskonferenz dient dem Interesse des Ministers, der nochmal etwas für den Mob tun möchte.

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111 Kommentare
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  1. Leo Brux sagt:

    Miro,
    nach wie vor gehen Sie nicht auf mein Argument bezüglich der Eigentumsrechte an Medien ein. Da Sie dies nach vielfacher Aufforderung immer noch nicht tun, würde ich Sie jetzt auf meinem Blog rausschmeißen. Ich erwarte mir Antworten, in solchen Fällen. Wer das nicht macht, diskutiert nicht, sondern dreht nur die Leier. In so einem Fall sag ich ade.

    Islamische Fundamentalisten genießen selbstverständlich das Recht auf Religionsfreiheit im Rahmen unserer Gesetze. Wer unsere Gesetze bricht, wird gerichtlich verfolgt und entsprechend bestraft, auch wenn er sie aus religiösen Gründen bricht.
    Insofern gibt es da kein Problem. Das Problem wäre eines der Integration. Aber eine pluralistische Gesellschaft kann durchaus mit ein paar Außenseiter-Gruppen leben.
    Islamische Fundamentalisten sind außerdem ganz überwiegend gegen Gewalt und zwar lästig, aber ebenso ungefährlich wie katholische und evangelikale und jüdisch-orthodoxe Fundamentalisten. Mir auch nicht sympathisch, aber kein Grund zur Panik. Die Zahlen halten sich bei uns – bisher – sehr in Grenzen. Anders als in den USA.

    Das Zitat „des Vorgängers von Herrn Mazyek“ haben Sie entweder erfunden oder gefälscht.

    Gleiches Recht für die Muslime bedeutet: Repräsentative Moscheen, zum Beispiel. Halal-Speisen bei Schulspeisung. Islamischer Religionsunterricht an den Schulen, vergleichbar mit dem der Katholiken und Protestanten. Stimmen Sie mir da zu?

    Ihre Vorstellung von einer Machtübernahme islamischer Fundamentalisten in Deutschland ist pure Paranoia. Eher noch übernehmen bei uns katholische und evangelikale Fundamentalisten die Macht, und auch das können wir gottseidank ausschließen. (Leider nicht in den USA.)

  2. Manfred O. sagt:

    @ Leo Brux

    Ich kann mich des Eindrucks nicht erwehren, das Sie ein wenig „selbstherrlich“ sind. Gehen SIE auf jeden Aspekt von Beiträgen ein ?
    Oder suchen Sie sich selbst meist die (für Ihre Position) nicht so heiklen Dinge heraus ?

    Wer also nicht voll und ganz auf Ihre Beiträge eingeht, der „fliegt aus dem Blog“? Also immer alles nach IHREN Wünschen? Jawohl Herr General !

    Merkwürdiges Selbstverständnis.

  3. Miro sagt:

    @Leo Brux
    „Islamische Fundamentalisten sind außerdem ganz überwiegend gegen Gewalt“
    Genau, außer man ist schwul, bricht islamische Regeln, ist eine Frau, an anderen oder keiner Religion interessiert oder generell kein Moslem.
    Ihre Verharmlosung und Beschönigung ist widerlich und gefährlich. Halten sie eigentlich Engagement gegen rechtes Gedankengut für sinnvoll oder setzen sie sich da auch für Toleranz gegenüber den Intoleranten ein? Ich wette sie haben zurecht etwas dagegen wenn rechte Rattenfänger Jugendliche indoktrinieren und für ihre Gedankenwelt gewinnen wollen, aber wenn islamische Fundamentalisten das gleiche tun in Koranschulen, Moscheen oder islamischen Zentren, dann ist das Pluralismus den man gefälligst aushalten muss? Sie sind mindestens auf einem Auge blind Herr Brux.
    Wenn gewisse Bedingungen erfüllt sind besteht natürlich auch ein Recht auf Moscheen oder Religionsunterricht. Bei Halalspeisen sieht das ein bisschen anders aus, Schächten ist nämlich in Deutschland verboten.

    Was das Zitat bestrifft muss ich mich tatsächlich korrigieren, es war der Vor-Vorgänger von Herrn Mazyek, Nadeem Elyas der bis 2006 das Amt des Vorsitzenden des Zentralrats der Muslime inne hatte.
    Er sagte unteranderem: „Die deutsche Verfassung sei zu akzeptieren, zumindest so lange, wie die Muslime in der Minderheit seien“
    „Wir müssen Einfluss auf die Politik des Staates nehmen und die wichtigsten Stellen im Lande besetzen.“
    „Wir können die Errichtung des islamischen Staates nur erreichen, wenn wir das islamische Leben errichten.“

    Selbstverständlich ist ein „Machtübernahme“ von islamischen Fundamentalisten in Deutschland HEUTE unrealistisch, aber in 20-30 Jahren sieht die Situation wohlmöglich anders aus und wenn es nur Leute wie sie in diesem Land gäbe, dann wären wir auf diesem Weg schon viel weiter, zum Glück sind die meisten in diesem Land aber vernünftig.
    Ich kann ihnen eine im Jahre 2010 erstellte norwegische Dokumentation empfehlen. Hier ist der Link dazu, vielleicht lernen sie noch was dabei.
    http://www.youtube.com/watch?v=zPu6-iZQgaI

  4. Leo Brux sagt:

    Manfred O.,
    wenn mich ein Poster ausdrücklich darum bittet oder mich ausdrücklich dazu auffordert, zu einem Punkt Stellung zu beziehen, mache ich das natürlich.
    (Da manche Poster sehr viele Punkte ansprechen und es auch mehrere Poster zugleich gibt, denen man zu antworten hat, wählt man natürlich erst einmal aus.)

    Wie soll eine Diskussion entstehen, wenn eine der beiden Seiten sich selbstherrlich verhält und nicht bereit ist, auf ein sachliches Argument der anderen Seite zu antworten? Das gilt in beide Richtungen.

  5. Miro sagt:

    @Leo Brux
    Ich bin übrigens Stellung bezogen zu ihrem Eigentumsargument, lesen sie nochmal aufmerksam falls sie es nicht bemerkt haben.
    p.s. warum wird mein letzter Kommentar nicht freigeschaltet?

  6. schneider sagt:

    „Gleiches Recht für die Muslime bedeutet: [..] Halal-Speisen bei Schulspeisung.“

    Warum will Herr Brux das? Oder wie kommt er darauf, dass das ein Recht wäre? Chinesen mögen unser Essen auch nicht, bekommen die in der Mensa kantonesisch serviert? Und die Afrikaner? Südsee-Insulana? Südamerikaner? Warum bekommen die nicht „ihr“ Essen? Oder besser gesagt, warum setzt sich Herr Brux dafür nicht inbrünstig ein? Doch nicht etwa, weil diese armen anderen Migranten es einfach wortlos runtermampfen und sich -aus Angst vor dem bösen Deutschen- nicht beschweren? Das wäre ja noch schlimmer, noch schützenswerter. Warum also setzt sich ein Herr Brux nur für Halal-Essen ein…?

    Verkehren Sie eigentlich auch in der jüdischen Gemeinde, Herr Brux? Ich hoffe, Ihre Bemühungen hinsichtlich der interkulturellen Speisung unserer jüdischen Mitbürger sind genauso intensiv und aufopfernd, wie Sie dies bei unseren muslimischen Mitbürgern tun.

  7. Manfred O. sagt:

    @ Leo Brux

    Wer den Hinweis auf eine Auspruch eines früheren Vorsitzenden des ZMD (ohne Prüfung – Sie finden das LEICHT beim googlen im Net !)

    —–Das Zitat “des Vorgängers von Herrn Mazyek” haben Sie entweder erfunden oder gefälscht. —–

    einfach sofort als erfunden oder gefälscht „vom Tisch wischt“, weil es ihm nicht ins Konzept passt, und sein „Weltbild“ der türkisch/islamischen Verbände stört, an dem , Herr Brux, besteht erheblicher Zweifel bezüglich seiner Diskussionsfähigkeit. Zumal, wenn man seine selbsterklärte Auffassung vom „Recht am eigenen Blog“ hier darlegt, nach dem Motto, welche Meinung dort gesagt werden darf, bestimme ICH .

  8. Leo Brux sagt:

    Miro,
    in 20 oder 30 Jahren ist eine „Machtübernahme“ von islamistischen Fundamentalisten noch unrealistischer als heute. Wie sollte die denn gehen? Bei ungefähr 500 islamistischen Fundamentalisten in Deutschland? – Etwas paranoisch, Ihre Perspektive, finde ich.

    Wann hat Elyas das, was Sie „zitieren“, gesagt und wo? In welchem Zusammenhang? – Haben Sie einen Link?

    Zu Extremisten von links, rechts und von der religiösen Sorte in Deutschland: Ich halte sie generell für nicht sonderlich gefährlich für das politische System, da sie marginal sind und bleiben werden. Was ich für gefährlich halte, sind die Extremisten der Mitte. Die gibt es en masse, und die können der Demokratie gefährlich werden. Ich meine damit Leute wie Sie, Miro.

    Die paar Rechtsextremisten, die es in der BRD gibt, sind doch wohl nur ein kleines Problemchen, oder? Dito die paar Linksextremen. Die werden gelegentlich mal – vor allem in Berlin – lästig. Aber sonst? So verhält sich das auch mit den paar radikalen Islamisten. Randphänomene.

  9. Miro sagt:

    @Leo Brux
    Haben sie die norwegische Reportage gesehn und verstanden? Falls nicht empfehle ich ihnen inständig sie sich komplett anzuschauen. Sie werden es nicht bereuen,

    Nur falls sie es nicht wissen sollten, einer, wenn nicht der entscheidende Grund warum Adolf Hitler mit seinen, im Vergleich zur Gesamtbevölkerung, relativ kleinen Gruppe von Hardcorenazis die Macht ergreifen konnte, war das sie gnadenlos unterschätzt wurden, teilweise belächelt wurden und die Weimarer Politikelite dann glaubte Hitler für ihre eigenen politischen Zwecke benutzen zu können. Niemand hätte sich 1930 vorstellen können das 15 Jahre später 50 mio Menschen tot sein werden und der Holocaust stattgefunden hat. Ich habe daraus gelernt das das unvorstellbare vorstellbar ist, sie auch Herr Brux? Wären doch nur 1930 ein paar mehr Deutsche paranoisch gewesen.
    Erdogan hat mal gesagt: „Die Deomkratie ist nur ein Zug auf den wir aufspringen, bis wir am Ziel sind. Die Moscheen sind unsere Kasernen, die Minarette unsere Bajonette, die Kuppeln unsere Helme und die Gläubigen unsere Soldaten,“
    1928 sagte ein gewisser Göbbels; „Wir gehen in den Reichstag hinein, um uns im Waffenarsenal der Demokratie mit deren eigenen Waffen zu bedienen. Wir werden Reichstagsabgeordnete, um die Weimarer Gesinnung mit ihren eigenen Mitteln lahmzulegen. Wenn die Demokratie so dumm ist, uns für diesen Bärendienst Freifahrkarten und Diäten zu geben, so ist das ihre Sache…!“
    Alle Zitate kann man googeln und sich selbst informieren wann und wo sie gesagt wurden, auch die von Herrn Elyas. Alle radikalen und gefährlichen Bewegungen fingen mal als Randphänom an, die entscheidende Frage ist ob ein großer Teil der Bevölkerung diese Ideen offen oder hinter vor gehaltener Hand unterstützt. Und nochmal ich kenne keine größere Demo von Muslimen die sich gegen islamische Fundamentalisten, Anschläge oder sonst was richteten. Glauben sie ernsthaft das sich über 1 Mrd Muslime wetlweit Wahabismus an den heiligsten Islamischen Orten bieten lassen würden, wenn sie ernsthaft glauben würden das das nicht Islam ist? Ein Nicht-Moslem darf Mekka nichtmal betreten und eine Frau darf ohne männlichen Begleiter dort nicht hin, aber Muslime scheint das nicht zu stören.
    Was Mitläufer anrichten können, sollten gerade wir Deutschen wissen.
    Vielleicht lernen sie aber doch noch aus der deutschen Geschichte und überdenken nicht nur ihre Definition von Meinungsfreiheit, sondern auch ihre Beurteilung von islamischem Fundamentalismus.
    Die Reportage nicht vergessen.

    MFG

  10. Leo Brux sagt:

    Manfred O.,

    auch Sie setzen keinen Link. Haben Sie keinen?
    Ich warte!



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