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Migration und Integration in Deutschland

Letztlich haben einige Industriestaaten ihren Bedarf an zusätzlichen Arbeitskräften … dadurch gedeckt, dass sie bei der Einstellung von irregulären Arbeitsmigranten ein Augen zudrücken.

Deutsche Gesellschaft für die Vereinten Nationen, Migration in einer interpedenten Welt, 2004

Türkische Presse Europa

10. und 11.01.2010 – Özdemir, Sarrazin, Visum, Ausländerbehörde

Die Europaausgaben der türkischen Zeitungen berichten unter anderem über den Statistischen Bericht zu Wanderungen in Berlin. Daraus sei zu entnhemen, dass Forderungen nach einem Zuzugsstopp für bestimmte Ausländer „höchstens einen populistischen Gehaltswert“ haben. Des Weiteren werden Interviews mit Cem Özdemir und Prof. Hartmut Griese wiedergegeben.

DATUM12. Januar 2010

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RESSORTTürkische Presse Europa

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11.01.2010

Grünes Licht für Schulreform in Hamburg
In der Auseinandersetzung um die geplante Schulreform des schwarz-grünen Senats in Hamburg haben Vertreter von Migrantenselbstorganisationen ihre Unterstützung für die Reformpläne erklärt, sie forderten aber zugleich auch eine Beteiligung, berichten ZAMAN, HÜRRIYET, SABAH und TÜRKIYE. Insbesondere die Einführung „der sechsjährigen Primarschule als richtigen Schritt zu längerem gemeinsamen Lernen und größerer Bildungsgerechtigkeit“ zu unterstützen.

Deutschland erteilt türkischem Sänger kein Visum
Der türkische Sänger Ferdi Tayfur habe kein Visum für sein Konzert in Deutschland erhalten, berichtet die HÜRRIYET. Die Behörden hätten erst mit einer Verspätung von 15 Tagen reagiert; dadurch habe Tayfur das Konzert absagen müssen. Dabei hätte er kein Visum für seine Einreise gebraucht. Er werde die deutsche Regierung deshalb auf Schadensersatz anklagen.

Der Europäische Gerichtshof hatte am 19. Februar 2009 In der Rechtssache C-228/06 (Soysal) eine wichtige Grundsatzentscheidung zur visafreien Einreise von türkischer Staatsangehöriger getroffen. Aus der Entscheidung ergibt sich, dass türkische Staatsangehörige zum Zwecke der Erbringung oder dem Empfang von Dienstleistungen ohne Visum einreisen können. Damit werden Geschäftsleute, Künstler, Sportler, Personen, die eine Krankenbehandlung durchführen wollen, aber auch Touristen begünstigt.

Repressalien der Ausländerbehörden
Die HÜRRIYET berichtet von Diskriminierungen durch Ausländerbehörden. So werde etwa einer in Deutschland geborenen und sozialisierten jungen Frau aus Bremen immer nur eine dreimonatige Fiktionsbescheinigung erteilt. Grund dafür sei ein befristeter Aufenthaltstitel ihrer Eltern. Die Schülerin beklagt, dass sie ihre Zukunft nicht planen kann. Rechtsanwalt Erol Akbulut ist der Ansicht, dass die Ausländerbehörde der jungen Frau eine befristete Aufenthaltsgenehmigung erteilen sollte. Für eine Niederlassungserlaubnis müsse sie allerdings fünf Jahre erwerbstätig sein. Sirvan Cakici, integrationspolitische Sprecherin der Linksfraktion in Bremen, spricht sich auch in diesen Fällen für eine Niederlassungserlaubnis aus. “Diese Jugendlichen sind in Deutschland geboren und aufgewachsen, sie sind hier heimisch”, sagte Cakici. Der Bundestag müsse sich der Sache annehmen.

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