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Andreas Scheuer, CSU-Generalsekretär, PresseClub Regensburg, 15.9.2016

EU-Agenda Türkei

Schweden über den EU-Beitrittsprozess

In dieser Woche befasst sich die EU-Agenda der Türkei mit den Erklärungen des schwedischen Botschafters in Ankara, Christer Asp, über die Türkei-EU-Beziehungen. Die Türkei, so Asp, habe sich in den letzten Jahren enorm verändert.

Der schwedische Botschafter in Ankara, Christer Asp, war Gast des von der Entwicklungsstiftung für Gaziantep veranstalteten Forums zum Thema „EU-Prozess und Türkei“. In seiner Rede sagte Christer Asp, es sei sehr wichtig für ein Land, sich für einen EU-Beitritt zu entschließen. Denn dieser Beschluss beeinflusse das jeweilige Land in politischer, wirtschaftlicher und sozialer Hinsicht.

Die Türkei werde als künftiges EU-Mitglied nichts von seiner Landesidentität einbüßen und als Türkei weiter bestehen bleiben. Doch werde die Türkei zu einem Land innerhalb einer größeren Nationengemeinschaft werden, dass die gleichen ethnischen Werte und Visionen teilt. Dies sei für die Entwicklung eines Landes ein sehr wichtiger Schritt. Aus diesem Grund müsse die EU-Mitgliedschaft der Türkei sehr detailliert in die Hand genommen, diskutiert und verstanden werden.

Botschafter Asp zufolge seien die Worte Atatürks „Frieden in der Heimat, Frieden auf der Welt“ sehr anerkannt von den gründenden Mitgliedern der Europäischen Union. Die Europäische Union sei ein Projekt, das Kriege beendet, die Jahrzehnte lang Kontinente in Mitleidenschaft gezogen hat.

Europa ist ein Kontinent des Friedens
Letzten Endes sei das Projekt erfolgreich. Heute sei es fast unmöglich, dass es zu einem Krieg zwischen EU-Ländern kommen könnte. Botschafter Asp zufolge konzentriere sich die Europäische Union gegenwärtig auf Themen, die sich mit der Erweiterung der Freiheitsatmosphäre auf Länder beschäftigen, die zuvor davon nicht profitieren konnten. Heute lebten eine halbe Milliarde EU-Bürger unter freien, sicheren und guten Umständen. Er denke, dass die ständige Erweiterungspolitik der Europäischen Union eine wichtige Rolle bei diesem Erfolg gespielt hat. Die Europäische Union sei heute von Nordpol bis zum Atlantik, von den atlantischen Küsten bis zu den Mittelmeerküsten und zum Schwarzmeer ein Land der Freiheit. Dies sei der ständig anhaltenden Erweiterung zu verdanken.

Aus diesem Grund sei es nicht an der Zeit, die Türen zu schließen. Der Türkei oder irgend einem anderen Land, dass sich die Erreichung der EU-Standards zum Ziel gesetzt hat, die Türen zu schließen, werde nach Angaben des schwedischen Botschafters zu Instabilität innerhalb der Europäischen Union führen.

Der schwedische Botschafter in Ankara, Christer Asp sagte auch, dass es innerhalb der Union mit Sicherheit Kreise geben wird, die sich gegen neue Mitglieder Resistenz zeigen werden. Die Erweiterungspolitik der Europäischen Union leiste einen größeren Beitrag zur Einflusskraft der Union als alle anderen Faktoren.

Die Türkei hat sich geändert
Kritiken an EU-Kandidatenländern könnten auch als Chance aufgefasst werden. Auf die Frage, warum Schweden sich verändert habe und warum Schweden, sie sich jetzt auf die Seite der Türkei gestellt habe obwohl Schweden die größten Bedenken gegen die Türkei geäußert hatte, antwortete Asp, dass die Antwort darauf sehr leicht zu beantworten sei. Die Türkei habe sich geändert. Die Türkei habe im EU-Reformenprozess große Fortschritte verzeichnet. Es hätte sogar Änderungen gegeben, die als revolutionär bezeichnet werden könnten.

Diese Änderungen hätten den Weg für die EU-Verhandlungen der Türkei geebnet. Als neue schwedische EU-Ratspräsidentschaft seien sie davon überzeugt, dass das türkische Parlament und die Regierung ihre Vorstöße für eine EU-Vollmitgliedschaft beschleunigen werden. Die von der Türkei für eine EU-Vollmitgliedschaft durchgeführten Reformen seien eigentlich zum eigenen Wohl der Türkei. Die Reformen spielten auch eine große Rolle bei Fortschritten der Türkei im Verhandlungsprozess.

Hinweis: Die “EU Agenda der Türkei – Bewertung des EU-Prozesses der Türkei” wird von der Türkischen Rundfunk- und Fernsehanstalt (TRT-World) zur Verfügung gestellt und von der MiGAZIN-Redaktion unverändert übernommen.

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