Ostdeutschland

Mit der Jahreswende machten Medienberichte die Runde, Flüchtlinge hätten durch Mehrfachregistrierungen Sozialleistungen erschlichen – vor allem im Osten der Republik stießen diese Meldungen auf viel Resonanz. Dabei ist diese Masche nicht neu. Von Sibel Yağmur

Die Ostbeauftragte der Bundesregierung schlägt Alarm: Städte und Dörfer zwischen Ostsee und Erzgebirge dürften "nicht dem brauen Spuk überlassen werden". Die Länder verspielten zudem die Chancen der Zuwanderung obwohl sie auf Zuzug angewiesen seien.

Die Ost-Beauftragte der Bundesregierung fordert eine schonungslose Aufdeckung der Ursachen von Rechtsextremismus. Eine entsprechende Studie sei bereits in Auftrag gegeben worden. Für den Bürgerrechtler weiß steht die Ursache bereits fest: verdrängte DDR-Vergangenheit.

Am Wochenende ist es in mehreren ostdeutschen Städten zu Protesten vor Asylunterkünften gekommen. An einigen Orten kam es zu gewalttätigen Übergriffen mit mehreren Verletzten.

Fast jede zweite rassistisch motivierte Straftat wurde im Osten der Republik verübt und die meisten davon bleiben unaufgeklärt. Das teilt die Bundesregierung auf Anfrage mit.

Die Zahl der rechtsextremen Gewalttaten in Ostdeutschland sind im Vergleich zum Vorjahr um sechs Prozent gestiegen. Wie unabhängige Opferberatungsstellen mitteilen, wurden mindestens 1.156 Menschen verletzt und massiv bedroht.