Appell
Zusammenstehen gegen Rassismus
20.03.2019
Wir alle tragen Verantwortung dafür, wie sich unsere Gesellschaft entwickelt. Wir tragen Verantwortung dafür, den Frieden zu erhalten und zu sichern. Wir sind auch verantwortlich dafür, dass sich Rechtsextremismus ausbreitet. Von Fereshta Ludin Von Fereshta Ludin
Christchurch
Ethnisierung des Terrorismus und Victim Blaming
19.03.2019
Brenton Tarrant, der Attentäter von Christchurch, hantiert mit Leitmotiven der neuen und alten Rechten Ideologie. Keine neue Rhetorik hierzulande. Von Elif Köroğlu Von Elif Köroğlu
Interview
Andreas Zick: Rechtsextreme Terrorgefahr ist unterschätzt worden
18.03.2019
Nach dem Terroranschlag in Neuseeland hat der Extremismusforscher Andreas Zick mehr Aufmerksamkeit gegenüber rechtsextremen Milieus gefordert. Aktuelle Entwicklungen müssten stärker beobachtet und ihre Ursachen erforscht werden, sagte der Wissenschaftler im Gespräch. Von Holger Spierig
Rechtsterror
Entsetzen über Anschläge in Neuseeland
18.03.2019
"Ein Angriff auf alle Gläubigen, auf die Humanität als Ganzes": Weltweit trauern die Menschen um die Anschlagsopfer von Christchurch. Kanzlerin Merkel und Bundespräsident Steinmeier drücken in Kondolenztelegrammen ihr Mitgefühl aus.
Bundesgerichtshof
Landgericht Chemnitz kann „angstfrei“ über angeklagten Syrer urteilen
14.03.2019
Kann ein sächsischer Richter "angstfrei" über einen stark emotionalisierten und politisierten Fall entscheiden, der von Rechtsextremisten instrumentalisiert wird? Ja, entschied der Bundesgerichtshof und lehnte die Verlegung des Strafverfahrens im Fall Daniel H. in ein anderes Bundesland ab.
Mordfall Susanna
Prozess gegen Ali B. beginnt in Wiesbaden
12.03.2019
Der Mord an der 14-jährigen Susanna löste 2018 Trauer und Entsetzen aus. Er warf aber auch Schlaglichter auf die polizeilichen Ermittlungen und die Flüchtlingspolitik. Ab diesen Dienstag steht der mutmaßliche irakische Täter vor Gericht. Der Fall hatte die Debatte um kriminelle Einwanderer angeheizt. Von Dieter Schneberger
Zu Unrecht verhaftet
Yousif A. stellt Strafanzeige gegen Staatsanwalt und Richter
11.03.2019
Der Iraker Yousif A. wurde als mutmaßlicher Messerangreifer von Chemnitz zu Unrecht inhaftiert. Jetzt hat er Strafanzeige wegen des Verdachts der Rechtsbeugung und Freiheitsberaubung gegen Staatsanwalt und Haftrichter erstattet.
Militärische Abschirmdienst
Mehr rechtsextreme Soldaten enttarnt als bisher angegeben
11.03.2019
Die Zahl der in der Bundeswehr als Rechtsextrem enttarnten Soldaten ist offenbar viel höher als bisher von der Bundesregierung angegeben. Bisher sei nur die Zahl der eindeutig "erkannten Rechtsextremisten" kommuniziert worden, begründete Verdachtsfälle nicht.
Niedersachsen
AfD instrumentalisiert Antisemitismus, um gegen Flüchtlinge zu hetzen
04.03.2019
Die AfD in Niedersachsen forderte erfolglos einen Antisemitismusbeauftragten. Die Gesetzesbegründung zeigt warum: Die Partei nutzte das Thema, um Stimmung gegen Ausländer und Flüchtlinge zu machen.
Berlin
Politisch motivierte Gewalt hat zugenommen
28.02.2019
Politisch motivierte Gewaltdelikte haben im vergangenen Jahr in Berlin einen deutlichen Anstieg verzeichnet. Insgesamt wurden knapp 1.800 rechtsextrem motivierte Delikte registriert. Zahlen über islamfeindlich motivierte Straftaten wurde nicht vorgelegt.