Nazi-Terror

Weiße Rosen für die Opfer-ein Zeichen gegen Rassismus

22.11.2011

Am Sonntag gedachten mehr als 100 Menschen bei einem Gedenk-Flashmob den Opfern rechtsextremistischer Gewalt. Sie legten weiße Rosen und Zettel mit den Namen der Mitmenschen nieder, die von der rechtsextremen Zwickauer Zelle ermordet wurden. Damit setzten sie im Kleinen ein Zeichen, welches sie von der Politik bisher vermissen. Von Daniela Kaya

Staatsskandal

Deutschland braucht jetzt eine neue Architektur

21.11.2011

In Deutschland sind Neonazis, ihre Helfer und Helfershelfer jahrelang unbehelligt durch die Republik gezogen. Nun stellt sich die Frage, wer die Verfassung vor dem Verfassungsschutz schützt. Und was sind die Konsequenzen? Von

Ali konkret

Rechtsterror in Deutschland: Wenn Politik versagt

18.11.2011

Die scheibchenweise ans Tageslicht kommenden Verbrechen von Rechtsextremisten, die über Jahre unbehelligt mindestens 10 Menschenleben ausgelöscht haben, erschüttern den Glauben an den Staat und an die politischen Akteure, die durch ihre Unfähigkeit, Realitäten einzuschätzen, selbst zu einem Sicherheitsrisiko werden. Von

Rechtsterrorismus

Entnazifizierung 2.0

16.11.2011

Nach den Mordanschlägen durch Rechtsextreme wird gefordert, den Kampf gegen Rechts aufzunehmen und auszuweiten. Dies wird nicht ausreichen, ist Kamuran Sezer überzeugt. Vielmehr muss die deutsche Gesellschaft hinterfragt und auf den Prüfstand gestellt werden. Teil 1. Von Kamuran Sezer

MiGCITY

Döner-Morde oder Watergate Made in Germany?

14.11.2011

Über 13 Jahre lang konnten den Sicherheitsbehörden bekannte Rechtsterroristen unentdeckt bleiben, Morde begehen, bomben legen. In den Fokus rückt jetzt der Verfassungsschutz. Es stinkt nach einem Watergate Made in Germany!

Hamburg

Verfassungsschutz klärt Muslime über Islamhass auf

11.08.2011

Ausgerechnet durch den Kontakt zu muslimischen Vertretern, wolle der Hamburger Senat über „Islamhass“ aufklären. Das geht aus der Antwort des Senats auf eine parlamentarische Anfrage hervor.

Leos Wochenrückblick

Sicherheitsfragen: Präventionsgipfel und Verfassungsschutz-Bericht 2010

04.07.2011

Zum Präventionsgipfel: Innenminister Friedrich, Aiman Mazyek, Khalil Breuer, Heribert Prantl. Salafismus im Bericht des Bundesverfassungsschutzes zum Jahr 2010. Von Leo Brux

Einbürgerung von Moscheebesuchern

Schünemann trotz Richterschelte nicht einsichtig

26.01.2011

Trotz heftiger Richterschelte zeigt sich Niedersachsens Innenminister Uwe Schünemann uneinsichtig. Seine Behörde stellt laut VG Göttingen unbescholtene Moslems in nicht zu akzeptierender Weise unter Generalverdacht und verhindert deren Einbürgerung.

Verfassungsschutzbericht 2008

Rechtsextremistische Kriminalität auf Rekordhoch

20.05.2009

Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble und der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Heinz Fromm, stellten gestern den Verfassungsschutzbericht 2008 vor. Die Rechtsextremistische Kriminalität ist auf ein neues Rekordhoch angestiegen.

Niedersachsen

Innenminister Schünemann verharmlost Rechtsextremismus

01.05.2009

"Die größte Gefahr für die Innere Sicherheit des Landes geht weiterhin von islamistischen Terrorgruppen aus", sagte Niedersachsens Innenminister Uwe Schünemann bei der Vorstellung des Niedersächsischen Verfassungsschutzberichtes 2008 gestern in Hannover. "Wir haben zwar keine Erkenntnisse über konkrete Anschlagspläne. Aber es gibt enge Verbindungen von Islamisten aus Niedersachsen zur Terrorszene im Ausland."
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