Rheinland-Pfalz

Rap, Schlager, Kampfsport und Netz – wie Rechte rekrutieren

27.07.2025

Neonazi, Demonstration, Demo, Rechtsextremisten, Chemnitz, Menschen, Deutschland
Mehr Präsenz in sozialen Medien, Nachwuchsrekrutierung über Kampfsport – die rechte Szene in Rheinland-Pfalz ist umtriebig und im Wandel. Springerstiefel waren gestern. Experte warnt: Nazi sein, sei heute ein bisschen Pop. Von

Staatsdienst

Zunächst weiter Einzelfallprüfung für AfD-Mitglieder in Ländern

17.07.2025

AfD, Logo, Umfrage, Politik, Rechtsextremismus, Rassismus
Rheinland-Pfalz hatte Schlagzeilen gemacht: AfD-Mitgliedern solle künftig der Zugang zum Staatsdienst versperrt werden. Ganz so kommt es nun doch nicht – auch nicht anderswo in Deutschland.

Rheinland-Pfalz

Bewerbung von AfD-Mitgliedern werden „einzeln geprüft“

16.07.2025

Bewerbungsmappe, Bewerbung, Bewerbungsschreiben, Passfoto, Arbeitssuche
Der Beschluss der Innenministerkonferenz im Umgang mit der AfD ist dem Rheinland-Pfälzer Innenminister Ebling zu schwach. Daraufhin hat er ein Zeichen gesetzt: AfD-Mitglieder sollen von öffentlichen Ämtern ausgeschlossen werden. Es gab Kritik. Jetzt erläutert der SPD-Politiker seinen Vorstoß.

„Ohne Wenn und Aber“

Rheinland-Pfalz schließt Tür für AfD im öffentlichen Dienst

10.07.2025

AfD, Logo, Umfrage, Politik, Rechtsextremismus, Rassismus
Die AfD wird in Rheinland-Pfalz vom Verfassungsschutz beobachtet. Die Partei ist im Land gelistet als extremistische Organisation. Das soll nun Konsequenzen haben: keine Einstellung von AfD-Mitgliedern in den öffentlichen Dienst.

„Integrationspolitik aus einem Guss“

Rheinland-Pfalz setzt auf „Integrationsmanager“

02.07.2025

Mainz, Stadt, Häuser, Marktplatz, Menschen, Gesellschaft
Eineinhalb Jahre haben in Rheinland-Pfalz Kommunen und Landesregierung beraten. Jetzt gibt es eine Strategie für eine „Integrationspolitik aus einem Guss“, wie Ministerin Binz sagt.

Rheinland-Pfalz

Kein Platz für Diskriminierung: Vertrag mit Sinti und Roma

29.05.2025

Antiziganismus, Sinti, Roma, Diskriminierung, Straftat
Die nationale Minderheit der Sinti und Roma hat in ihrer Geschichte immer wieder Verfolgung, Ausgrenzung und Diskriminierung erlebt – mit Auswirkungen bis in die Gegenwart. Rheinland-Pfalz setzt jetzt ein Zeichen.

Rheinland-Pfalz

Sargpflicht adé: Tuchbestattungen sollen kommen

07.05.2025

Friedhof, Grabstein, Grab, Tod, Trauer, Muslim, Islam, Muslimisch
Ein neues Bestattungsrecht für Rheinland-Pfalz rückt näher. Es dürfte eine Reihe neuer Bestattungsarten erlauben – unter anderem die muslimische Tuchbestattung. Minister Hoch: Das neue Gesetz soll den gesellschaftlichen Wandel abdecken.

Grüne fordern Staatsvertrag

Straftaten gegen Sinti und Roma in Rheinland-Pfalz vervierfacht

06.04.2025

Antiziganismus, Sinti, Roma, Diskriminierung, Straftat
Innerhalb von zwei Jahren hat sich die Zahl von antisemitisch motivierten Straftaten mehr als vervierfacht. Ein Grünen-Politiker nennt mögliche Gründe: Antiziganistische Einstellungen in der Gesellschaft immer noch weit verbreitet.

Bezahlkarte statt Geld

Erfahrungen aus dem Alltag: es ist kompliziert

19.02.2025

Bezahlkarte, Karte, Hände, Bezahlen, Kreditkarte, Gesundheit, Arzt, Krankenkasse
Erste Geflüchtete bekommen kein Bargeld mehr als soziale Leistung. Mit einer Bezahlkarte sollen sie Einkäufe erledigen und einen Teil ihres monatlichen Geldes auch abheben können. Das System sei umständlich und fehleranfällig, klagt ein Bezieher. Von

Rheinland-Pfalz

Islamischer Religionsunterricht schon zum neuen Schuljahr?

04.02.2025

Schule, Essen, Kantine, Bildung, Schüler, Kinder, Mensa, Lachen
Die Gespräche stehen an. Und die Zuversicht für eine Einigung ist da. Dann soll es für 50.000 muslimische Schüler in Rheinland-Pfalz islamischen Religionsunterricht geben – benotet und versetzungsrelevant. Die wichtigsten Fragen und Antworten. Von
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