Plan A2

SPD kritisiert Klöckners Vorschläge in Flüchtlingspolitik

26.01.2016

Der "Plan A2" der stellvertretenden CDU-Vorsitzenden Klöckner stößt bei der SPD auf Ablehnung. Das seien "alte Hüte" und längst verworfen. Derweil ringt die Koalition weiter um ein zweites Asylpaket. Streitthema ist der Familiennachzug. Von Lambrecht, Lischka, Seibert

Transitzonen heißen Registrierzentren

Koalition vereinbart schnelle Abschiebung und verschärfte Residenzpflicht

06.11.2015

Die Koalition hat sich im Streit um die Flüchtlingspolitik geeinigt. Union und SPD wollen Zentren für Asyl-Schnellverfahren schaffen. Das ist ein Kompromiss zwischen den Transitzonen der Union und den Einreisezentren der SPD. Von Corinna Buschow

Flüchtlingspolitik

Koalition weiter Uneins über Transitzonen

03.11.2015

Transitzonen oder Einreisezentren? Union und SPD sind in der Asylpolitik weiter uneins und greifen sich gegenseitig an. Der Städtebund dringt auf eine schnelle Einigung. Einen großen Unterschied in den Konzepten erkennt er ohnehin nicht.

Flüchtlingspolitik der Union

CSU bekommt Transitzonen und kassiert Familiennachzug

02.11.2015

Die Union hat sich auf eine Flüchtlingspolitik geeinigt. Sie sieht die Einrichtung von Transitzonen und die Streichung des Familiennachzugs vor. Nur beim Thema Flüchtlings-Obergrenze konnte sich die CSU nicht durchsetzen.

Transitzonen

Union weiter uneins über Grenzschließung zur Abwehr von Flüchtlingen

20.10.2015

Die Flüchtlingspolitik scheint die Union weiter zu entzweien. Während bei einer Gruppe von Parlamentariern die Forderung nach einer Grenzschließung konkret wird, lehnen andere dies ab. Das Thema könnte bald auf der Agenda des Bundestags landen.

Justizminister Maas

Transitzonen sind in Wirklichkeit Haftzonen

19.10.2015

Die Debatte um die Einrichtung von sogenannten Transitzonen geht weiter. Bundeskanzlerin Angela Merkel will sie, die SPD nicht. Bundesjustizminister bezeichnet sie als Haftzonen.

De Maizière

„Wir sollten alle verbal etwas abrüsten“

15.10.2015

Angesichts des derzeitigen Andrangs von Flüchtlingen steht Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) unter Druck. Seit dem Wochenende sorgt sein Vorschlag zur Errichtung von Transitzonen für Kritik, besonders beim Koalitionspartner SPD. Im Gespräch wünscht sich de Maizière, dass keine "Horrorgemälde" gemalt werden. Von Corinna Buschow, Karsten Frerichs

Kaum machbar

Transitzonen in der Kritik

14.10.2015

Die EU-Kommission warnt, Transitzonen für Flüchtlinge an den europäischen Grenzen einzurichten. Diese seien - wenn überhaupt - nur unter starken Einschränkungen möglich. Kritik am Vorhaben kommt auch von der Polizeigewerkschaft und vom Menschenrechtsinstitut.
TOP GELESEN