Rheinland-Pfalz

Mehr Meldungen zu Diskriminierung von Sinti und Roma

28.10.2025

Schule, Schüler, Mobbing, Diskriminierung, Rassismus, Bildung, Junge, Stress, traurig
Bei der Arbeit, in der Schule, im Internet oder am Haus: Hass und Hetze gegen Sinti und Roma gibt es an vielen Orten. Die erfassten Fälle steigen. Aber viele werden gar nicht gemeldet. Betroffene haben kein Vertrauen.

Rheinland-Pfalz

Gesetz soll Disziplinarverfahren gegen Beamte beschleunigen

14.10.2025

Rheinland-Pflaz, Landtag, Gebäude, Parlament, Politik, Bäume
Polizisten mit Nazi-Tattoos oder Richter mit AfD-Parteibuch: Erst verschärfte Rheinland-Pfalz eine Vorschrift für das Vorgehen vor dem Eintritt in den Beamtendienst. Ein Gesetz zu Disziplinarverfahren soll folgen. Zwei Parteien sind dagegen.

Sorgen und Hoffen

AfD überholt erstmals SPD – Nervosität in Mainz

07.10.2025

AfD, Wahlkampf, Nordrhein-Westfalen, Politik, Rechtsextremismus, Rechtspopulismus, Bundesadler, Fahne
Erstmals liegt die AfD in Rheinland-Pfalz vor der SPD. Während Christdemokraten und Liberale bessere Kommunikation fordern, setzt die SPD auf den Endspurt. Doch der Höhenflug der AfD hat weniger mit Landespolitik zu tun. Von , und

Rheinland-Pfalz

„Reichsbürger“ und Rechtsextreme besitzen Hunderte Waffen

22.09.2025

Waffe, Pistole, Hand, Jugendliche, Straftat, Schießen
Rechtsextremismus ist laut Verfassungsschutz eine der größten Bedrohungen für die demokratische Grundordnung. Dennoch haben in Rheinland-Pfalz „Reichsbürger“ und Rechtsextreme Hunderte Waffen – vollkommen legal.

Rheinland-Pfalz

Rap, Schlager, Kampfsport und Netz – wie Rechte rekrutieren

27.07.2025

Neonazi, Demonstration, Demo, Rechtsextremisten, Chemnitz, Menschen, Deutschland
Mehr Präsenz in sozialen Medien, Nachwuchsrekrutierung über Kampfsport – die rechte Szene in Rheinland-Pfalz ist umtriebig und im Wandel. Springerstiefel waren gestern. Experte warnt: Nazi sein, sei heute ein bisschen Pop. Von

Staatsdienst

Zunächst weiter Einzelfallprüfung für AfD-Mitglieder in Ländern

17.07.2025

AfD, Logo, Umfrage, Politik, Rechtsextremismus, Rassismus
Rheinland-Pfalz hatte Schlagzeilen gemacht: AfD-Mitgliedern solle künftig der Zugang zum Staatsdienst versperrt werden. Ganz so kommt es nun doch nicht – auch nicht anderswo in Deutschland.

Rheinland-Pfalz

Bewerbung von AfD-Mitgliedern werden „einzeln geprüft“

16.07.2025

Bewerbungsmappe, Bewerbung, Bewerbungsschreiben, Passfoto, Arbeitssuche
Der Beschluss der Innenministerkonferenz im Umgang mit der AfD ist dem Rheinland-Pfälzer Innenminister Ebling zu schwach. Daraufhin hat er ein Zeichen gesetzt: AfD-Mitglieder sollen von öffentlichen Ämtern ausgeschlossen werden. Es gab Kritik. Jetzt erläutert der SPD-Politiker seinen Vorstoß.

„Ohne Wenn und Aber“

Rheinland-Pfalz schließt Tür für AfD im öffentlichen Dienst

10.07.2025

AfD, Logo, Umfrage, Politik, Rechtsextremismus, Rassismus
Die AfD wird in Rheinland-Pfalz vom Verfassungsschutz beobachtet. Die Partei ist im Land gelistet als extremistische Organisation. Das soll nun Konsequenzen haben: keine Einstellung von AfD-Mitgliedern in den öffentlichen Dienst.

„Integrationspolitik aus einem Guss“

Rheinland-Pfalz setzt auf „Integrationsmanager“

02.07.2025

Mainz, Stadt, Häuser, Marktplatz, Menschen, Gesellschaft
Eineinhalb Jahre haben in Rheinland-Pfalz Kommunen und Landesregierung beraten. Jetzt gibt es eine Strategie für eine „Integrationspolitik aus einem Guss“, wie Ministerin Binz sagt.

Rheinland-Pfalz

Kein Platz für Diskriminierung: Vertrag mit Sinti und Roma

29.05.2025

Antiziganismus, Sinti, Roma, Diskriminierung, Straftat
Die nationale Minderheit der Sinti und Roma hat in ihrer Geschichte immer wieder Verfolgung, Ausgrenzung und Diskriminierung erlebt – mit Auswirkungen bis in die Gegenwart. Rheinland-Pfalz setzt jetzt ein Zeichen.
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