MiGAZIN

Migration und Integration in Deutschland

Er [ein Paß] kommt auch nicht auf so einfache Weise zustand wie ein Mensch. Ein Mensch kann überall zustandkommen, auf die leichtsinnigste Art und ohne gescheiten Grund, aber ein Paß niemals. Dafür wird er auch anerkannt, wenn er gut ist, während ein Mensch noch so gut sein kann und doch nicht anerkannt wird.

Bertolt Brecht, Flüchtlingsgespräche, 1940

Ludwigshafen

„Wir sagen JA zur Einbürgerung“

Die Zahl der Einbürgerungen in Ludwigshafen ist seit 2000 deutlich gesunken. Das geht aus den Statistiken der Stadtverwaltung hervor. Im Jahre 2007 sind 935 Ausländer eingebürgert worden. Im darauf folgenden Jahr betrug die Zahl nur noch 656. Das Land Rheinland-Pfalz startet deshalb eine Kampagne, um die Hürden bei Migranten abzubauen.

Nach Meinungen der Experten sind die Einführung des Einbürgerungstests und das Verlangen eines Sprachzertifikats seit Herbst 2008 verantwortlich für den Rückgang. Auch seien die langen Wartezeiten zwischen dem Einbürgerungsantrag und der Einbürgerung eine weitere Hürde. Wer die deutsche Staatsbürgerschaft erhalten will, muss nämlich nachweisen, dass er sich und seine Familie selbstständig finanzieren kann. Wird ein einbürgerungswilliger Ausländer in der Zwischenzeit aber arbeitslos, dann wird sein Antrag zurückgestellt bis er wieder einen vernünftigen Job hat. Die Stadt befürchtet, dass dieser Trend im Jahr 2009 anhält. Dabei habe die Satdt Ludwigshafen rund fünfzig Anträge abgelehnt oder sie wurden von den Antragstellern zurückgenommen. Die Gründe dafür seien in der Regel neben Vorstrafen verfassungsrechtliche Bedenken und „mangelnde Mitwirkung“.

Die Sprecherin des Ministeriums für Arbeit und Soziales, Doris Peckhaus, sagte, „Der Bundesgesetzgeber hat Hürden geschaffen, die die Leute vor einer Einbürgerung zurückschrecken lässt.“ Die Landesregierung Rheinland-Pfalz steuere dem Abwärtstrend jetzt aber entgegen. Am 2. Juli ist schon eine Landesweite Einbürgerungskampagne gestartet: „Wir sagen JA zur Einbürgerung“.

Die Kampagne stammt aus der Feder der Sozialministerin Malu Dreyer in Zusammenarbeit mit der Beauftragten der Landesregierung für Migration und Integration, Maria Weber; unterstützt wird sie von Innenminister Karl Peter Bruch, der für das Staatsangehörigkeitswesen zuständig ist. Ziel ist es, die Vorteile der Einbürgerung herauszustellen und die einbürgerungswilligen Ausländerinnen und Ausländer beim Erwerb der deutschen Staatsangehörigkeit zu unterstützen. Außerdem weist sie auf die Beratungs- und Informationsangebote in Rheinland-Pfalz hin, besonders im Hinblick auf die geänderten Voraussetzungen zur Einbürgerung.

„Die gleichberechtigte Teilhabe der Migrantinnen und Migranten in allen Bereichen des gesellschaftspolitischen Lebens ist das vorrangige Ziel der rheinland-pfälzischen Integrationspolitik. Die Kampagne eignet sich hervorragend, diesem Ziel ein gutes Stück näher zu kommen, denn wer sich einbürgern lässt und die deutsche Staatsangehörigkeit erwirbt, hat alle Möglichkeiten der politischen Teilhabe sowohl in Deutschland wie in der Europäischen Union“, sagte Ministerin Dreyer zum Auftakt der Kampagne. Die Beauftragte der Landesregierung für Migration und Integration unterstrich, dass Rheinland-Pfalz in der Vergangenheit immer wieder für die Einbürgerung geworben, regelmäßig Informationsmaterialien erstellt und bereits 1997 eine Einbürgerungskampagne durchgeführt habe.

Die Einbürgerung stelle für Migrantinnen und Migranten sowohl in rechtlicher Hinsicht, aber besonders für ihre persönliche Lebensplanung ein bedeutendes Ereignis dar. „Daher ist es besonders wichtig, Informationen nicht einfach nur zur Abfrage bereit zu halten, sondern die Menschen eindeutig einzuladen, sich mit dem Thema Einbürgerung zu befassen“, so Innenminister Karl Peter Bruch.

Testen Sie den kostenlosen MiGAZIN Newsletter:

24 Kommentare
Diskutieren Sie mit!»

  1. delice sagt:

    Wer ist eigentlich „Wir“?

    Bezogen auf türkische Staatsbürger ist eine Empfehlung mit größtem Vorbehalt zu begegnen. Aus eigener und anderer leidvoller Erfahrung kann ich da nur zunächst eindringlich davon erst einmal abraten, wenn der Betroffene bzw. der zukünftige Neubürger nach dem Erwerb der deutschen Staatsangehörigkeit noch mit einem Rückerwerb der türkischen Staatsbürgerschaft liebäugeln sollte. Als einzigen Teil der Bevölkerungsgruppe wird nur ihnen dies nach dem § 25 Abs. 1 StAG absolut untersagt!

    Es grenzt nämlich schon entweder an unerhörter Dreistigkeit oder an bewusstem totaler Unwissenheit über die Rechtslage in Deutschland, wenn über die Medien kolportiert bzw. behauptet wird, dass es in Deutschland keine doppelte Staatsbürgerschaft gäbe, und das Optionsrecht gemäß § 29 StAG nicht abgeschafft werden könne!

    Ich rate jedem, der solche Unwahrheiten immer noch täglich aufs Neue verbreitet, zunächst einmal wirklich in sich zu gehen, damit er endlich einsieht, dass er dadurch nur die halbe Wahrheit verbreitet, die dadurch auch nicht wahrer wird, wenn man sie wiederholt , und, dass die selben Personen das Gesetz doch einmal intensiv nachlesen sollten; um dann eine gerechtere Schlussfolgerung ziehen sollten! Denn die betroffene Gruppe und Zielobjekt dieser Ausgrenzungspolitik sind nun mal ausnahmslos fast nur türkische Staatsbürger.

    Allen anderen Ausländergruppen, mal von wenigen Ausnahmen abgesehen, wie z.B. Kroatien, Bosnien, Serbien, Albanien usw., kommen aber ohnehin kurzfristig noch in die EU; gewährt Ihnen allen der § 12 Abs. 2 StAG rechtlich etwas völlig anderes!

    Obwohl türkische Staatsbürger explizit hier eigentlich rechtlich gleichberechtigt und gleichgestellt sein müssten, ähnlich wie auch bei anderen EU-Ausländern, Staatsangehörigen der Schweiz und anderer EFTA-Staaten. Das aber interessiert in Deutschland wirklich niemanden, und schon gar nicht das deutsche Parlament!

    Wobei das jüngste Urteil des Bundesverfassungsgerichts über den Lissabon-Vertrag noch einmal gerade von den Abgeordneten nochmals gelesen werden sollte, weil man dann vieles einfach anders bewerten müsste. Denn eine bisherige Bevorzugung von sogenannten „Unionsbürgern“ der EU-Mitgliedsstaaten, und hier gerade gegenüber deutschen Staatsbürgern, wäre somit – nach der Lektüre des jüngsten Urteils – völlig anders zu deuten und womöglich auch zu bewerten, will damit offen sagen, wäre es doch dann sogar eindeutig verfassungswidrig! Damit wird zukünftig, eine vom EuGH hingenommene und befürwortete so genannte „Inländerdiskriminierung“, in Deutschland der Riegel vorgeschoben!

    Fraglich wäre dann damit aber auch, ob man noch weiterhin EU-Ausländern die automatische doppelte Staatsangehörigkeit gewähren darf, gemäß § 12 Abs. 2 StAG? Schließlich stellt deren Bevorzugung gegenüber anderen Ausländern aus so genannten Drittstaaten eine zu eindeutige verfassungsrechtlich bedenkliche Bevorzugung dar, denn alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich! Ein Gleicher als andere – darf es nicht geben!

    Denn hier handelt es sich explizit um eine wesentliche und grundsätzliche Wesenseigenschaft, um ein hohes staatliches Handeln, ein hoheitlicher Akt, dass der Staat allen Bewerbern, die den Erwerb der deutschen Staatsangehörigkeit anstreben bzw. erwerben wollen, auch die gleichen Startmöglichkeiten schaffen und gewähren muss!

    Denn, als dann später deutscher Staatsbürger gewordener hat ein Jeder, auch als Neubürger, die gleichen Rechte und Pflichten (Art. 33 GG)! Die vielbeschworene Einigung Europas hin oder her. Zu bedenken ist hierbei ohnehin, dass dieses Argument nicht greifen kann, weil auch wohl zu eindeutig nur vorgeschoben und durchsichtig das Ganze sein kann, wenn man nämlich bedenkt, dass der deutsche Gesetzgeber ja selbst diese europäische Einigung über 6 Jahre im StAG völlig übersah, gerade auch für seine eigenen deutschen Staatsbürger, und zwar ganz genau vom 01.01.2000 bis zum September 2007 – diesen hehren Satz nicht beachtete!

    Deutschland ist aber weiterhin ein demokratisch sozialer Bundesstaat (Art. 20 Abs. 1 GG)! Jeder Mensch hat die gleiche Würde (Art. 1 Abs. Satz 1 GG). Diesen Schutz muss der Staat jedem Menschen garantieren, ob Deutscher oder auch nicht (Art. 1 Abs. 1 Satz 2 GG i.V.m Art. 20 GG i.V.m. Art 79 Abs. 3 GG – so genannte „Ewigkeitsklausel“)!

    Freilich gibt es bisher eine sehr bedenkenswerte Auffassung im Falle von türkischen Staatsbürgern, um nicht zu sagen, dass hier der Rechtsstaat oder zumindest die Verfassungsorgane, die es anwenden sollten und müssten, die Rolle der drei Affen spielen, und man seinen Glauben, an den deutschen Rechtsstaat sehr leicht verlieren kann!

    Verstärkt wird dieser Standpunkt aber auch nicht nur aufgrund der zähen Verweigerungshaltung deutscher Verwaltungsgerichte – in jeder Instanz – vor dem geschehenen Unrecht feste die Augen zuzudrücken, sondern auch dadurch, dass die Betroffenen hier ein zweites Mal bestraft werden, indem sie zusätzlich, zu dem Verlust der deutschen Staatsbürgerschaft, auch ihre vormaligen Aufenthaltsrechte verlieren, gemäß § 38 Aufenthaltsgesetz, und man ihnen diese wieder nicht zugestehen will. Somit erlischt durch ein auch sehr kurzzeitiges Adjektiv, von vielleicht auch einem Tag, als Deutscher, auch seine vormalige Existenz, so als käme der Betroffene erst gestern in Deutschland an (extrem ex tunc)!

    Das geht dann sogar soweit, dass der wieder zum Ausländer gewordene ehemalige Deutsche(r) zunächst nur eine so genannte „Fiktionsbescheinigung“ von der Ausländerbehörde erhält, um dann man ihm/ihr z.B. nach § 81 Abs. 3 Satz 1 Aufenthaltsgesetz großzügig einen Aufenthalt von drei Monaten gewährt!

    Der ganze Umstand ficht wirklich, aber auch wahrhaftig keinen der Sachbearbeiter in der Ausländerbehörde an, ob nun der Betroffene schon bereits seit über 40 Jahren hier in Deutschland rechtstreu und rechtschaffen gelebt hat und eigentlich auch vor hat weiterhin so zu leben oder erst seit kurzem da ist, macht hier gar keinen einzigen Unterschied! Das Gesetz wird einfach nur zur Anwendung gebracht!

    Was aber dabei auf der Strecke bleibt darf sich dann jeder Mensch und im Besondern jeder mögliche Neubürger selber dann ausmalen!

    Man kann natürlich auch feste seine Augen vor der Lebenswirklichkeit schließen, und es an sich völlig abprallen lassen. Aber irgendwann überholt einem schon früh genug die Wirklichkeit in Deutschland so oder so. Das ist dann nur noch eine Frage der Zeit und der willigen Mehrheit in einem deutschen Parlament, solange man irgendwie noch anders aussieht, muslimisch bleibt oder sich ganz einfach türkisches hält.

  2. LI sagt:

    das die Einbürgerungszahlen in Ludwigshafen gesunken sind, liegt nach meiner beruflichen Erfahrung nicht unbedingt an dem Willen der potiellen Antragsteller, sondern auch oder vielleicht auch überwiegend an der Handhabung des Einbürgerungsverfahrens in Ludwigshafen.

    Manche Verfahren liegen schlichtweg jahrelang dort auf Eis und werden erst weiter betrieben wenn ein Anwalt eingeschaltet wird.

    Dies führt z.B. dann dazu, daß sich manche Verfahren durch Zeitablauf erledigen z.B. dadurch, daß der Antragsteller im Laufe der Bearbeitungszeit arbeitslos wird was bei Bezug von ALG II einer Einbürgerung so die von der Stadt Ludwigshafen vertretene Auffassung dann entgegensteht.

    Interesaant wäre es zu erfahren, wielviel Antraäge in LU gestellt wurden und wie lange dort die durchschnittliche Bearbeitugnszeit beträgt, noch besser aufgelistet nach Herkunft der Antragsteller.

    Das mag dann manchen überraschen.

    LI

  3. Als Ludwigshafener kann ich Lİ nur Recht geben. Sowohl was die Einbürgerungsverfahren angeht, als auch der Umgang mit den Doppelstaatlern war in Ludwigshafen sehr negativ. Da konnte bei Dutzenden schlıcht die Mitgliedschaft in einer Moscheegemeinde ausreichen, um die Einbürgerung zu verweigern. Menschen mit doppelter Staatsbürgerschaft, die vorher eine Aufenthaltsberechtigung hatten, mussten sic nun mit einem befristeten Aufenthalt begnügen. Die Motivation, sich einzubürgern, ist in meinem Bekanntenkreis zumindest nicht mehr wie früher.

    Das Vertrauen in die Bestaendigkeit der Einbürgerung ist schlichtund einfach weg.

  4. delice sagt:

    Das Interesse Muslime und hier insbesondere türkische Staatsbürger mit einem muslimischen Glauben die deutsche Staatsbürgerschaft auszustellen ist in keiner Ausländerbehörde sehr groß. Warum dies gerade türkische Staatsbürger so heftig trifft ist zunächst unerklärlich. Deshalb sind die offiziellen Bemühungen hier eine vermeintliche Trendwende einzuleiten nur eine gewisse Art von kleiner Täuschung für die Öffentlichkeit. Denn offiziell markiert man den großherzigen und großzügigen, aber insgeheim ist man doch recht froh über jeden nicht gestellten Antrag eines türkischen Staatsbürgers. Man hat sie als den Feind im System ausgemacht, religiös, wie aus politischen Gründen.

    Die Vorgeschichte ist ja hinlänglich dargelegt und niedergeschrieben worden. Noch verheerender sind aber die Folgen für die Betroffenen. Denn mit den Dreh einer kurzeitigen Eigenschaft Deutsch zu sein, stehen diese Menschen vor dem Scherbenhaufen ihrer bisherigen puren Existenz. Das ficht weder die deutschen Politiker nicht im Geringsten, noch interessiert sich je die deutsche Medienlandschaft für das Resultat ihrer gemeinsamen Hatz auf türkische Doppelstaatler!

    Nun die Situation ist derart verfahren, dass dies nur noch Vergleichbar ist, wie in einem Unrechtssystem!

    Daraus könnte man auch daraus schließen, dass auch die Türkei sich Gedanken machen müsste. Folgende radikale Vorgehensweisen in Erwägung zu ziehen. Dies wären z.B. folgende Punkte:

    – Die Versagung der türkischen Staatsbürgerschaft bei Mischehen, wo der eine Ehepartner eine deutsche Staatsbürgschaft hat, ausgenommen hier wären hier ehemalige türkische Staatsbürger.
    – Aufhebung der Zusammenarbeit in bi-lateralen Arbeitsgremien mit Deutschland.
    – Austritt aus der NATO, zumindest, wenn überhaupt auf nur noch geringster Flamme.
    – Verzicht auf den Beitritt in die EU!
    – Austritt aus vielen Europäischen Organisationen und Institutionen, vor allem aus der EU, so dass die EU in diesem Blickwinkel blind wird.
    – Hinwendung zu neuen Ufern und Zentren, wie z.B. verstärkt in den Nahen Osten, das Schwarze Meer und Mittelmeer (möglichst ohne EU-Staaten), Zentral Asien mit China und Russland und auch den USA.
    – Vielen anderen Möglichkeiten

    Denn anders ist eine deutsche Regierung nicht umzustimmen, in ihrer feindseligen Haltung gegenüber der Türkei und seiner türkischen Staatsbürger in Deutschland und in der EU!!!!!

  5. delice sagt:

    Mehr Abwanderer als Zuwanderer Deutschland verliert im Kampf um kluge Köpfe

    Die neuen Zahlen belegen es: Deutschland bleibt ein Abwanderungsland. Im vergangenen Jahr verlor die Bundesrepublik rund 56.000 Einwohner. Doch in der Wirtschaft mangelt es an kompetenten Fachkräften. Die zieht es trotz der Lockerungen im deutschen Zuwanderungsgesetz in andere Industrieländer.

    Von Vivian Lievenbrück für tagesschau.de

    Quelle: http://www.swr.de/nachrichten/-/id=396/nid=396/did=5165370/fqt1bl/

  6. municipal sagt:

    @ delice

    Wenn ich hier so IHRE Einlassungen lese, und dann darauf schliessen würde, das eine große Zahl
    der Menschen in der Türkei und hier die gleiche Einstellung hätten, wäre die von IHNEN unserem
    Staat/Gesellschaft unterstellte Einstellung GENAU RICHTIG.

    Was die Türkei und ihre „Marschrichtung“ betrifft, da hat Erdogan uns seine AKP die Weichen schon in Ihrem Interesse gestellt. Wird auch funktionieren, vorausgesetzt er die können mit dem
    EU-Bewerbung das Militär weiter schwächen. Das ist nämlich so ziemlich der wichtigste Grund
    für den „Weg in die EU“. Ich hoffe aber FÜR die Türkei immer noch auf Ilker Basbug.

    Wie sieht es eigentlich mit ihrer “ feindseligen Haltung gegenüber Deutschland und seiner deutschen Staatsbürger“ aus ???

  7. Markus Hill sagt:

    Ich hoffe, dass diese Gedanken nicht repräsentativ für viele Türken in Deutschland sind. Mit vielen anderen Möglichkeiten meinen Sie wahrscheinlich auch die „Rückreise“ vieler Türken in die „Heimat“. Richtig, bei Diskussionen sollte man da keine Denktabus errichten. Unklar ist, ob dass eine gangbare Lösung ist. Viele Türken fühlen sich auch wohl hier und entwickeln langsam so etwas wie ein Heimatgefühl bzw. das Gefühl einer kulturellen Heimat (Erziehung und Ausbildung in Deutschland). Mir ist nicht klar, ob die sich langfristig überhaupt dort wohl fühlen würden. Sollten die von Ihnen oben genannten Massnahmen durch die Türkei durchgeführt werden, gäbe diese eine gute Steilvorlage für einige Parteien hier. Es tut mir leid, dass Sie sich in diesem schönen Land nicht wohlfühlen.

  8. hans schneter sagt:

    „- Austritt aus der NATO, zumindest, wenn überhaupt auf nur noch geringster Flamme.“
    Das wäre in der Tat sehr nachteilig für die NATO, braucht sie doch die Türkei im Osten als Schutzschild.

    „Verzicht auf den Beitritt in die EU!“
    Vielleicht wäre es wirklich richtig von der Türkei, von sich aus dieses Affentheater zu beenden. Mal ehrlich, die Türkei wird eh nie volles EU-Mitglied sein, was nicht zuletzt mit der sukkessiven Aufhebung der Säkularität in der Türkei zu tun hat.

    “ Austritt aus vielen Europäischen Organisationen und Institutionen, vor allem aus der EU, so dass die EU in diesem Blickwinkel blind wird.“

    Könnten Sie mir hier bitte einige Beispiele nennen?

    „Hinwendung zu neuen Ufern und Zentren, wie z.B. verstärkt in den Nahen Osten, das Schwarze Meer und Mittelmeer (möglichst ohne EU-Staaten), Zentral Asien mit China und Russland und auch den USA“
    Das passiert momentan ohnehin.

    Herzlichst
    H.Schneter

  9. delice sagt:

    Nun, nicht nachvollziehbar ist die Unterstellung, ich sei feindselig gegenüber Deutschland und den Deutschen. Ich versteh nicht dieses Totschlag-Argument, dass man mir einfach so vorwirft? Und gerade, wenn man selbst zu offensichtlich Türkenfeindlich eingestellt ist!

    Oder gibt es jetzt auch ein neues Deutschtum?

    Wenn ich mir die Zeilen hier auf dieser Internetseite in vielen Beiträge so anschaue, und vor allem auch woanders auch mir noch so anlese, auf sehr vielen Blocks und Lesermeinungen bei deutschen Zeitungsportalen alleine im Überblick betrachte, dann könnte man eher erschrocken sein, dass die feindselige Einstellung eher in umgekehrter Richtung stattfindet! Aber, das ist ja dann in höchstem Maße in Deutschland auch erlaubt und sogar stellenweise gewünscht. Es gehört seit langem schon einfach zum guten Ton, sich immer wieder über Muslime, und im Besonderen gegenüber muslimischen Menschen aus der Türkei sich zu outen, sich auszukotzen und zu Felde zu ziehen. Dabei gibt es dann weder etwaige Schamgrenzen, noch ein gewisses Taktgefühl, das man einem aufgeklärten Menschen in Europa ruhig unterstellen könnte – alles das an Feindlichem ist erlaubt!

    Was ich nur beschreibe ist nur die festgestellte Wahrheit und die Realität in Deutschland, die man speziell gegenüber allem Türkischem entgegenstellt. Dass sich so wenige Betroffene darin äußern und ihren Unmut auch in wohlgeformten Worten in deutscher Sprache kundtun, darf nicht darüber hinwegtäuschen, dass man all dieses Unrecht nicht einfach hinnehmen mag.

    Natürlich ist es irritierend für viele Deutsche, wenn sie nun dabei auch noch erwischt werden, wie Menschenverachtend sie sich kundtun, und es auch freimütig zur Sprache bringen, und dieses künstlich immer wieder einseitig thematisieren. Vor allem zeigen sie sich dann erstrecht erbost und aus dem Häuschen, wenn man diese, ihre unfairen Ausschüttungen von Meinungs-Gülle, mit Fakten versucht dagegen zu halten, ihnen es gegenüberstellt. Das einzige, was uns geblieben ist, ist wohl nur noch unsere Würde als Mensch, aber selbst das will man uns neuerdings auch noch wegnehmen!

    Dass man mir eine Deutschfeindlichkeit einfach so unterstellt, ist nicht nur bösartig, es zeigt aber auch vielmehr etwas anderes, dass man nämlich bewusst nichts verstanden hat oder verstehen will, auch wenn sie in klaren und verständlichen Worten niedergeschrieben sind.

    Ein jeder Deutscher darf alles gegen uns schreiben und der deutsche Gesetzgeber darf nachteiliges über uns in Gesetzesform gießen, sich also an gegebenen Rechten an uns so sehr vergreifen, dass sogar unsere Existenzberechtigung damit auch in Frage stellen, und die davon betroffenen Menschen sollen es gefälligst einfach hinnehmen.

    Warum schaffen wir einfach das Grundgesetz nicht gleich mit ab? Warum schaffen wir nicht gleich auch die soziale und demokratische Rechtsordnung, den Rechtsstaat insgesamt, in Deutschland nicht gleich mit ab?

    Da macht man es sich doch sehr einfach, wenn man (konstruktive) Kritik, dann als feindliche Einstellung dann verdreht!

    Und wenn die Türkei und seine türkischen Staatsbürger immer wieder zum Politikum im Wahlkampf werden, und man dann auf ihren Rücken vermeintliche Stimmenzuwächse einheimsen hofft, dann ist das auch nicht nur unfair, sondern an sich sogar Menschenverachtend!

    Was im Grunde eigentlich eine völlig krude Denkrichtung ist, und das bei zunehmend sinkender Wahlbeteiligung eher noch ein Beweis für diese falsche Denke ist. Denn die Menschen gehen doch nicht mehr zur Wahl, weil sie gegen Türken und der Türkei sind, sondern wegen ihren unfähigen Politikern! Die dadurch entstandene bisherige falsche Annahme der politischen Klasse, ist eher ein Beweis für ihre eigene Unfähigkeit; und anstatt daraus den logischen Schluss zu ziehen, und eine bessere Politik an Tag hinzulegen, die Menschen zu versöhnen und sie zusammen zu binden, spalten sie lieber die Bevölkerung immer mehr voneinander, indem sie immer schärfere und restriktivere Gesetze gegen Ausländern realisieren, sprich gegen türkische Staatsbürger verabschieden. Die bisherige absolute Weigerung auch den türkischen Staatsbürgern eine doppelte Staatsbürgerschaft zu gewähren, ist, trotz der mehrfachen Reform der Reform des StAG, nur ein Synonym und ein Lackmustest, wie auch ein Indikator für eine gesteigerte feindselige Haltung in der deutschen Politik.

    Dem Wahlvolk wird wahrheitswidrig sogar eine falsche Tatsche vermittelt, dass es in Deutschland die doppelte Staatsbürgerschaft einfach nicht gebe, nur wer auch nur ein wenig der deutschen Sprache mächtig ist, kann das so im Gesetz gar nicht feststellen!

    Und jetzt dennoch den Betroffenen dann auch noch eine Deutschfeindlichkeit zu unterstellen, nur weil sie die große Dissonanz und den großen Widerspruch aufdecken und aufzeigen wollen, ist nicht nur abstrus, sondern auch – mit Verlaub – ein großer Schwachsinn!

  10. delice sagt:

    Es gibt eine große Schmerzgrenze, die man immer schon hingenommen hat, aber manches ist nicht mehr hinnehmbar. Wie jeder Mensch, dürfen auch die Menschen aus der Türkei ihren Unmut kundtun.

    Sicher ist es eine Schande, dass die meisten türkischen Staatsbürger bisher sich nicht gewehrt haben, und man Landsleuten nicht zur Seite gesprungen ist, wenn sie bedrängt wurden oder man ihnen Unrecht tat.

    Für die Deutschen ist es neu, dass gerade dann einige wenige, sich das nicht gefallen lassen wollen. Das ist neu und für viele absolut gewöhnungsbedürftig. Nur hier den Strick der Deutschfeindlichkeit zu stricken ist mehr als unseriös!

    Man kann doch nicht seinem großen Hass auf uns nach Belieben ausschütten, und dann auch noch meinen, dass es uns sehr gut gefalle. Mag ja sein, dass es einige wenige Masochisten auch unter uns gibt, aber es ist nicht die Mehrheit!

    Und, wenn dieses Land sich hier in einer Art von Vorreiterstellung gegen uns und unser Land hervortun will, dann darf es sich eben sich nicht wundern, dass wir uns das nicht mehr gefallen lassen! Die Türkei muss sicher noch begreifen, dass es in Richtung Europa, besser in Richtung EU, nichts verloren hat. Und je schneller sie es begreift, desto besser wird es ihr gehen. Deshalb ist die Befriedung der Region ein absolutes Muss! Mit Israel, mit der Unterstützung auch der USA, Russlands, dem Iran, Saudi-Arabien und allen anderen Staaten des Nahen Ostens und Nord-Afrika, auch den Staaten aus dem Kaukasus und Zentral-Asien bis hin nach China, vielleicht auch mit Japan, muss eine vergleichbare freiwillige Wirtschaftsorganisation wie die EU aufgebaut werden!

    Die europäische Richtung ist, wie es sich immer wieder zeigt nicht richtig gewesen. Es Jahrzehnte der Vergeudung! Die erlittenen Demütigungen und die allzu lange Hinhalte-Taktik muss ein jähes Ende finden! Auch muss eine neue Sicherheitsstrategie begonnen werden. Und auch hier in Anlehnung zur NATO! Unbedingt mit im Boot müssen auch die USA, China und Russland! Das wäre auch kein Widerspruch in sich, denn nur ein Frieden garantiert schließlich auch einen wirtschaftlichen Erfolg aller Länder und Völker, außerhalb auch der EU!


Seite 1/3123»

Bitte beachten Sie unsere Netiquette. Vielen Dank!

Ihr Kommentar dazu:

MiGAZIN

Ziel und Zweck von MiGAZIN ist die Förderung der politischen, gesellschaftlichen und kulturellen Partizipation von Migrant(inn)en in der Aufnahmegesellschaft. In diesem Sinne soll MiGAZIN die Kommunikation fördern und füreinander sensibilisieren. Mehr über uns...

MiGMACHEN

Die Redaktionsmitglieder von MiGAZIN haben vor allem eins gelernt: Wer über sein Wissen und seine Erfahrungen schreibt, lernt immens dazu. Die kritische Diskussion mit Lesern eröffnet neue Horizonte. Daher hat das MiGAZIN-Team die Aktion-MiGMACHEN ins Leben gerufen. Hier bieten wir allen Interessierten die Möglichkeit, MiGAZIN als Autor, Pate oder Jungautor mitzugestalten. Nähere Informationen...

GRIMME Online Award 2012

    Begründung der Jury: "Über Migranten und Migration wird in Deutschland viel gesprochen. Vor allem von Deutschen. Im Chor der vielen und oft sehr lauten Stimmen fehlen aber zumeist die der Migranten. Und genau diese Lücke füllt das MiGAZIN mit qualitativ hochwertigen Texten und verständlicher Berichterstattung." Weiter ...