„Verlogenes Schattenboxen“

Steht die Brandmauer in Ostdeutschland überhaupt noch?

22.04.2025

Brandmauer, Politik, AfD, Mauer, eingerissen, Rechtsextremismus, Rechtspopulismus
Für die Union galt bisher eine scharfe Abgrenzung zur politischen Konkurrentin AfD. Doch die oft beschworene Brandmauer scheint löchrig. CDU-Landesschef in MV sagt, es gebe sie praktisch nicht mehr. Die Linke wirft der CDU vor, eine Zusammenarbeit mit der AfD vorzubereiten.

Nach Trump-Selensky-Eklat

Wohnungswirtschaft rechnet mit mehr Geflüchteten aus der Ukraine

05.03.2025

Ukrainer, Ukraine, Fahne, Teddybär, Koffer, Flucht, Flüchtling, Krieg
Viele Ukrainer leben seit Ausbruch des Krieges im Norden Deutschlands. Nach dem Eklat im Weißen Haus zwischen Trump und Selenskyj rechnet die Wohnungswirtschaft mit weiteren Geflüchteten. Faser fordert faire Verteilung in Europa.

„Überrascht mich nicht“

Bundestagswahl: 75 Prozent für die AfD

26.02.2025

Alternative für Deutschland, Wahlzettel, Wahlen, AfD, Rechtsextremismus, Partei, Politik
Die AfD gewinnt in Ostdeutschland die Bundestagswahl, mancherorts sehr deutlich. So etwa in Groß Luckow in Mecklenburg-Vorpommern – mit fast 75 Prozent, darunter überzeugte Rechtsextremisten. Den Bürgermeister überrascht es nicht. Doch es gibt auch eine rote Insel im blauen Meer. Von

Mecklenburg-Vorpommern

Land schickt Brief an Syrer: Gebe dir Geld, wenn du zurückgehst

23.02.2025

Brief, Mecklenburg-Vorpommern, Geld, freiwillige Ausreise, Syrer, Syrien, Flüchtlingspolitik
Der Bund gibt Syrern, die nach dem Machtwechsel in ihrer Heimat dorthin zurückkehren wollen, finanzielle Anreize. Mecklenburg-Vorpommern hat jetzt Syrer angeschrieben und bietet ihnen Geld an.

Anstieg um 66 Prozent

Deutlich mehr rechtsextreme Straftaten in Mecklenburg-Vorpommern

09.01.2025

Fackel, Feuer, Nacht, Demonstration, Rechtsextremismus, Demo
Die Zahl rechtsextremistischer Straftaten ist in Mecklenburg-Vorpommern stark angestiegen. Der Innenminister zeigt sich besorgt. Die Grünen fordern ein konsequenteres Vorgehen als bisher.

Mecklenburg-Vorpommern

Mehr Personal reduziert Dauer von Asyl-Gerichtsverfahren

14.10.2024

Hammer, Richter, Prozess, Gericht, Recht, Justiz, Urteil, Entscheidung
Seit vielen Jahren werden zu lange Asyl-Verfahren an Gerichten beklagt. Das Problem ist ungelöst. Anders in Mecklenburg-Vorpommern. Dort konnte die Verfahrensdauer spürbar gesenkt werden – mit einer einzigen Maßnahme: mehr Personal.

Gesundheitskarte

Mecklenburg-Vorpommern will Geflüchteten Zugang zu Ärzten erleichtern

29.08.2024

Gesunsheitskarte, Versicherungskarte, Krankenversicherung, Arzt, Hand, Karte
Ein Arztbesuch ist für Geflüchtete bisher mit bürokratischem Aufwand verbunden. Sie müssen sich einen Behandlungsschein ausstellen lassen. Das soll sich ändern. Mit einer Gesundheitskarte will Mecklenburg-Vorpommern den Zugang zu medizinischer Versorgung erleichtern. Vom Bürokratieabbau sollen auch Kommunen profitieren.

Mecklenburg-Vorpommern

Mutmaßlich rassistischer Angriff auf zwei ghanaische Mädchen

16.06.2024

Polizeiabsperrung, Durchsuchung, Ermittlung, Polizei, Gewalt, Straftat
Eine Gruppe junger Leute soll zwei ghanaische Mädchen in Grevesmühlen angegriffen haben. Eine Achtjährige und ihr Vater werden verletzt. Der Fall sorgt für Entsetzen – eine „abscheuliche und schockierende Tat“.

Mecklenburg-Vorpommern

Mehr Fälle extremistische Vorfälle an Schulen

15.02.2024

Ob Vorfälle mit extremistischem Hintergrund oder mit Symbolen verfassungswidriger Organisationen - beides gibt es an Schulen in Mecklenburg-Vorpommern. Und die Zahl steigt. Doch was können die Einrichtungen dagegen tun? Das Ministerium vereist auf einen internen „Notfallplan“.

Starre Kompetenzreiterei

Politiker beklagen mangelnde Kooperation bei NSU-Ermittlungen

09.01.2024

Im Jahr 2000 startete die rechtsextremistische Terrorgruppe NSU ihre Mordserie. Bis 2007 brachte sie zehn Menschen um. Erst 2011 wurden die Täter enttarnt. Das Kürzel NSU kursierte in Mecklenburg-Vorpommern aber schon viel früher, ohne dass ihm die Behörden groß Aufmerksamkeit schenkten – mit fatalen Folgen.