Nahost-Konflikt
Integrationsbeauftragte warnt vor mehr antimuslimischem Rassismus
24.10.2023
Der Konflikt in Nahost könne zu einem Verstärker für antimuslimischen Rassismus werden, warnt die Berliner Integrationsbeauftragte Niewiedzial. Man müsse das Leid der zivilen Bevölkerung auf beiden Seiten anerkennen.
„Über einen Kamm geschert“
Kritik an pauschalen Verboten pro-palästinensischer Demos
23.10.2023
In Hamburg sind nicht angemeldete oder behördlich nicht bestätigte pro-palästinensische Demos verboten. Und auch angemeldete Versammlungen wurden aufgrund einer entsprechenden Gefahrenprognose untersagt. Die restriktive Praxis sorgt für Kritik.
Grüne warnen: kein Generalverdacht
Schuster: „Der Antisemitismus im Land hat insgesamt zugenommen“
22.10.2023
Seit dem Krieg zwischen Israel und der Hamas kommt es auch in Deutschland zu antisemitischen Attacken. Zentralrat-Präsident Schuster warnt vor einer zunehmenden Bedrohung jüdischen Lebens. Grüne warnen vor Generalverdacht gegen Muslime. CDU fordert Überarbeitung der Integrationskurse.
Stimmungswandel im Land
Opferberatungsstellen gegen rassistische Gewalt an Belastungsgrenze
22.10.2023
Die Beratungsstellen für Opfer rechter Vorfälle sprechen von einem Stimmungswandel im Land. Sie beklagen eine massive Verschärfung der Bedrohungslage für Geflüchtete und Juden.
Solidarität und Härte
Bundeskanzler Scholz fordert „klare Kante“ gegen Antisemitismus
19.10.2023
Politiker aus Bund und Ländern fordern Härte der Behörden im Umgang mit antisemitischen und -israelischen Aktionen. Scholz spricht von „klarer Kante“. In Berlin ermittelt die Generalstaatsanwaltschaft nach dem Anschlag auf eine Synagoge. Im Norden verurteilen Juden und Muslime gemeinsam den Hamas-Terror.
„Großes Fragezeichen“
Verfassungsrechtler: Verbote von Pro-Palästina-Demos problematisch
19.10.2023
Mit einem „großen Fragezeichen“ versieht Verfassungsrechtler Michael Wrase die Rechtmäßigkeit pauschaler Verbote von Pro-Palästina-Demos. Kritisch bewertet der Jurist auch die Vorgabe an Berliner Schulen, „Palästinensertücher“ zu verbieten.
Zuspitzung in Nahost
Was braut sich in Deutschland zusammen?
18.10.2023
Davidsterne an Wohnhäusern, Brandsätze auf eine Synagoge: Der Nahost-Konflikt verschärft auch die Lage in Deutschland. Die Politik verspricht eine harte Linie gegen Antisemitismus. Was bedeutet das? Von Anne-Béatrice Clasmann und Verena Schmitt-Roschmann
Kontext
Aufgeheizte Debatte um Israel und Palästina auf der Buchmesse
18.10.2023
Die Frankfurter Buchmesse steht fest an der Seite Israels. Der Philosoph Slavoj Zizek übt Krtitik: „Analyseverbot“ im Nahost-Konflikt? Werden Palästinenser genug gehört? Die Buchmesse hat ihren ersten Aufreger.
„Ich nehme keine Seite ein“
Berliner Palästinenser wirbt für Frieden
17.10.2023
Jalil Debit weinte vier Tage lang „wie ein Baby“, nachdem die Hamas das Massaker in Israel verübte. Mit dem palästinensisch-israelischen Restaurant „Kanaan“ in Berlin-Prenzlauer Berg will er zeigen, dass Frieden möglich ist.
Hoffen auf Grenzöffnung
Humanitäre Situation in Gaza spitzt sich zu
16.10.2023
Noch 24 Stunden Treibstoff für Generatoren in Krankenhäusern - die UN schlägt Alarm angesichts der humanitären Situation im Gazastreifen. Alle Augen richten sich auf den Grenzübergang nach Ägypten.