Zeitenwende = Kehrtwende

Deutsche Rüstungsexporte steuern auf neuen Rekord zu

30.06.2024

Miltär, Rüstung, Raketen, Bomben, Krieg, Waffen
Die Rüstungsausfuhren schnellen weiter in die Höhe. Das liegt vor allem an den Lieferungen in ein Land: Ukraine – aber auch Saudi-Arabien ist zurück unter den wichtigsten Kunden. BSW-Politikerin Dağdelen wirft Ampel Bruch von Wahlversprechen vor. Von

Pass für Krieg

Russland: Erleichterte Einbürgerung bei Entsendung an die Front

27.06.2024

Russland, Fahne, Flagge, Fahnenmast, Himmel, Wolken
Russland braucht Soldaten für seinen Angriffskrieg gegen die Ukraine. Die Mobilisierung ist unpopulär. Deshalb rekrutiert Moskau zwangsweise auch Einwanderer, die den russischen Pass bekommen haben. Die Regelung hätte noch einen weiteren „Vorteil“.

„Gespenstisch“

Dobrindt will arbeitslose Ukrainer ausweisen – und erntet Kritik

24.06.2024

Ukrainer, Flucht, Krieg, Menschen, Flüchtlinge, Geflüchtete, Koffer, Straße
CSU-Landesgruppenchef Dobrindt will, dass arbeitslose Ukrainer in ihre Heimat zurückgehen. Dafür erntet er deutliche Kritik – selbst die CDU äußert sich zurückhaltend. Das Auswärtige Amt sieht keine sicheren Orte in dem von Russland angegriffenen Land.

Neue Ungleichbehandlung

EU-Sonderregeln für Ukrainer werden verlängert – nur für Ukrainer!

16.06.2024

Bundesministerium des Innern, Innenministerium, BMI, Bundesinnenministerium, Gebäude, Bundesadler
Flüchtlinge aus der Ukraine können ein Jahr länger ohne Probleme in der EU bleiben. In Deutschland sollen die Sonderregeln aber nicht für alle Geflüchteten aus der Ukraine gelten. Innenministerin Faeser fordert zudem eine bessere Verteilung in der EU.

Sanktionen gegen Russland

Folgen treffen mehr als nur Lieferketten

08.06.2024

Flugzeug, Abschiebung, Einwanderung, Zuwanderung, Migration, Flug, Landung
Der Krieg in der Ukraine trifft nahezu die gesamte Wirtschaft. Einzelhändler, die in ihren Geschäften Waren aus Russland oder China anbieten, stehen vor einer großen Herausforderung. Aber auch private Reisen zu Familien im Ausland sind – je nach Region – nicht ohne weiteres möglich.

Amnesty-Hilferuf

Menschenrechte weltweit in Gefahr wie lange nicht

24.04.2024

Amnesty, AI, Amnesty International, Menschenrechte, Human Rights
Es ist ein verheerendes Bild, das Amnesty zeichnet. Die internationale Rechtsordnung sei in Gefahr, in Konflikten dominierten Doppelstandards. Auch Deutschland trage zur Erosion der internationalen Ordnung bei. Von und

Sipri-Bericht

Weltweite Militärausgaben durch Ukraine-Krieg auf Höchststand

22.04.2024

Miltär, Rüstung, Raketen, Bomben, Krieg, Waffen
Immer mehr Geld wird für das Militär ausgegeben und das weltweit – bereits seit neun Jahren in Folge. Deutschland rangiert mit seinen Militärausgaben auf dem siebten Platz. Greenpeace spricht von einem verengten Verständnis von Sicherheit. Von

Migrationsforscher

Ukraine-Niederlage könnte größte Fluchtbewegung seit 1940 auslösen

25.03.2024

Ukrainer, Ukraine, Flucht, Krieg, Europa, Menschen
Ein Sieg Russlands gegen die Ukraine könnte nach Einschätzung des Migrationsforschers Gerald Knaus die weltweit größte Fluchtbewegung der Nachkriegsgeschichte auslösen. Viele Ukrainer würden das Land verlassen.

Stopp OneSIDEism!

Einseitige Solidaritätsbekundungen – Verrat am Menschenrecht

19.03.2024

Sabine Schiffer, Medien, Islam, Migranten, Muslime, Minderheiten
Sicherheit für Israel wird es nur geben, wenn es diese auch für Palästina gibt. Schade, dass unsere Politik, unsere Medien und unsere Debatten es versäumen, Wege sichtbar zu machen. Von

Zwei Jahre Ukraine-Krieg

Zahl der Zuzüge aus der Ukraine deutlich zurückgegangen

22.02.2024

Ukrainer, Ukraine, Flüchtlinge, Geflüchtete, Krieg, Flucht, Aufnahme, Versorgung
Mit dem Beginn des Ukraine-Kriegs flüchteten viele Ukrainer auch nach Deutschland. Im zweiten Jahr des Kriegs nahm die Zahl der neu Geflüchteten deutlich ab. Heute leben knapp 1,2 Millionen Ukrainer in Deutschland.
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