Zwei Jahre Ukraine-Krieg
19.02.2024
Vor zwei Jahren hat Russland die Ukraine überfallen. Ilona Yefimova ist vor dem Krieg geflüchtet. Sie versucht, in Deutschland Fuß zu fassen. Wie für die 36-Jährige ist für viele Flüchtlinge aus der Ukraine nichts mehr wie es war.
Von Sonja SchellerBürgergeld-Kritik
13.02.2024
Integrationskurse sind ein Angebot an Ausländer. Auch bei Bürgergeld-Beziehern können die Jobcenter die Teilnahme anordnen, wenn beispielsweise Sprachkenntnisse fehlen. Eine führende Unionspolitikerin wünscht sich mehr Druck – bei Ukrainern. Das Bürgergeld setzte falsche Anreize für Migration.
Von Anne-Béatrice ClasmannThüringen
07.02.2024
Vormittags Unterricht in Deutschland, nachmittags Digitalunterricht aus der Ukraine. Rund 5.900 ukrainische Schüler in Thüringen werden doppelt beschult. Kann das gutgehen? Bildungspolitiker Tischner bezweifelt das und fordert stärkere Einbindung ukrainischer Pädagogen.
CSU-Bundesratsinitiative
16.01.2024
Die bayerische Staatsregierung will mit einer Reihe von Bundesratsinitiativen den Bund zu einer „Asylwende“ zwingen. Gefordert werden massive Asylverschärfungen, Obergrenzen, Zurückweisungen an Grenzen und ein Stopp von Bürgergeldzahlungen an Ukraine-Flüchtlinge.
Studie
13.12.2023
Die Lebenszufriedenheit von Flüchtlingen aus der Ukraine in Deutschland nimmt zu, die Integration verbessert sich. Eine aktuelle Studie beziffert den Fortschritt.
CDU-Innenpolitiker
03.12.2023
CDU-Politiker Throm fordert Ende des Bürgergelds für ukrainische Geflüchtete. Die anfänglich gute Absicht habe sich kontraproduktiv ausgewirkt auf die Arbeitsbereitschaft. Stattdessen plädiert er für das Asylbewerberleistungsgesetz.
„Job-Turbo“
18.10.2023
Die Bundesregierung will Druck auf die Jobcenter machen, damit sie Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine in Arbeit bringen. Wer ein Jobangebot ablehnt, soll mit Leistungskürzung sanktioniert werden. BA-Chefin Nahles appelliert an die Arbeitgeber, es auch mit Fachkräften zu versuchen, die noch nicht so gut Deutsch können.
Faktencheck
05.10.2023
Das deutsche Sozialsystem ist kompliziert und sorgt oft für Debatten - vor allem, wenn es um Leistungen für Ausländer geht, kursieren im Netz viele Unwahrheiten. Dass zum Beispiel Ukrainer sofort einen Rentenanspruch hätten, ist falsch.
Kritik und Applaus
20.09.2023
Zwölf Thesen, zwei Seiten. Schwarz auf weiß hält die CDU-Fraktion fest, wie sie das Steuer in der Flüchtlingspolitik herumreißen würde. Darunter: Zuzug-Bremse aus der Ukraine. Für die meisten Forderungen ist die Bundesregierung zuständig - wenn sie überhaupt umgesetzt werden können.
EU-Politik
17.09.2023
Der besondere Schutzstatus für Geflüchtete aus der Ukraine soll nach dem Willen von EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen und Bundesinnenministerin Faeser verlängert werden. Er gewährt Ukrainern im Gegensatz zu Geflüchteten aus anderen Ländern zahlreiche Vorteile.