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Migration und Integration in Deutschland

Wir haben in dieser Woche gerade einige Gesetze verabschiedet – zum Beispiel gegen die Scheinehe. Und wir wollen damit deutlich machen, dass wir solche Zwangsverheiratungen zum Beispiel nicht billigen.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), Video-Podcast der Bundeskanzlerin #35/10 vom 30.10.2010

Niedersachsen

Integrationsbeauftragte ruft zur Teilnahme an Europawahl auf

Die niedersächsische Integrationsbeauftragte Honey Deihimi hat alle EU-Bürger in Niedersachsen zur Teilnahme an der Wahl zum Europäischen Parlament am 07. Juni 2009 aufgerufen. „Bestimmen Sie den Kurs in Europa mit. Das Europäische Parlament als einzig direkt gewähltes Organ der Europäischen Union entscheidet über wichtige Fragen. Sie als Unionsbürger können auch in Niedersachsen wählen“, so Deihimi.

„Staatsangehörige eines Mitgliedsstaates der Europäischen Union, die in Deutschland wohnen, können entscheiden, ob sie in ihrem Herkunftsland die dort aufgestellten Kandidaten oder in Deutschland die hier aufgestellten Kandidaten wählen wollen“, informierte Deihimi.

Wer sich für eine Wahl in Deutschland entscheide, müsse sich bis spätestens 17. Mai 2009 bei der Gemeindebehörde des deutschen Wohnortes in ein Wählerverzeichnis eintragen lassen. Dafür müsse ein Antrag auf Eintragung in das Wählerverzeichnis gestellt werden.

Für Formulare und Merkblätter verweist Deihimi auf www.bundeswahlleiter.de oder auf die Gemeindebehörden. Informationen zur Wahl, auch in mehreren Sprachen, seien auch beim Europäischen Informations-Zentrum Niedersachsen (EIZ) abzurufen unter www.eiz-niedersachsen.de. Unionsbürger, die Kandidaten ihres Herkunftslandes wählen wollen, sollten sich an die zuständigen Stellen ihres Herkunftslandes wenden. Weitere Auskünfte hierzu erteilten die jeweiligen Auslandsvertretungen.

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