„Über einen Kamm geschert“

Kritik an pauschalen Verboten pro-palästinensischer Demos

23.10.2023

In Hamburg sind nicht angemeldete oder behördlich nicht bestätigte pro-palästinensische Demos verboten. Und auch angemeldete Versammlungen wurden aufgrund einer entsprechenden Gefahrenprognose untersagt. Die restriktive Praxis sorgt für Kritik.

Grüne warnen: kein Generalverdacht

Schuster: „Der Antisemitismus im Land hat insgesamt zugenommen“

22.10.2023

Seit dem Krieg zwischen Israel und der Hamas kommt es auch in Deutschland zu antisemitischen Attacken. Zentralrat-Präsident Schuster warnt vor einer zunehmenden Bedrohung jüdischen Lebens. Grüne warnen vor Generalverdacht gegen Muslime. CDU fordert Überarbeitung der Integrationskurse.

Stimmungswandel im Land

Opferberatungsstellen gegen rassistische Gewalt an Belastungsgrenze

22.10.2023

Die Beratungsstellen für Opfer rechter Vorfälle sprechen von einem Stimmungswandel im Land. Sie beklagen eine massive Verschärfung der Bedrohungslage für Geflüchtete und Juden.

Solidarität und Härte

Bundeskanzler Scholz fordert „klare Kante“ gegen Antisemitismus

19.10.2023

Politiker aus Bund und Ländern fordern Härte der Behörden im Umgang mit antisemitischen und -israelischen Aktionen. Scholz spricht von „klarer Kante“. In Berlin ermittelt die Generalstaatsanwaltschaft nach dem Anschlag auf eine Synagoge. Im Norden verurteilen Juden und Muslime gemeinsam den Hamas-Terror.

„Großes Fragezeichen“

Verfassungsrechtler: Verbote von Pro-Palästina-Demos problematisch

19.10.2023

Mit einem „großen Fragezeichen“ versieht Verfassungsrechtler Michael Wrase die Rechtmäßigkeit pauschaler Verbote von Pro-Palästina-Demos. Kritisch bewertet der Jurist auch die Vorgabe an Berliner Schulen, „Palästinensertücher“ zu verbieten.

Zuspitzung in Nahost

Was braut sich in Deutschland zusammen?

18.10.2023

Davidsterne an Wohnhäusern, Brandsätze auf eine Synagoge: Der Nahost-Konflikt verschärft auch die Lage in Deutschland. Die Politik verspricht eine harte Linie gegen Antisemitismus. Was bedeutet das? Von und

Kontext

Aufgeheizte Debatte um Israel und Palästina auf der Buchmesse

18.10.2023

Die Frankfurter Buchmesse steht fest an der Seite Israels. Der Philosoph Slavoj Zizek übt Krtitik: „Analyseverbot“ im Nahost-Konflikt? Werden Palästinenser genug gehört? Die Buchmesse hat ihren ersten Aufreger.

„Ich nehme keine Seite ein“

Berliner Palästinenser wirbt für Frieden

17.10.2023

Jalil Debit weinte vier Tage lang „wie ein Baby“, nachdem die Hamas das Massaker in Israel verübte. Mit dem palästinensisch-israelischen Restaurant „Kanaan“ in Berlin-Prenzlauer Berg will er zeigen, dass Frieden möglich ist.

Hoffen auf Grenzöffnung

Humanitäre Situation in Gaza spitzt sich zu

16.10.2023

Noch 24 Stunden Treibstoff für Generatoren in Krankenhäusern - die UN schlägt Alarm angesichts der humanitären Situation im Gazastreifen. Alle Augen richten sich auf den Grenzübergang nach Ägypten.

Nebenan

Rechts vor links

16.10.2023

Sven Bensmann, Migazin, Kolumne, Bensmann, Sven
Israel. Palästina. Muss ich dazu Stellung nehmen? Könnt ihr haben, bevor wir uns etwas Erfreulicherem widmen: der AfD und dem Oktoberfest - mit „positiver Bilanz“. Von
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