Gelichter

Der IS war’s! Wetten?

06.12.2016

Sven Bensmann, Migazin, Kolumne, bensmann kolumne
Der Islam ist das neue Monster, kaum jemand hat mehr Angst vorm Ivan, oder gar vorm Adolf, und der IS ist der Champion dieser Liga. Von Sven Bensmann Von

De Maizière

„Reichsbürger“ werden künftig überwacht

23.11.2016

Die rechtsextremen Reichsbürger sollen in Zukunft vom Verfassungsschutz beobachtet werden. Das teilte Bundesinnenminister de Maizière mit. Die Bewegung lehnt den Staat und seine Behören ab.

Fünf Jahre NSU

5 Jahre NSU – Rechtsextreme Strukturen werden weiter unterschätzt

04.11.2016

Integrationsbeauftragte Aydan Özoğuz zieht anlässlich des fünften Jahrestages seit der Selbstenttarnung des NSU-Terrornetzwerks, eine ernüchternde Bilanz. Sicherheitsbehörden würden die Gefahr von rechtsextremen Strukturen immer noch unterschätzen.

Rechtsextremismus "arg unterschätzt"

Verfassungsschutzchef vergibt schlechte Noten für NSU-Aufklärer

25.10.2016

Der ehemalige Generalsekretär des Zentralrates der Juden und aktueller Verfassungsschutzchef in Thüringen kritisiert die Behörden bei der NSU-Aufklärung scharf. Seit der 90er Jahre sei der Rechtsextremismus "arg unterschätzt" worden.

NSU-Komplex

Verfassungsschutz entzieht sich der Kontrolle

24.10.2016

Die deutschen Sicherheitsbehörden haben sich NSU-Kontext nicht mit Ruhm bekleckert. Rechtsextremismusforscher Salzborn wirft den Nachrichtendiensten institutionelles Versagen vor. Der Experte spricht von "Verselbstständigung der Exekutive".

Innenminister

Bundesamt gibt bereits Asyl-Daten an Geheimdienste

13.10.2016

Bundesinnenminister hat Forderungen nach mehr Datenaustausch zwischen dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge und den Geheimdiensten eine Absage erteilt. Das Bundesamt gebe Daten bereits weiter. Es bestehe kein Handlungsbedarf.

Skandal ohne öffentlichen Aufschrei

Verfassungsschutz hat im NSU-Komplex vorsätzlich Akten vernichtet

10.10.2016

Aktenvernichtung, Aktenvernichter, Papier, Schredder
Ein Mitarbeiter des Verfassungsschutzes gab im NSU-Untersuchungsausschuss offen zu, Akten zum NSU-Komplex vorsätzlich vernichtet zu haben, um das Amt zu schützen. Dieser Skandal hat er keinen öffentlichen Aufschrei ausgelöst und ist bisher folgenlos. Von Maximilian Pichl Von

Verfassungsschutzbericht

Herrmann besorgt wegen Würzburg und Ansbach, München kein Thema

02.08.2016

Der Bayerische Innenminister Herrmann zeigt sich besorgt nach den Anschlägen von Würzburg und Ansbach. Zahlreiche Maßnahmen würden eingeleitet gegen die Gefahr, die von Flüchtlingen ausgingen. Den blutigen Terrorakt in München sprach Herrmann nicht an.

Nordrhein-Westfalen

Neunmal mehr Übergriffe auf Flüchtlingsunterkünfte

05.07.2016

Die Zahl der Übergriffe auf Flüchtlingsunterkünfte hat sich in Nordrhein-Westfalen im Vergleich zum Vorjahr verneunfacht. Das geht aus dem Verfassungsschutzbericht hervor. Innenminister Jäger beklagt einen neuen Tätertyp, der sich schnell radikalisiert.

Neonazis immer gewaltbereiter

Fremdenfeindliche Gewalttaten erreichen Höchststand

29.06.2016

Als Barometer für gesellschaftliche Entwicklungen bezeichnet Innenminister de Maizière den jährlichen Verfassungsschutzbericht. Der aktuelle zeigt, dass die rechtsextreme Szene wächst. Sie wird auch gewalttätiger. Opposition kritisiert Verfassungsschutz.
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