Türkei

Bundesaußenminister Dr. Frank-Walter Steinmeier ist heute (16.02.2009) im Rahmen der Veranstaltungsreihe „Deutsch-türkische Perspektiven“ mit Vertretern der türkischen Gemeinde in Deutschland zusammengetroffen.

Der im Hinblick auf den angestrebten EU-Beitritt von der Türkei eingeleitete Reformprozess hat nach Einschätzung der Bundesregierung zu "zahlreichen erfreulichen Verbesserungen der Menschenrechtslage" in dem Land geführt. Andererseits verblieben "erhebliche Defizite", heißt es in der Antwort der Bundesregierung (16/11745) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (16/11571).

Mit dem Auslaufen des Bildungsabkommens von 1986 zwischen dem türkischen Bildungsministerium und dem deutschen Bundesland Bayern, das unter anderem die Formalitäten zum Türkischunterricht reguliert hatte, wird Bayern zukünftig die Lehrergehälter der türkischen Lehrkräfte aus der Türkei nicht mehr übernehmen. So überlässt die bayerische Regierung die Finanzierung des Türkischunterrichts stufenweise den beiden türkischen Konsulaten von München und Stuttgart.