Berlin
Saleh: Schutz vor Islamfeindlichkeit soll in die Verfassung
12.06.2025
Der SPD-Fraktionsvorsitzende will sowohl den Kampf gegen Antisemitismus als auch gegen Islamfeindlichkeit in der Verfassung verankern. Aus seiner Sicht ist es dafür allerhöchste Zeit.
Nazi-Auto-Eklat
Kritik an Musks Tesla unerwünscht, Hauptsache Arbeitsplätze
27.04.2025
Berlins Arbeitssenatorin nennt Tesla ein „Nazi-Auto“ – und entfacht eine Debatte. Statt über Elon Musks rechtsextreme Ausfälle zu sprechen, sorgt sich die Politik vor allem um Arbeitsplätze und wirtschaftliche Interessen.
Brandanschlag auf Mauer
Unionsfraktionsvize Spahn für neuen Umgang mit AfD
13.04.2025
Bei der Bundestagswahl wurde die AfD zweitstärkste Kraft. Wie sollte man nun mit ihr im Parlament umgehen? CDU-Politiker Spahn macht Vorschläge – doch die stoßen auf Unmut.
15. März
Berlin: Jährlicher Aktions- und Gedenktag gegen Islamfeindlichkeit
01.04.2025
In Berlin trifft Rassismus viele Bevölkerungsgruppen. Hass auf Muslime soll künftig stärker thematisiert werden. Dazu hat die Koalition einen Plan. Parallel dazu sucht das Abgeordnetenhaus neue Antworten auf die alte Frage, was gegen Rassismus zu tun ist.
Berlin
Koalition sagt Rassismus den Kampf an – Grüne und Linke fordern mehr
24.03.2024
Rassismus kann sich in vielen Formen zeigen und ist ein gesellschaftliches Problem. Darüber sind sich die meisten Politiker im Parlament einig. Bei einer Debatte zeigten sich aber auch Unterschiede - Gehört Racial-Profiling verboten? Frauen mit Kopftuch in den Staatsdienst?
Berlin
SPD-Chef Saleh: Kampf gegen Islamfeindlichkeit gehört in die Verfassung
25.02.2024
Der Kampf gegen Antisemitismus soll in Berlin Staatsziel werden. SPD-Chef Saleh ist jetzt dafür, auch den Kampf gegen Islamfeindlichkeit und Rassismus in der Verfassung zu verankern. In Deutschland sei Islamfeindlichkeit Alltag.
Auslandsfinanzierung
SPD-Politiker fordert Religionssteuer für Muslime
12.03.2015
SPD-Politiker Raed Saleh fordert ein Art Kirchensteuer für Muslime. Sonst würden die islamischen Religionsgemeinschaften auf Gelder aus dem Ausland angewiesen sein. Deshalb könne er den österreichischen Verbot nachvollziehen. Die Grünen sind anderer Meinung.
Interview mit Raed Saleh
„Ich möchte eine Stadt, in der Toleranz zur DNA gehört“
09.10.2014
Raed Saleh will neuer Bürgermeister von Berlin werden. In aktuellen Umfragen liegt er aber hinten. Trotzdem stehen seine Chancen nicht schlecht; seine Biografie zeigt, dass Aufstieg allen gelingen kann. Im Gespräch mit dem MiGAZIN erklärt er das Konzept „Aufstieg durch Bildung", die Flüchtlingspolitik und seine Zukunftsvision für Berlin. Von Philipp Wehner